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Rede von Burkhard Lischka (SPD) zum Haushalt des Bundesinnenministeriums am 06.09.2016 im Deutschen Bundestag

Auf Einladung des Personalratsvorsitzenden der Truppenübungsplatzkommandantur Ost Mario Wilke besuchte ich den Truppenübungsplatz Altengrabow im  Jerichower Land. Oberstleutnant Vormwald sowie Oberstleutnant Poch erläuterten anhand einer anschaulichen Präsentation und einer kleinen Besichtigungsfahrt auf dem Gelände die Situation vor Ort und informierten über neu realisierte und noch geplante Investitionsvorhaben sowie noch zu … Weiterlesen

“Frauenhäuser sind nach wie vor eine wichtige und notwendige Einrichtung, um von Gewalt betroffenen Frauen und deren Kindern Hilfe und Unterstützung zu leisten.” Das erklärte die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen, in der heutigen Landtagsdebatte zur Frauenhausarbeit und zur Gewalt gegen Frauen. So hat etwa jede vierte Frau in … Weiterlesen

Bis zum Jahr 2020 fördert das neue „Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus“ die erfolgreiche Arbeit der Mehrgenerationenhäuser (MGH). Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer freut sich und gratuliert. Das MGH in Salzwedel hat sich am Interessenbekundungsverfahren mit Erfolg beteiligt. „Das Haus kann ab dem 05.09.2016 einen Antrag auf Weiterfinanzierung für die Jahre 2017-2020 stellen. Es … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert heute über die Ausstattung der Schulen mit Pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. „Pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind unverzichtbarer Bestandteil unseres Schulsystems. Sie tragen wesentlich zum Bildungserfolg unserer Kinder bei“, erklärt dazu Angela Kolb-Janssen, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Bereits mit dem Konzept für den künftigen Einsatz von … Weiterlesen

Eine Sozialkundestunde aus „erster Hand“ bekamen die Zehntklässler der Sekundarschule Barleben geboten, denn es ging um das Thema „Bundestagswahlen“.   In der Vorbereitung hatten sich die Jugendlichen bereits mit dem Thema Wahlen im Allgemeinen beschäftigt. Am eigenen Beispiel konnte ich ihnen die Besonderheiten des deutschen Wahlrechts in Bezug auf Überhangs- … Weiterlesen

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Erben: Soldaten der Bundeswehr müssen die Erfüllung ihres Auftrages auch üben dürfen Am heutigen Donnerstag debattierte der Landtag von Sachsen-Anhalt auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Zukunft der Truppenübungsplätze der Bundeswehr in Sachsen-Anhalt. Gefordert wurde in dem Antrag u.a. ein Konzept und ein Zeitplan für die Schließung der Truppenübungsplätze … Weiterlesen

Die jüngst erschienene Edition des Briefwechsels zwischen Willy Brandt und Helmut Schmidt aus den Jahren 1958 bis 1992 umfasst 717 Briefe, die damit erstmals vollständig vorgelegt worden sind. Das Buch bietet neue Einblicke in das persönliche Verhältnis von zwei herausragenden Sozialdemokraten und Staatsmännern. So unterschiedlich ihre Sozialisation, ihr Politikverständnis und … Weiterlesen

Im Stadtrat (31.08.2016) hat der Vorsitzende des Stadtrates, Hendrik Lange, eine Erklärung der SPD-Fraktion sowie der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/DIE GRÜNEN, MitBÜRGER für Halle- NEUES FORUM zur möglichen Bewerbung Halles als Kulturhauptstadt Europas 2025 verlesen. Die SPD-Fraktion hat sich intensiv in den Entstehungsprozess eingebracht. Als ersten Schritt soll die vom … Weiterlesen

Die Auseinandersetzung mit Konzepten ist eine dem Stadtrat vertraute Tätigkeit. Konzepte sollen Leitplanken des kommunalpolitischen Handelns sein, die Fahrtrichtung und zuletzt auch das Ziel vorgeben. Das Konzept, mit dem sich der Rat in den vergangenen Monaten intensiv beschäftigt hat, ist allerdings in vielerlei Hinsicht anders. Schon in der Erarbeitung des … Weiterlesen