SPD-Europaabgeordneter besucht Kurdengebiete „Allein am Tag vor unserer Anreise hat der Staat 15 weitere Redaktionen geschlossen. Journalisten, die mich interviewt haben, sind wegen der Polizeibesetzung nicht an ihre Schreibtische zurückgegangen”, so Arne Lietz. Der SPD-Abgeordnete aus dem Ausschuss für Auswärtiges im Europäischen Parlament hat bis Montag, 31. Oktober die Stadt … Weiterlesen
Heute debattierte der Landtag über einen Aspekt der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020. Er betrifft die Bildung einer Infrastrukturgesellschaft, in der Aufgaben der Auftragsverwaltung von den Ländern auf den Bund übergehen. Dazu erklärt Falko Grube, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Wir sehen die Neuregelung mit einem lachenden und einem weinenden Auge. … Weiterlesen
In einer Aktuellen Debatte diskutierte der Landtag von Sachsen-Anhalt über die Zukunft der Hochschulmedizin in Sachsen-Anhalt. Auf Antrag der SPD greift der Landtag damit die Probleme der Finanzierung an den beiden Standorten Magdeburg und Halle und auch die jüngsten Proteste der Studierenden auf. „Wir reden nicht über ein Spezialproblem von … Weiterlesen
Vom 25. November 2016 bis 27. November 2016 finden die Weihnachtshöfe in und um die Altstadt von Halberstadt statt. Der SPD Ortsverein Halberstadt beteiligt sich am 25./ 26. November 2016. An unserem Standort , Domplatz 6, finden Sie den Weihnachtshof Nummer 17, hier bietet der Ortsverein, Glühwein , Leckeres vom … Weiterlesen
Weit über 10000 Halberstädter haben vor wenigen Wochen für den Erhalt der Diesterwegschule und den Erhalt von sechs Schulstandorten gestimmt. Auch wir, die Stadtratsfraktion SPD/B90-Die Grünen haben das Engagement der Siedler unterstützt. Wir versprachen den sparsamsten Umgang mit den knappen Finanzen und sehen diesen nach wie vor in der … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 10/2016 (pdf-Datei, 1,03 MB) Themen: Burkhard Lischka erneut Bundestagskandidat, Kooperationsverbot für Schulen ist Geschichte, Besuch im Cargill-Werk in Barby, Jugendliche im Bundestag, Neue Rundbänke in Olvenstedt
Der monatliche Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer, Dr. Karamba Diaby, Burkhard Lischka, Waltraud Wolff berichtet über das parlamentarische Geschehen in Berlin. Außerdem können Sie sich über die wichtigsten Wahlkreistermine und Programme informieren. Hier können Sie den Newsletter per E-Mail abonnieren. Hier können Sie die November-Ausgabe als PDF herunterladen.
The risk of development money being diverted to help mitigate the migration crisis has been flagged by both NGO and MEPs. “I can only warn the EU’s foreign and development politicians not to consider themselves coherent policy spheres. We in the SPD are against the principle of conditionality. That means … Weiterlesen
Erben: Wir begrüßen das Einlenken des Landrates hinsichtlich der Beräumung der illegalen Abfälle in Naundorf In der heutigen Kreistagssitzung hat Landrat Ulrich (CDU) den Entwurf des Kreishaushaltes 2017 vorgelegt. Durch die gute Einnahmesituation hat sich Haushaltslage des Burgenlandkreises erheblich verbessert. Die Kosten der Flüchtlingsunterbringung werden auch weiterhin vollständig erstattet und … Weiterlesen
Erben: Wir begrüßen das Einlenken des Landrates hinsichtlich der Beräumung der illegalen Abfälle in Naundorf In der heutigen Kreistagssitzung hat Landrat Ulrich (CDU) den Entwurf des Kreishaushaltes 2017 vorgelegt. Durch die gute Einnahmesituation hat sich Haushaltslage des Burgenlandkreises erheblich verbessert. Die Kosten der Flüchtlingsunterbringung werden auch weiterhin vollständig erstattet und … Weiterlesen
Erben: Wir begrüßen das Einlenken des Landrates hinsichtlich der Beräumung der illegalen Abfälle in Naundorf In der heutigen Kreistagssitzung hat Landrat Ulrich (CDU) den Entwurf des Kreishaushaltes 2017 vorgelegt. Durch die gute Einnahmesituation hat sich Haushaltslage des Burgenlandkreises erheblich verbessert. Die Kosten der Flüchtlingsunterbringung werden auch weiterhin vollständig erstattet und … Weiterlesen
Erben: Sicherheit auch für die, die sie sich nicht privat kaufen können Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte heute über das Thema Innere Sicherheit. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, legt in seinem Redebeitrag einen Schwerpunkt auf das Thema Alltagskriminalität: „Uns ist besonders wichtig, dass auch … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte heute über das Thema Innere Sicherheit. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, legt in seinem Redebeitrag einen Schwerpunkt auf das Thema Alltagskriminalität: „Uns ist besonders wichtig, dass auch die Menschen sicher sind und sich sicher fühlen, die sich Sicherheit nicht … Weiterlesen
Rüdiger Erben: Keine Waffen für „Reichsbürger“ Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, plädiert dafür, alle rechtsstaatlichen Mittel zur Bekämpfung der Gefahren auszuschöpfen, die von sogenannten „Reichsbürgern“ ausgehen. Das gelte insbesondere für Waffenbesitz. „Waffen gehören nicht in die Hände von ‘Reichsbürgern’. Welche Risiken damit verbunden sind, haben die Schießereien in … Weiterlesen