Birgit Steinmetz Der Stadtrat möge beschließen, der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie auf dem Spielplatz Helmholtzstraße in beiden Spielbereichen ein effektiver Sonnenschutz eingerichtet werden kann. Begründung: Auf dem 2014 neu errichteten Spielplatz „Kleines Königreich“ in der Helmholtzstraße/Ecke Freie Straße, gibt es aufgrund des noch jungen Baumbestandes keinerlei Schatten bzw. … Weiterlesen
Birgit Steinmetz Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zeitnah einen Unterstand für Fahrgäste an der Bushaltestelle „Beyendorf/ Sohlen – Obere Siedlung“ zu errichten. Da die Möglichkeit der Errichtung bereits bestätigt wurde, wird um sofortige Abstimmung gebeten. Begründung: Am 19. Februar 2015 stellte unsere Fraktion im Stadtrat die Anfrage … Weiterlesen
Christian Hausmann Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Verkehrssicherheit im Lorenzweg – Höhe Editha-Gymnasium – insbesondere für die Schulkinder zu erhöhen bzw. zu verbessern. Zudem sollte das Schild „Achtung Schulweg“ unmittelbar nach der Kreuzung Steinkuhle/Lorenzweg angebracht werden, da somit der Schulweg, der die Straße quert, deutlicher erkennbar … Weiterlesen
Turnusgemäß wählte unsere Fraktion einen neuen Fraktionsvorstand. Einstimmig wurde Jens Rösler (5.v.l.) als Vorsitzender bestätigt. Ihn unterstützen weiterhin als StellvertreterIn Beate Wübbenhorst (3.v.l.) und Dr. Falko Grube (4.v.l.) sowie als Beisitzer Jens Hitzeroth (2.v.l.). Neu dabei: Birgit Steinmetz (1.v.l.). Sie wird zukünftig die Funktion der bisherigen Beisitzerin Steffi Meyer übernehmen, … Weiterlesen
Die Bundestagsabgeordnete Marina Kermer ruft Journalistinnen und Journalisten auf, sich für den Medienpreis Politik des Bundestages zu bewerben. „Das Parlament bietet allen regionalen und überregionalen Medienmachern die Möglichkeit, in einzigartiger Weise für Ihre Beiträge ausgezeichnet zu werden. Nutzen Sie diese Chance!“, so Marina Kermer, MdB. Seit 1993 vergibt der Deutsche … Weiterlesen
Zur Stadtratssitzung am 18.08.2016 wird die SPD-Fraktion einen Antrag zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Arndtstraße einbringen. Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Bedingungen in der Arndtstraße eine streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo-30-Zone) eingerichtet werden kann. Um Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr … Weiterlesen
Anfrage der SPD-Fraktion Stadtrat Weißenfels Hier: Warnmarkierung Einsatzleitfahrzeug Feuerwehr Weißenfels Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Risch, die Feuerwehrwehr Weißenfels erhielt vor Kurzem ein neues Einsatzleitfahrzeug. Die Stadt Weißenfels übernahm hier auch die entsprechende übliche Warnmarkierung / Signalbeschriftung des Fahrzeugs, ausgenommen des Heckbereichs. Die vollständige Beklebung von Einsatzfahrzeugen mit refkletierenden Folien ist … Weiterlesen
Eine besondere Überraschung gab es für die Kinder und Eltern der AWO-Kindertagesstätte in Allrode am vergangenen Mittwoch. Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn besuchte im Rahmen seiner Sommertour „Nah bei den Menschen“ das Kita-Sommerfest und brachte als Gastgeschenk ein neues Spielgerät mit. Die kleinen „Harzer Wichtel“ waren über das „Kikidil“ – … Weiterlesen
„Kikidil“ nennt sich der grüne Balancierbalken, der in den Diakonischen Werkstätten Halberstadt entstanden ist. Auf seiner Sommertour „Nah bei den Menschen“ besucht der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn eine Reihe von Kindertagesstätten, um sich über die Umsetzung des neuen Kinderförderungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zu informieren. Natürlich kommt der Landespolitiker nicht mit … Weiterlesen
Heute unterschrieben Wirtschaftsminister Jörg Felgner (SPD) und der Chef der Investitionsbank Sachsen-Anhalt, Manfred Maas, einen Vertrag zur Umsetzung des Programms „Sachsen-Anhalt NGA Breitband EFRE“. Mit diesem Programm werden insbesondere Gewerbegebiete in Städten mit mehr als 20.000 Einwohnern sowie wichtige Wirtschaftsstandorte in kleineren Kommunen mit schnellem Internet versorgt werden. Insgesamt stehen … Weiterlesen
„Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht“, kommentierte Johannes Krause (Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) die mangelhafte praktische Umsetzung der jüngsten Verkehrsneuregelung im Bebelviertel, die am 3. August 2016 wirksam wurde. Derzeit könne die Situation wohl eher verkehrsgefährdender wirken als zuvor. Es müssen einheimische und ortsfremde Autofahrer optisch … Weiterlesen
Im Familienhaus Magdeburg hatten am 11. August 2016 der SPD-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka zusammen mit der Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Dr. Katja Pähle, zu einer Dialog-Veranstaltung mit ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern – den Helden des Alltags – geladen. Dabei wich das Format von klassischen politischen Veranstaltungen ab, … Weiterlesen
SPD weiter gegen generelles Verbot der Gartenabfallverbrennung im Burgenlandkreis Am Freitag berichtet die Mitteldeutsche Zeitung darüber, dass Landrat Götz Ulrich (CDU) das von ihm beabsichtigte generelle Verbrennungsverbot für Gartenabfälle nunmehr noch schneller anordnen will und dies jetzt damit begründet, dass das Landesverwaltungsamt dies verlange. Im Juni 2016 hatte er als … Weiterlesen
Erste Bürgersprechstunde von Rüdiger Erben in der Verbandsgemeinde Unstruttal Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben betreut seit der jüngsten Landtagswahl den gesamten Burgenlandkreis. Zu einer Bürgersprechstunde außerhalb seines Wahlkreises Weißenfels lädt er für nächsten Mittwoch nach Balgstädt ein. Diese findet am 17. August 2016 von 15.00 bis 17.00 Uhr im Schloss … Weiterlesen
Während eines Jahres voller verschiedenster Einblicke in die juristische Arbeitswelt, z.B. durch Praktika in Kanzleien und Gerichten, entstand mein Interesse, wie die Gesetze, mit denen man sich tagtäglich juristisch auseinandersetzt, überhaupt entstehen. So freute ich mich besonders über die Zusage für ein 6-wöchiges Praktikum beim Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, der meinen … Weiterlesen
Gestern waren der Kreisvorsitzende Dr. Roger Stoecker und die Kreisvorstandsmitglieder Uta Krauß und Philipp Körner zu Gast bei der Sitzung des Ortsvereins Barby. Es ging um die anstehende Bürgermeisterwahl und unser SPD-Kandidat Torsten Reinharz (4.v.l.) stellte sich den Genossinnen und Genossen vor. Es gab eine lebhafte Diskussion und viele gute Vorschläge … Weiterlesen
Am 10. August fand das diesjährige Sommerfest des SPD-Ortsvereins Stadtfeld statt. Diesmal haben wir uns den Elbauenpark als Ort des Geschehens ausgesucht. Bei einer Rundfahrt mit dem Elbauen-EXPRESS erläuterte uns MVGM-Geschäftsführer Steffen Schüller die Pläne für das ehemalige BUGA-Gelände. Ein Besuch im Jahrtausendturm und ein abschließendes Grillbuffet im Café & … Weiterlesen