Erben: Internet ist und darf kein rechtfreier Raum sein Die Polizei ist mit einer bundesweiten Aktion gegen mutmaßliche Hasskommentatoren im Internet vorgegangen und hat damit demonstriert, dass es auch im Internet keine vom Recht freien Räume gibt. In 14 Bundesländern, darunter auch Sachsen-Anhalt, wurden die Wohnräume von rund 60 Beschuldigten … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat heute aktuell darüber informiert, dass das Projekt „Sanierung Residenzbau“ der Stadt Quedlinburg in das Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2016“ aufgenommen wurde. Dafür hatten sich Steppuhn und der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka gemeinsam eingesetzt. Das Projekt dient der Sanierung des Quedlinburger Schlosses, in welchem auch … Weiterlesen
Der SPD-Europaabgeordnete für Sachsen-Anhalt, Arne Lietz, führt am 15.07.2016 einen Wahlkreistag im Harz durch. Gemeinsam mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn wird er die ZASt in Halberstadt und ein Unternehmen in Ilsenburg besuchen sowie am Abend in Quedlinburg eine Filmdiskussion in Quedlinburg veranstalten. Für Interviews und Pressestatements stehen Herr Lietz und … Weiterlesen
Es ist eine gute Nachricht aus Berlin: Die Stadt Quedlinburg erhält 1,7 Mio. Euro Bundesmittel für das Projekt „Sanierung Residenzbau“. Das Geld stammt aus dem Programm „Nationale Projekte des Städtebaus 2016“ und dient der Sicherung des Nordhangs am Stiftsberg Quedlinburg sowie der Sanierung der dortigen Bauten. Beides ist Voraussetzung für … Weiterlesen
Erben besucht Naumburger Straßenbahn und hält dort seine erste Bürgersprechstunde in Naumburg ab SPD-Landtagsabgeordneter Rüdiger Erben ist am Freitag, den 22.07.2016 von 15:00 – 16:30 Uhr in der Naumburger Straßenbahn GmbH (Heinrich-von-Stephan-Platz 5, 06618 Naumburg (Saale) zu Gast. Die Geschäftsführer der Naumburger Straßenbahn GmbH, Andreas Plehn und Andreas Messerli, werden … Weiterlesen
Ein BREXIT bietet die Chance, die EU als außenpolitischen Akteur handlungsfähiger zu machen! Für das ipg-journal habe ich einen Namensbeitrag zu den möglichen außen- und sicherheitspolitischen Folgen des BREXITs geschrieben. Namesbeitrag auf ipg-journal.de lesen
Das Protokoll und die Beschlüsse der AfA Bundeskonferenz 2016 sind nun hier online zu finden. Voraussichtlich ab Herbst soll CETA vom Europäischen Parlament ratifiziert werden. Unsere Haltung ist dazu wohl klar und ist auch die mehrheitliche Meinung der SPD Basis. NEIN! Also liebe Genossen im Europa Parlament Ihr wisst, was … Weiterlesen
Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus … Weiterlesen
Am Sonntag, den 4. September 2016 lädt der Deutsche Bundestag zum Tag der Offenen Tür ein. Beim Tag der Ein-und Ausblicke können Besucherinnen und Besucher in der Zeit von 9.00 – 19.00 Uhr am Ort ihres Wirkens in Berlin begegnen und sich hier über die Arbeitsweise des Parlaments, den Arbeitsalltag … Weiterlesen
Erben: Wir wollen Wort halten und nach der Einigung zu den Flüchtlingskosten die versprochenen zusätzlichen 80 Millionen Euro für die Kommunen in 2016 bereitstellen Am gestrigen Abend einigten sich Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder auf die finanzielle Lastenverteilung bei der Unterbringung und Integration der Flüchtlinge für die nächsten … Weiterlesen
Rede von Burkhard Lischka (SPD) zum Gesetzentwurf zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes am 08.07.2016 im Deutschen Bundestag
Bund und Ländern haben sich gestern Abend bei einen Treffen in Berlin über die finanzielle Lastenverteilung bei der Unterbringung und Integration der Flüchtlinge für die nächsten Jahre geeinigt. Der Bund wird den Ländern den Angaben zufolge für die Jahre 2016, 2017 und 2018 eine jährliche Integrationspauschale in Höhe von zwei … Weiterlesen
Unter dem Motto „Steppuhn hört zu…“ startet der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn kommende Woche seine jährliche Sommertour „Nah bei den Menschen“ durch die Harzregion. Bis Mitte August stehen zahlreiche Besuche in Verwaltungen, Unternehmen und Einrichtungen sowie viele Bürgergespräche auf seinem Programm. Andreas Steppuhn möchte im Rahmen seiner Sommertour mit Menschen verschiedener … Weiterlesen
Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, liebe Leserinnen und Leser, der Monat Juni stand ganz klar im Zeichen der BREXIT-Abstimmung in Großbritannien. Während im Vorfeld Gegner und Befürworter die noch Unentschlossenen versuchten zu überzeugen, blicken wir nach der Abstimmung auf ein Großbritannien, das künftig kein Mitglied der europäischen Staatengemeinschaft sein wird. Neben … Weiterlesen
Anfang Juli durchschnitt Marina Kermer, MdB im Beisein des Vorstandsvorsitzenden Stefan Eschmann, des SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Barth, des Aufsichtsratschefs Dr. Wolfgang Neubert, der Havelberger Geschäftsführerin Pia Gabel sowie Vertretern der Kommunalpolitik und zahlreicher Gäste das Band zur Eröffnung des Neubaukomplexes des KMG-Krankenhauses in Havelberg. „Vorbildlich ausgerichtet und zukunftsorientiert aufgestellt“, so fasste … Weiterlesen
An den halleschen Schulen gibt es aktuell einen Investitionsstau von 200 Millionen Euro. Mit Blick auf diese Tatsache erklärt unser Mitglied im Bildungsausschuss, Stadtrat Kay Senius: “Es ist richtig, dass die Stadt in den kommenden Haushaltsjahren den Schwerpunkt auf die Investitionen in Bildung legen und dafür auch Kredite aufnehmen will. … Weiterlesen
In der Nacht zum Dienstag wurde ein Farbanschlag auf das Begegnungs- und Beratungszentrum lebensart e. V. verübt. Hierzu erklärte Christian Weinert, Vorsitzender der SPD Halle (Saale): „Wir verurteilen diese Tat auf Schärfste. Das BBZ lebensart leistet wichtige Arbeit als Begegnungs- und Beratungszentrum. Wir stehen für ein tolerantes und weltoffenes Halle … Weiterlesen
In der Nacht zum Dienstag wurde ein Farbanschlag auf das Begegnungs- und Beratungszentrum lebensart e. V. verübt. Hierzu erklärte Christian Weinert, Vorsitzender der SPD Halle (Saale): „Wir verurteilen diese Tat auf Schärfste. Das BBZ lebensart leistet wichtige Arbeit als Begegnungs- und Beratungszentrum. Wir stehen für ein tolerantes und weltoffenes Halle … Weiterlesen