Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Mittwoch, dem 21. September, in der Zeit von 14:00 bis 15:30 Uhr zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche … Weiterlesen
Der 17. September ist der Tag der Patientensicherheit. „Die Verabschiedung des Krankenhausstrukturgesetzes im November 2015 war ein Meilenstein auf dem Weg zur Verbesserung der Patientensicherheit“, erklärt Marina Kermer als Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages. Mit dem Gesetz werden erstmals Qualitätsstandards für die Behandlung in Krankenhäusern festgelegt. Werden diese Standards nicht … Weiterlesen
CDU und SPD stehen zu dem Entwicklungsprojekt „Natürlich Schierke Wander- und Skigebiet Winterberg“. Das Entwicklungsprojekt ist Bestandteil einer Reihe von Entwicklungsmaßnahmen zur Entwicklung der touristischen Infrastruktur in und um Schierke. Dazu erklärt der Harzer CDU-Landtagsabgeordnete Bernhard Daldrup: „Schierke 2020 ist von Anfang an für einen ganzjährigen Tourismus geplant worden. Das … Weiterlesen
In einem Gemeinschaftsprojekt bieten die Halberstädter Sozialdemokraten, an der Spitze mit Michael Kröber als Halberstädter SPD-Chef, der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn und der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Jörg Felgner (SPD), auch in der näheren Umgebung des SPD-Bürgerbüros am Domplatz 6 ab sofort freies WLAN an. Der gemeinsame Startschuss … Weiterlesen
Halberstadt: In einem Gemeinschaftsprojekt bieten die Halberstädter Sozialdemokraten, an der Spitze mit Michael Kröber als Halberstädter SPD-Chef, der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn und der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Jörg Felgner (SPD), auch in der näheren Umgebung des SPD-Bürgerbüros am Domplatz 6 ab sofort freies WLAN an. Der gemeinsame … Weiterlesen
Michael Buchmann und Joachim Oertel haben heute in der Süderstadt unter der Schirmherrschaft des Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn ein einmaliges Projekt auf den Weg gebracht. Ab sofort bieten der Frischemarkt Buchmann und das Taxiunternehmen CityKurier allen interessierten Senioren, aber auch Menschen mit Behinderungen einen ganz besonderen Einkaufsservice an. Interessierte Bürgerinnen … Weiterlesen
Unsere Anträge: Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/ Bürgerbüro Mitte“ (Antrag A0029/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0127/16) Unterstützung der Willkommensbündnisse (Interfraktioneller Antrag A0038/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0109/16) Behindertengerechter Zugang zum Soziokulturellen Zentrum in Sohlen (Interfraktioneller Antrag A0042/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0142/16) Unsere Neuanträge: Erhalt der Bürgerbüros Nord, … Weiterlesen
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn, erklärte zu den heutigen Verlautbarungen der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit zur hohen Anzahl von Abbrechern während der Berufsausbildung: „Die hohe Anzahl von fast einem Drittel junger Menschen, die ihre Berufsausbildung abbrechen, ist in unserem Land auf … Weiterlesen
Fünf Kindertagesstätten im Burgenlandkreis werden im Rahmen des Krippenprogramms von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zusätzlich gefördert Seit dieser Woche steht fest, welche Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt im Rahmen des sog. „Krippenprogramms“ von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) gefördert werden. Mit diesem Programm können Krippen-Einrichtungen aus- und umgebaut sowie saniert und renoviert werden. Im … Weiterlesen
Fünf Kindertagesstätten im Burgenlandkreis werden im Rahmen des Krippenprogramms von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zusätzlich gefördert Seit dieser Woche steht fest, welche Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt im Rahmen des sog. „Krippenprogramms“ von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) gefördert werden. Mit diesem Programm können Krippen-Einrichtungen aus- und umgebaut sowie saniert und renoviert werden. Im … Weiterlesen
Nach Auffassung des AfA-Landesvorstandes ist CETA in seiner jetzigen Form nicht zustimmungsfähig. Die roten Linien, die sich die SPD auf dem Parteikonvent 2014 gesetzt hat, sind überschritten worden. Auf diesen Umstand wies bereits im Juni 2016 die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Nordrhein-Westfalen in ihrem Kurzgutachten „Den roten Linien auf … Weiterlesen
teilen twittern teilen e-mail info Auf dem SPD Parteikonvent am 19.09.2016 in Wolfsburg werden gut 200 Delegierte über die Parteirichtung gegenüber dem Freihandelsabkommen CETA beraten und entscheiden. Zunächst einige Anmerkungen vorweg: Als Delegierter trifft man auf dem SPD-Parteikonvent eine mitunter schwerwiegende Entscheidung über die zukünftige Entwicklungsrichtung der EU. Aber auch … Weiterlesen
Foto: Podium mit Sebastian Meise, Reinhold Seidel, Waltraud Wolff Der DGB-Kreisverband Jerichower Land lud zu einer öffentlichen Gesprächsrunde rund um das Thema Rente in das Soziokulturelle Zentrum in Burg ein. Mit dabei war auch Sebastian Meise, Referent im DGB-Bezirk Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt, der die Sicht des DGB zu Fragen der Rentenentwicklung und … Weiterlesen
Zur Stadtratssitzung am 07.12.2015 hat der Stadtrat beschlossen, für den Bau zweier weiterer Spielplätze im Stadtteil Stadtfeld-Ost die dafür erforderlichen Mittel in den Haushalt 2016 einzustellen (Beschluss-Nr. 716-022(VI)15). Favorisiert wurden Standorte nordöstlich des Olvenstedter Platzes bzw. im Schlachthofareal (Hermann-Gieseler-Halle). Ein Baubeginn ist bislang nicht festzustellen. Daher hat unsere Stadträtin Kornelia … Weiterlesen
Der Finanzausschuss des sachsen-anhaltischen Landtages hat heute über den Geschäftsbesorgungsvertrag des Finanzministeriums mit der Investitionsbank (IB) beraten und dazu den Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, Jörg Felgner (SPD), angehört. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Schmidt: „Im Finanzausschuss fand eine sehr sachliche Debatte statt. Minister Felgner hat … Weiterlesen
Erben: Müssen uns besser auf Waldbrandgefahren vorbereiten Anhaltende Hitze und Trockenheit lassen die Waldbrandgefahr in Sachsen-Anhalt weiter steigen. Aktuell sind Feuerwehren bei Halberstadt im Einsatz, um einen großflächigen Waldbrand zu löschen. Aus aktuellem Anlass plädiert deshalb der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, dafür, dass sich Sachsen-Anhalt intensiver auf die … Weiterlesen
Europa muss gemeinsame Friedenslösung forcieren „Die Waffenruhe in Syrien hält bisher. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass die 250.000 eingeschlossenen Syrer in den Kriegsgebieten schnellstmöglich Zugang zu humanitärer Hilfe bekommen“, betont Knut Fleckenstein, stellvertretender Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. Fehlende Sicherheitsgarantien für die Fahrer der UN-Hilfskonvois vonseiten der … Weiterlesen