Landesregierung beantwortet Große Anfrage der SPD zum Thema Waldbrandschutz „Erhebliche Defizite bei der Löschwasserversorgung“ „Die Antwort der Landesregierung bestätigt uns in unseren Feststellungen. Es gibt erhebliche Defizite bei der Löschwasserversorgung im Waldbrandfall.“ So bewertet Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die seit heute vorliegende Antwort der Landesregierung auf eine Große … Weiterlesen
Donnerstagabend, 19.00 Uhr in einer Kleinstadt. Sechs Genossen und eine Genossin treffen sich zu einer Sitzung des SPD Ortsvereins. Es wird über Aktuelles aus dem Ort, dem Land und der Bundespolitik diskutiert. Nach 2,5 Stunden bröckelt die Teilnahme, die ersten gehen nach Hause. Nach fast drei Stunden beendet der Vorsitzende … Weiterlesen
Donnerstagabend, 19.00 Uhr in einer Kleinstadt. Sechs Genossen und eine Genossin treffen sich zu einer Sitzung des SPD Ortsvereins. Es wird über Aktuelles aus dem Ort, dem Land und der Bundespolitik diskutiert. Nach 2,5 Stunden bröckelt die Teilnahme, die ersten gehen nach Hause. Nach fast drei Stunden beendet der Vorsitzende … Weiterlesen
Die Bundeshauptstadt hautnah erlebten in der vergangenen Woche fünfzig politisch Interessierte aus Magdeburg, Schönebeck, Calbe und Gnadau. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka hatte sie eingeladen, zwei Tage in Berlin zu verbringen. Mit dabei waren unter anderen Mitglieder der IG BAU aus Magdeburg. Deren Vorsitzender Dieter Arndt zeigte sich im Namen seiner … Weiterlesen
Am 4. November 2016 war Marina Kermer, MdB als Gastrednerin beim bundesweiten Herztages am KMG-Klinikum in Havelberg vor Ort. „Herzinfarkte sind in Deutschland noch immer die häufigste Todesursache. Dabei liegt das Land Sachsen-Anhalt im Vergleich leider noch über den Bundesdurchschnitt“, bilanzierte Marina Kermer als Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen … Weiterlesen
Donnerstagabend, 19.00 Uhr in einer Kleinstadt. Sechs Genossen und eine Genossin treffen sich zu einer Sitzung des SPD Ortsvereins. Es wird über Aktuelles aus dem Ort, dem Land und der Bundespolitik diskutiert. Nach 2,5 Stunden bröckelt die Teilnahme, die ersten … Weiterlesen →
Zur aktuellen Haushaltslage und den Berichten über die zu erwartenden Steuereinnahmen erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Dass sich zwischen der Haushaltsaufstellung durch die Regierung und der Beratung im Landtag Rahmendaten verändern, kommt häufig vor. Der Finanzminister hat mit einer soliden Datenbasis gearbeitet. Im Zuge der Beratungen des Landtages wird sich … Weiterlesen
Einen interessanten Abend mit vielen Fragen erlebten die Mitglieder des SPD-OV in Gröningen. Unsere Bundestagsabgeordnete Waltraut Wolff berichtete aus dem Bundestag und hatte auch eine Menge Fragen zu beantworten. In lockerer Runde wurden die aktuellen Themen besprochen und auch gab es klare Signale an Berlin, was wir zusammen als SPD … Weiterlesen
Einen herzlichen Glückwunsch an Torsten Reinharz der mit 1822 zu 1332 Stimmen gegen den Kandidaten der CDU gewonnen hat. Das tolle Ergebnis zeigt, dass die SPD auch weiterhin Wahlen gewinnen kann und besonders auf kommunaler Ebene Engagement belohnt wird. Die Wahlurnen sind geschlossen. Unser Landrat Markus Bauer und unser Kreisvorsitzender … Weiterlesen
Einen herzlichen Glückwunsch an Torsten Reinharz der mit 1822 zu 1332 Stimmen gegen den Kandidaten der CDU gewonnen hat. Das tolle Ergebnis zeigt, dass die SPD auch weiterhin Wahlen gewinnen kann und besonders auf kommunaler Ebene Engagement belohnt wird. Die Wahlurnen sind geschlossen. Unser Landrat Markus Bauer und unser Kreisvorsitzender … Weiterlesen
Aus Anlass des 25-jährigen Vereinsbestehens des Salzwedeler Frauen- und Kinderhauses e.V. würdigte die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer am 02. November 2016 die Arbeit der Mitarbeiterinnen und des Vorstandes. „Sie leisten wertvolle Arbeit. Für die betroffenen Frauen und Kinder ist es die Rettung aus der Not. Nach unendlichem Leid, Ausweglosigkeit und Demütigung … Weiterlesen
Ankara geht gegen unabhängige Medien und Oppositionelle vor Die Regierung um Erdogan hat zahlreiche Journalisten und oppositionelle Politiker verhaftet. Im Südosten der Türkei hat es in der Nacht zu Freitag nun auch die Parteivorsitzenden der pro-kurdischen Partei HDP, Selahattin Dermirtas und Figen Yüksekdag, getroffen. „Die Verhaftungswelle höhlt die Demokratie in … Weiterlesen
Anfrage “Einrichtung von Tempo-30-Zonen vor der Grundschule Nordwest, dem Albert-Einstein-Gymnasium und der KITA St. Martin-Stift” der Stadträte Denny Hitzeroth und Christian Hausmann zur Stadtratssitzung am 20.10.2016. Im April 2016 hat die Verkehrsministerkonferenz eine Änderung der StVO dahingehend beschlossen, dass vor Schulen, Kitas, Krankenhäusern und Seniorenheimen generell ein Tempolimit von 30 … Weiterlesen
Gestern Abend hielt unser Europaabgeordneter Arne Lietz, SPD in den Räumen der Wirtschaftsförderung des Salzlandkreises in Bernburg einen gut besuchten Vortrag über die anstehenden Wahlen in den USA. Zusammen mit unserem Landrat Markus Bauer und dem SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Roger Stoecker wurde versucht zu analysieren, wie sich diese Wahlen auf Deutschland und … Weiterlesen
Im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe „Lischka trifft“ habe ich bei meiner nächsten Talkrunde am 29. November eine der bekanntesten Persönlichkeiten des Berliner Politikbetriebes zu Gast in Magdeburg: den Bundestagsabgeordneten und Innenpolitiker Wolfgang Bosbach. Der Rheinländer hat sich über mehr als zwei Jahrzehnte im Bundestag als ausgewiesener Innenexperte ein hohes Ansehen erarbeitet. … Weiterlesen