Das Konvent zu CETA ist erfolgreich zu ende gegangen. Das Ergebnis ist umstritten in der Basis der Sozialdemokraten. Die bisherigen Infos zur Umsetzung des Beschlusses vom 19. September sind nicht ganz glücklich. Um den Beschluss des Konventes etwas mehr Öffentlich zu machen hänge Ich ihnen den Beschluss an diese Artikel. … Weiterlesen
Unsere Stadträtin Katharina Hintz und unsere Stadträte Eric Eigendorf und Gottfried Koehn waren am 16. September 2016 zum Quartiersbesuch in Halle-Neustadt. Unsere Fraktion führt regelmäßig die Besuche in den Quartieren durch und kommt dabei mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Vereinen, Vertreterinnen und Vertretern von Schulen und weiteren Akteuren vor Ort … Weiterlesen
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Mittwoch, dem 28. September, in der Zeit von 13:30 bis 15:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Domplatz 6 in Halberstadt ein. Gemeinsam mit dem SPD-Ortsvorsitzenden Michael Kröber steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung. Zur … Weiterlesen
Gegenwärtig erfolgt die öffentliche Ausschreibung der Stelle der Gemeindebürgermeisterin bzw. des Gemeindebürgermeisters der Gemeinde Biederitz. Die Wahl des Bürgermeisters wird am 16. Oktober 2016 stattfinden. Aus diesem Grund hatten sich die SPD-Ortsvereine Biederitz und Gerwisch kürzlich zu einer gemeinsamen öffentlichen Mitgliederversammlung in Gerwisch getroffen. Kay Gericke, der bisherige Gemeindebürgermeister, äußerte … Weiterlesen
Gegenwärtig erfolgt die öffentliche Ausschreibung der Stelle der Gemeindebürgermeisterin bzw. des Gemeindebürgermeisters der Gemeinde Biederitz. Die Wahl des Bürgermeisters wird am 16. Oktober 2016 stattfinden. Aus diesem Grund hatten sich die SPD-Ortsvereine Biederitz und Gerwisch zu einer gemeinsamen öffentlichen Mitgliederversammlung in Gerwisch getroffen. Kay Gericke, der bisherige Gemeindebürgermeister, äußerte die … Weiterlesen
Wenn es nach der EU-Kommission geht, soll CETA vorläufig in Kraft treten, bevor der Bundestag über das Abkommen entschieden hat. Halten Sie das für richtig? Sehr geehrte Damen und Herren, Haben Sie vielen Dank für Ihre Postkarte mit der Fragestellung zur vorläufigen Anwendung von CETA. Die vorläufige Anwendung von völkerrechtlichen Abkommen … Weiterlesen
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt Bürgerinnen und Bürger aus der Region Quedlinburg am Donnerstag, dem 29. September, zu einer Besucherfahrt in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein. Ein Reisebus wird die Teilnehmer am Nachmittag wohnortnah abholen und nach Magdeburg bringen. Im Landtag erwartet die Besucher eine Führung durch das Landtagsgebäude … Weiterlesen
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer informiert, dass die Baufreigabe für den A14-Teilabschnitt Colbitz-Tangerhütte vom Bundesverkehrsministerium erteilt wurde. „Damit können die Bauarbeiten für den acht Kilometer langen Abschnitt beginnen. Ich hoffe, dass das neue Autobahnteilstück schnellstmöglich für ansässige Unternehmen, die Einwohnerinnen und Einwohner sowie Pendler zur Verfügung steht. Für die weiteren … Weiterlesen
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer überbringt die gute Nachricht. „Die ersehnte Sanierung der Zacharias-Hildebrandt-Orgel in Sangerhausen wird mit Bundesmitteln unterstützt werden. Der Einsatz hat sich gelohnt. Die St. Jacobi-Kirche in meinem Betreuungswahlkreis kann sich freuen. Sie erhält eine Förderung in Höhe von 60.000 Euro. Die Orgel, auch – Königin der Instrumente … Weiterlesen
Foto: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. 129 Millionen Euro gehen in die Börde. Damit werden drei Straßen gebaut: Die Ortsumgehung Oebisfelde (B188), die Ortsumgehung Wedringen (B71n) und die A14 zwischen Colbitz und Tangerhütte. Dies teilte mir Bundesverkehrminister Alexander Dobrindt heute mit. Nun kann schnell mit dem Bau begonnen werden. … Weiterlesen
Zum heutigen Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung „Jugend muss öfter in den Arrest“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen: „Jugendarrest für Schulverweigerer ist nicht zeitgemäß und bewirkt eher das Gegenteil. Schulschwänzer gehören in die Schule und nicht in den Arrest.“ So sei es auch im Koalitionsvertrag vereinbart. Kolb-Janssen … Weiterlesen
teilen twittern teilen e-mail info Jusos Sachsen-Anhalt begrüßen Einführung der Polizeikennzeichnungspflicht und Mahnen zur Sorgfalt mit Bodycams Als am Dienstag, den 20. September 2016, das Kabinett mit Beschlüssen zur Innenpolitik die Umsetzung des Koalitionsvertrages weiter voran brachte, schauten die Jusos Sachsen-Anhalt besonders aufmerksam hin, wurde doch unter anderem ihre bereits … Weiterlesen
Ich sprach mit Volksstimme-Redakteur Steffen Honig über den Besuch des Dalai Lamas iim Europaparlament und dessen Folgen. Artikel als .pdf-Datei herunterladen
Der Stadtgartenbetrieb Magdeburg hat positiv auf die Anfrage unserer Stadträte Denny Hitzeroth und Christian Hausmann reagiert und auf dem Gelände des ehemaligen Spielplatzes in der Hohendodeleber Str./ Ecke Seehäuser Str. zwei Bänke und einen Mülleimer aufgestellt. Die Anwohner haben das sehr positiv aufgenommen und bedanken sich herzlich beim Stadtgartenbetrieb. Laut … Weiterlesen
Zur jüngsten Entwicklung der Diskussion um Beraterverträge der Landesregierung erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: “Die gestern im Verkehrsausschuss des Landtages bekannt gewordene Information, dass die Landesregierung für bestimmte Verträge angeblich generelle Ausnahmen von der Unterrichtungspflicht gegenüber dem Landtag beschlossen haben soll, zeigt endgültig: Es geht nicht um Tricksereien … Weiterlesen
Während des Besuchs des Dalai Lama im Europaparlament in Straßburg hat der Wittenberger Europa-Abgeordnete Arne Lietz (SPD) die Gelegenheit genutzt, auf das bevorstehende Reformationsjubiläum und damit verbundene Vorhaben in Wittenberg hinzuweisen. Lietz erklärte dem geistigen Oberhaupt der Tibeter den interreligiösen Ansatz der Weltausstellung „Reformation 2017“, den der Dalai Lama sehr … Weiterlesen