Die Themen Brexit, US-Präsidentenwahl und Flüchtlingskrise sowie neue Herausforderungen für die EU-Außenpolitik waren in der Einladung vermerkt, aber auch die Frage „Was hat das mit uns zu tun?“ Es zeigte sich sehr schnell, dass die Teilnehmer des Stammtisches nicht den Abend mit Spekulationen zum geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU … Weiterlesen
Ende November hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt 2017 mit einem Volumen von 329, 1 Mrd. Euro beschlossen, zum vierten Mal in Folge ohne Neuverschuldung. Und es wird kräftig in die Zukunft investiert. Allein 36 Milliarden Euro sind für Investitionen vorgesehen. Die SPD setzt das von Sigmar Gabriel angekündigte Solidarprojekt … Weiterlesen
Unsere Anträge: 01. Verkehrssicherheit und Stellplatzsituation am Schellheimer Platz verbessern (Antrag A0062/16)mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0186/16). 02. Geschwindikeitsbegrenzung in der Arndtstraße (Antrag A0067/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0207/16). 03. Verkehrssicherheit im Lorenzweg – Höhe Editha-Gymnasium erhöhen (Antrag A0082/16) mit eigenem Änderungsantrag und der Stellungnahme der Verwaltung (S0208/16). 04. Erhalt … Weiterlesen
Wir haben da noch ein paar Fragen Ernst-Albert Naether (1825-1894), den Begründer der deutschen Kinderwagenindustrie und seine Handwerker würde es ohne Zweifel freuen, würde der ZEKIWA-Bau gerettet. Mitten in Zeitz modert ein Stück Industriearchitektur vor sich hin, von wo aus einst hoch moderne Kinderwagen die kleine Stadt weltberühmt machten. Eine … Weiterlesen
Auch in diesem Jahr hat der SPD-Kreisverband wieder den Tag des Ehrenamtes als Anlass genommen, besonders ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Harz zu ehren. In einem feierlichen Rahmen konnte die Harzer SPD zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus den Bereichen Sport, Kultur, Brauchtumspflege und vielem mehr für ihr selbstloses … Weiterlesen
Wir haben da noch ein paar Fragen Ernst-Albert Naether (1825-1894), den Begründer der deutschen Kinderwagenindustrie und seine Handwerker würde es ohne Zweifel freuen, würde der ZEKIWA-Bau gerettet. Mitten in Zeitz modert ein Stück Industriearchitektur vor sich hin, von wo aus einst hoch moderne Kinderwagen die kleine Stadt weltberühmt machten. Eine … Weiterlesen
Jens Rösler Marko Ehlebe Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit dahingehend anzupassen, dass eine niederschwellige Antragsstellung ermöglicht wird und die Auszahlung der Mittel unbürokratisch erfolgen kann. Dabei ist auch zu … Weiterlesen
Christian Hausmann Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Maßnahme aus dem ASO-Maßnahmekatalog für Stadtfeld „Parkplatzkonzept Spielhagenstraße“ schnellstmöglich umzusetzen und die Anwohner/-innen bei der Lösungsfindung entsprechend zu beteiligen. Dabei soll die gesamte Siedlung Spielhagenstraße und nicht nur die Spielhagenstraße selbst berücksichtigt werden. Begründung: Erfolgt mündlich.
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, jährlich einen mehrseitigen Tätigkeitsbericht des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg abzufordern. Dieser soll vor der Beschlussfassung über die Drucksache zur Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse allen Stadträtinnen und Stadträten zur Kenntnis gegeben werden. Begründung: Der Stadtrat bekommt jedes … Weiterlesen
Burkhard Lischka Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Drucksache zur Entwicklung der Bürgerbüros unter Aufnahme der Standorte Nord, West, Mitte und Süd in den Stadtrat einzubringen. Um Überweisung in den Ausschuss kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten sowie den Verwaltungsausschuss wird gebeten. Begründung: Denny Hitzeroth Die Magdeburger … Weiterlesen
Christian Hausmann Denny Hitzeroth Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Verkehrssicherheit im Lorenzweg – Höhe Editha-Gymnasium – insbesondere für die Schulkinder zu erhöhen bzw. zu verbessern. Zudem sollte das Schild „Achtung Schulweg“ unmittelbar nach der Kreuzung Steinkuhle/Lorenzweg angebracht werden, da … Weiterlesen
Kornelia Keune Dr. Falko Grube Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Bedingungen in der Arndtstraße eine streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo-30-Zone) eingerichtet werden kann. Um Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird gebeten. Begründung: … Weiterlesen
Kornelia Keune Dr. Falko Grube Der Stadtrat möge beschließen, Der Oberbürgermeister wird gebeten, Lösungsvorschläge zu erarbeiten, um sowohl die Verkehrssicherheit als auch die Stellplatzsituation im Bereich des Schellheimer Platzes in Stadtfeld Ost zu verbessern. Vor dem Hintergrund des hohen Parkdrucks in diesem Bereich … Weiterlesen
Marko Ehlebe Christian Hausmann Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob zwischen den Straßenbahnhaltestellen Schule Rothensee und Hohenwarther Straße im Bereich des Penny Marktes eine zusätzliche barrierefreie Straßenbahnhaltestelle eingerichtet werden kann. Begründung: Bedingt auch durch die noch … Weiterlesen
Birgit Steinmetz Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit zwischen Beyendorf-Sohlen und Westerhüsen die Einrichtung einer Schulbuslinie realisiert werden kann. Begründung: Mit der Drucksache DS0392/16 stand zur Stadtratssitzung am 17.11.2016 die geplante Optimierung der Schulbezirke … Weiterlesen
SPD-Kreistagsfraktion freut sich über breite Zustimmung zu ihrem Vorstoß zur Brandschutzerziehung Die SPD-Kreistagsfraktion hatte im November einen Änderungsantrag zum Kreishaushalt 2017 gestellt. In diesem hat sie beantragt, für die Brandschutzerziehung in den Kindertagesstätten und Schulen wieder Mittel im Kreishaushalt zur Verfügung zu stellen. Es sollen 50.000 € hierfür veranschlagt werden. … Weiterlesen
SPD-Kreistagsfraktion freut sich über breite Zustimmung zu ihrem Vorstoß zur Brandschutzerziehung Die SPD-Kreistagsfraktion hatte im November einen Änderungsantrag zum Kreishaushalt 2017 gestellt. In diesem hat sie beantragt, für die Brandschutzerziehung in den Kindertagesstätten und Schulen wieder Mittel im Kreishaushalt zur Verfügung zu stellen. Es sollen 50.000 € hierfür veranschlagt werden. … Weiterlesen
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt Bürgerinnen und Bürger aus den Regionen Quedlinburg und Halberstadt am Mittwoch, dem 14. Dezember, zu einer Besucherfahrt in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein. Ein Reisebus wird die Teilnehmer am Nachmittag wohnortnah abholen und nach Magdeburg bringen. Im Landtag erwartet die Besucher eine Führung durch … Weiterlesen
Das Weihnachtsfest rückt näher – und damit die Zeit, um anderen eine Freude zu bereiten. In diesem Sinne spenden der SPD-Stadtverband Magdeburg und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) dem Magdeburger Frauenhaus einen „Weihnachtskalender“. Die 24 „Türchen“, hinter denen Wünsche des Frauenhauses im Wert von jeweils bis zu 25 Euro stecken, … Weiterlesen
Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente diskutiert. Die Konferenz fand wenige Tage nach der Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur Alterssicherung von Bundessozialministerin Andrea Nahles statt. „Für die SPD ist … Weiterlesen