teilen twittern teilen e-mail info Es ist jetzt knapp eine Woche her, seit die Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten von Amerika so ganz anders ausgegangen ist als von uns erwartet. Bis um 3 Uhr nachts habe ich im Aufenthaltsraum der Falken in Magdeburg zusammen mit anderen Jusos und Gästen ausgeharrt … Weiterlesen
Es ist jetzt knapp eine Woche her, seit die Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten von Amerika so ganz anders ausgegangen ist als von uns erwartet. Bis um 3 Uhr nachts habe ich im Aufenthaltsraum der Falken in Magdeburg zusammen mit anderen Jusos und Gästen ausgeharrt und für einen Wahlsieg von … Weiterlesen
„Es ist geschafft: Der geplante Ausbau der B190n wird im Bundesverkehrswegeplan 2030 endlich aufgewertet“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Marina Kermer. Die Verkehrspolitikerinnen und -politiker der Koalitionsfraktionen haben sich heute dazu verständigt. Im Ergebnis wurden u.a. die Teilstrecke B190n zwischen A39 und A14 von der Kategorie „Weiterer Bedarf” in die Kategorie „Weiterer … Weiterlesen
Die seit Jahren geplante Ortsumfahrung der Bundesstraße 27 in Hüttenrode (Landkreis Harz) kann endlich in Angriff genommen werden. „Im Bundesverkehrswegeplan wird das Projekt der Ortsumfahrung nach zähen Verhandlungen der Verkehrspolitiker aufgewertet“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka am Montag in Berlin. Lischka betreut den Wahlkreis Harz für die SPD. Bislang war … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Antrag wird wie folgt geändert (fett): Der Oberbürgermeister wird gebeten, im Kreuzungsbereich Potsdamer Straße, Babelsberger-straße, Simonstraße, Burchhardstraße einen Fußgängerüberweg zu schaffen bzw. bei der unteren Straßenverkehrsbehörde zu beantragen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt in einer ausführlichen schriftlichen Begründung ihrer Entscheidung konkret auf … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Antrag wird wie folgt geändert (fett): Der Oberbürgermeister wird gebeten, im Kreuzungsbereich Potsdamer Straße, Babelsberger-straße, Simonstraße, Burchhardstraße einen Fußgängerüberweg zu schaffen bzw. bei der unteren Straßenverkehrsbehörde zu beantragen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt in einer ausführlichen schriftlichen Begründung ihrer Entscheidung konkret auf … Weiterlesen
Kornelia Keune Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf einer GWA-Sitzung wiesen Bürgerinnen und Bürger darauf hin, dass es an mehreren Stellen entlang des Schrote-Radweges, zwischen Schmeilstraße und Wilhelm-Klees-Straße, zu Behinderungen des Radverkehrs kommt, da das Buschwerk zu weit in den Fahrradweg ragt. … Weiterlesen
Kornelia Keune Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf einer GWA-Sitzung wiesen Bürgerinnen und Bürger darauf hin, dass es an mehreren Stellen entlang des Schrote-Radweges, zwischen Schmeilstraße und Wilhelm-Klees-Straße, zu Behinderungen des Radverkehrs kommt, da das Buschwerk zu weit in den Fahrradweg ragt. … Weiterlesen
Denny Hitzeroth Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf der GWA-Sitzung Neu-Olvenstedt wurde darauf hingewiesen, dass es an den MVBHaltestellen “Am Stern” und “Klinikum Olvenstedt” wiederholt zu Schäden durch Vandalismus kommt. Dazu habe ich folgende Fragen: 1. Wie wird seitens der Verwaltung vorausschauend darauf reagiert, um mögliche Beschädigungen so … Weiterlesen
Christian Hausmann Birgit Steinmetz Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, Bürgerinnen und Bürger sind mit einem Anliegen bezüglich des Verkaufes des Areals Heinrich-Wunderling-Straße/Fritz-Hahn-Straße/Walter-Strumpf-Straße im Stadtteil Ottersleben an uns herangetreten. Der Verkauf der Fläche ist für die in dem Bereich wohnenden Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbar, … Weiterlesen
Dr. Falko Grube Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der GWA Neustädter See wurde das Thema Verkehrssituation P.-Neruda-Straße/ S.-Allende-Straße angesprochen. Zwar ist in diesem Bereich eine Tempo 30-Zone ausgewiesen, jedoch wird dies oft missachtet. Dazu habe ich folgende Frage: Sehen Sie die Möglichkeit, dort weitere verkehrliche Maßnahmen – … Weiterlesen
Birgit Steinmetz Der Stadtrat möge beschließen: 1. die Grundschule Westerhüsen ist in ihrem Bestand zu erhalten. 2. In Zusammenarbeit mit dem KGM ist eine Bedarfsermittlung für die Renovierung der Toilettenanlagen, den Küchenbereich und das Dach vorzunehmen, die entsprechenden Mittel sind in den folgenden Haushaltsjahren bereitzustellen. Begründung: Die oben genannten … Weiterlesen
. Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob im Nordpark, im Bereich des öffentlichen Grillplatzes, eine öffentliche WC-Anlage errichtet werden kann. Dabei ist zu prüfen, ob die Anlage ggf. durch einen privaten Betreiber, ähnlich der Toilettenanlagen im Stadtpark Rotehorn oder am Schellheimer Platz, bewirtschaftet … Weiterlesen
Denny Hitzeroth Christian Hausmann Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Bau eines Bolzplatzes im Stadtteil Ottersleben an folgenden Standorten zu prüfen: – Grünfläche nördlich des Parkplatzes und westlich des nördlichen Sportplatzes des VfB Ottersleben, Schwarzer Weg – Grünfläche nördlich der … Weiterlesen
Erben begrüßt Beobachtung der „Reichsbürger“ durch den Verfassungsschutz Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat die Entscheidung des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt begrüßt, ab sofort die sogenannte „Reichsbürger“-Szene unter Beobachtung zu stellen. Erben: „Das ist die konsequente und richtige Entscheidung nach den Eskalationen der vergangenen Wochen. Für alle ist sichtbar geworden: … Weiterlesen
Zu einer Bürgersprechstunde laden am Mittwoch, dem 16. November, der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn und der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Jörg Felgner ein. In der Zeit von 17:30 bis 18:30 Uhr sind sie im SPD-Bürgerbüro Domplatz 6 in Halberstadt anzutreffen und stehen, gemeinsam mit Michael Kröber und Peter … Weiterlesen
teilen twittern teilen e-mail info Uwe Heinicke, stellv. Juso-Landesvorsitzender Die Fraktionen der Alternative für Deutschland haben sich am Montag in Magdeburg zum Thema Bildungspläne getroffen. Dabei diskutierten sie insbesondere Fragen zu verschiedenen Lebensentwürfen und Familien gleichgeschlechtlich liebender Eltern. “Grundsätzlich ist eine inhaltliche Auseinandersetzung einer jeden gewählten Partei mit den Bildungsplänen … Weiterlesen
Uwe Heinicke, stellv. Juso-Landesvorsitzender Die Fraktionen der Alternative für Deutschland haben sich am Montag in Magdeburg zum Thema Bildungspläne getroffen. Dabei diskutierten sie insbesondere Fragen zu verschiedenen Lebensentwürfen und Familien gleichgeschlechtlich liebender Eltern. “Grundsätzlich ist eine inhaltliche Auseinandersetzung einer jeden gewählten Partei mit den Bildungsplänen der Länder zu begrüßen”, so … Weiterlesen
Wie kann politische Bildung die Menschen heute erreichen? Wie kann sie Bürger motivieren, Politik und Gesellschaft mitzugestalten? Welche Angebote sind in ländlichen Regionen notwendig? Und wie wirken sich die neuen Medien auf die politische Bildung aus? Dies waren nur einige der vielen Fragen, mit denen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer … Weiterlesen