Teucherner SPD berät zu Kommunalfinanzen und zum Verbrennen von Gartenabfällen Die Teucherner Sozialdemokraten trafen sich am Freitagabend zu einer Mitgliederversammlung um mit Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben landes- und kommunalpolitische Fragen zu erörtern. Erben berichtete über die ersten Maßnahmen der neuen Koalition im Magdeburger Landtag zur Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung und deren … Weiterlesen
Rüdiger Erben: Wer die Existenz des demokratischen Staates leugnet, kann und darf nicht bei der Polizei arbeiten Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat eine Sondersitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) für den Verfassungsschutz beantragt, um das Thema „Reichsbürger“ zu erörtern. „Bayern und Thüringen haben bereits angekündigt, diese Bewegung neu … Weiterlesen
Unsere Neuanträge: Änderung des Prüfungszeitraums für die Voraussetzungen bei Inhabern des Magdeburg-Passes (Antrag A0108/16) Ausleuchtung des Fußweges entlang der Südseite des Neustädter Sees (Antrag A0109/16) Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen in der Landeshauptstadt Magdeburg (Antrag A0110/16) Interfraktionelle Neuanträge mit unserer Beteiligung: Anpassung der Föderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus … Weiterlesen
„Die Europäische Union muss sich im Syrienkonflikt eindeutig positionieren. Kriegsverbrechen müssen auch so benannt und – wo möglich – juristisch verfolgt werden. Das gilt auch für Russland. Deshalb ist richtig, dass die Europäische Union Organisationen wie die Kommission für internationale Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht unterstützt, die Beweise für Kriegsverbrechen sammeln und … Weiterlesen
Zur Auszeichnung von SOS MEDITERRANEE mit dem Europäischen Bürgerpreis 2016 sprach ich mit dem Volksstimme-Redakteur Steffen Honig. Artikel als .pdf-Datei herunterladen
Burkhard Lischka Der Stadtrat möge beschließen, zu prüfen, wie Ermäßigungen, die die Landeshauptstadt Magdeburg für bestimmte Personenkreise (u.a. Seniorinnen und Senioren, Inhabern des Magdeburg-Passes) gewährt, in Zukunft vereinheitlicht werden können. In die Prüfung sollen alle Tarife für kommunale Kultur-, Freizeit- und Bildungseinrichtungen sowie Eigenbetriebe einbezogen werden. Das Ergebnis der Prüfung … Weiterlesen
Marko Ehlebe Christian Hausmann Der Stadtrat möge beschließen, entlang des Fußweges auf der Südseite des Neustädter Sees (nördlich der Salvador-Allende-Str.) Orientierungsleuchten zur Sicherheit der Spaziergänger und Radfahrer, z.B. in Höhe der vorhandenen Sitzbänke, aufzustellen. Das Vorhaben ist in die Investitionsprioritätenliste einzuarbeiten. Um Überweisung in … Weiterlesen
Burkhard Lischka Kornelia Keune Der Stadtrat möge beschließen, den Zeitraum für die Prüfung der Voraussetzungen für den Magdeburg-Pass von derzeit 6 Monaten auf 12 Monate zu erhöhen. Es wird gebeten den Antag in die Ausschüsse Familie und Gleichstellung, Gesundheit und Soziales, Finanz- und Grundstücksausschuss … Weiterlesen
Bildung wird digital und virtuell. Noch sind E-Lectures, Massive Open Online Course (MOOC), „Flipped Classroom“ oder Learning Apps an Schulen und Berufsschulen Fremdwörter. Bei der Ausstattung mit schnellem Internet, WLAN und Whiteboards hinken Sachsen-Anhalt und Deutschland im weltweiten Vergleich hinterher. Selbst da wo es Whiteboards gibt, ist die Internetverbindung nicht … Weiterlesen
Bildung wird digital und virtuell. Noch sind E-Lectures, Massive Open Online Course (MOOC), „Flipped Classroom“ oder Learning Apps an Schulen und Berufsschulen Fremdwörter. Bei der Ausstattung mit schnellem Internet, WLAN und Whiteboards hinken Sachsen-Anhalt und Deutschland im weltweiten Vergleich hinterher. Selbst da wo es Whiteboards gibt, ist die Internetverbindung nicht … Weiterlesen
Opfer eines sexuellen Missbrauchs zu sein, gehört noch immer zum Grundrisiko einer Kindheit in Deutschland. Allein im Jahr 2015 wurden in Sachsen-Anhalt laut polizeilicher Kriminalstatistik mehr als 500 Fälle sexuellen Missbrauchs und mehr als 100 Misshandlungstaten an Kindern und Jugendlichen erfasst. Die Dunkelziffer ist in diesem Bereich sehr hoch. Der … Weiterlesen
Für unsere Oktober-Sitzung hatten wir Dr. Dieter Scheidemann, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr der Landeshauptstadt Magdeburg, und die neue Geschäftsstraßenmanagerin Franziska Briese eingeladen, um über verschiedene aktuelle Themen rund um Stadtfeld zu diskutieren. Der Baubeigeordnete brachte mit Heide Grosche (Amtsleiterin Stadtplanungsamt) und Dirk Rocher (Projektleiter “Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee”) zwei weitere … Weiterlesen
„Gesunder Start ins Leben für alle“. Unter diesem Thema steht das Dialogforum „Projekt Zukunft – Neue Lebensqualität“ der SPD-Bundestagsfraktion am Montag, 24. Oktober 2016, um 15.30 Uhr im Landratsamt Stendal – Hospitalstraße 1-2. Dazu hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer Fachleute aus der Bundes- und Landespolitik eingeladen. Für die SPD spricht … Weiterlesen
Für SPD-Bundestagabgeordnete Marina Kermer war es eine besondere Freude, jüngst den seit 15 Jahren bestehenden Förderverein der Kreis- und Stadtbibliothek Gardelegen in den Deutschen Bundestag einzuladen. „Der Förderverein unter Leitung von Jörn Projahn leistet seit seiner Gründung erstklassige Arbeit und unterstützt die Bibliothek mit Medien, Spenden und bei der Organisation … Weiterlesen
SPD-Fraktion erinnert Verwaltung an Hausaufgaben 2015 hat die SPD-Fraktion eine öffentliche Erörterung zur Aufwertung und Weiterentwicklung des Goetheparks initiiert, die viele Anregungen der Bürger/innen und auch Stadträte erbracht hatte. Die SPD-Fraktion wendet sich nunmehr an den Oberbürgermeister: Am 17.09.2015 hat die Abwägung der Vorschläge in den Gremien Haupt-und Wirtschaftsförderausschuss sowie … Weiterlesen
In ihrer Funktion als bildungspolitische Sprecherin besuchte Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen den Bildungsträger ABASYS in Bitterfeld. Mit Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen besonders für Jugendliche versuchen Herr Schupan und sein Team Schulabbrecher und Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Mit pädagogischem Feingefühl schaffen es die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter doch einen Großteil … Weiterlesen