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Zum heutigen Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung „Jugend muss öfter in den Arrest“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen: „Jugendarrest für Schulverweigerer ist nicht zeitgemäß und bewirkt eher das Gegenteil. Schulschwänzer gehören in die Schule und nicht in den Arrest.“ So sei es auch im Koalitionsvertrag vereinbart. Kolb-Janssen … Weiterlesen

teilen  twittern  teilen  e-mail  info  Jusos Sachsen-Anhalt begrüßen Einführung der Polizeikennzeichnungspflicht und Mahnen zur Sorgfalt mit Bodycams Als am Dienstag, den 20. September 2016, das Kabinett mit Beschlüssen zur Innenpolitik die Umsetzung des Koalitionsvertrages weiter voran brachte, schauten die Jusos Sachsen-Anhalt besonders aufmerksam hin, wurde doch unter anderem ihre bereits … Weiterlesen

Ich sprach mit Volksstimme-Redakteur Steffen Honig über den Besuch des Dalai Lamas iim Europaparlament und dessen Folgen.       Artikel als .pdf-Datei herunterladen

Der Stadtgartenbetrieb Magdeburg hat positiv auf die Anfrage unserer Stadträte Denny Hitzeroth und Christian Hausmann reagiert und auf dem Gelände des ehemaligen Spielplatzes in der Hohendodeleber Str./ Ecke Seehäuser Str. zwei Bänke und einen Mülleimer aufgestellt. Die Anwohner haben das sehr positiv aufgenommen und bedanken sich herzlich beim Stadtgartenbetrieb. Laut … Weiterlesen

Zur jüngsten Entwicklung der Diskussion um Beraterverträge der Landesregierung erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: “Die gestern im Verkehrsausschuss des Landtages bekannt gewordene Information, dass die Landesregierung für bestimmte Verträge angeblich generelle Ausnahmen von der Unterrichtungspflicht gegenüber dem Landtag beschlossen haben soll, zeigt endgültig: Es geht nicht um Tricksereien … Weiterlesen

Während des Besuchs des Dalai Lama im Europaparlament in Straßburg hat der Wittenberger Europa-Abgeordnete Arne Lietz (SPD) die Gelegenheit genutzt, auf das bevorstehende Reformationsjubiläum und damit verbundene Vorhaben in Wittenberg hinzuweisen. Lietz erklärte dem geistigen Oberhaupt der Tibeter den interreligiösen Ansatz der Weltausstellung „Reformation 2017“, den der Dalai Lama sehr … Weiterlesen

Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Mittwoch, dem 21. September, in der Zeit von 14:00 bis 15:30 Uhr zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche … Weiterlesen

Der 17. September ist der Tag der Patientensicherheit. „Die Verabschiedung des Krankenhausstrukturgesetzes im November 2015 war ein Meilenstein auf dem Weg zur Verbesserung der Patientensicherheit“, erklärt Marina Kermer als Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages. Mit dem Gesetz werden erstmals Qualitätsstandards für die Behandlung in Krankenhäusern festgelegt. Werden diese Standards nicht … Weiterlesen

CDU und SPD stehen zu dem Entwicklungsprojekt „Natürlich Schierke Wander- und Skigebiet Winterberg“. Das Entwicklungsprojekt ist Bestandteil einer Reihe von Entwicklungsmaßnahmen zur Entwicklung der touristischen Infrastruktur in und um Schierke. Dazu erklärt der Harzer CDU-Landtagsabgeordnete Bernhard Daldrup: „Schierke 2020 ist von Anfang an für einen ganzjährigen Tourismus geplant worden. Das … Weiterlesen

In einem Gemeinschaftsprojekt bieten die Halberstädter Sozialdemokraten, an der Spitze mit Michael Kröber als Halberstädter SPD-Chef, der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn und der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Jörg Felgner (SPD), auch in der näheren Umgebung des SPD-Bürgerbüros am Domplatz 6 ab sofort freies WLAN an. Der gemeinsame Startschuss … Weiterlesen

Halberstadt: In einem Gemeinschaftsprojekt bieten die Halberstädter Sozialdemokraten, an der Spitze mit Michael Kröber als Halberstädter SPD-Chef, der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn und der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Jörg Felgner (SPD), auch in der näheren Umgebung des SPD-Bürgerbüros am Domplatz 6 ab sofort freies WLAN an. Der gemeinsame … Weiterlesen

Michael Buchmann und Joachim Oertel haben heute in der Süderstadt unter der Schirmherrschaft des Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn ein einmaliges Projekt auf den Weg gebracht. Ab sofort bieten der Frischemarkt Buchmann und das Taxiunternehmen CityKurier allen interessierten Senioren, aber auch Menschen mit Behinderungen einen ganz besonderen Einkaufsservice an. Interessierte Bürgerinnen … Weiterlesen

Unsere Anträge: Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/ Bürgerbüro Mitte“ (Antrag A0029/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0127/16) Unterstützung der Willkommensbündnisse (Interfraktioneller Antrag A0038/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0109/16) Behindertengerechter Zugang zum Soziokulturellen Zentrum in Sohlen (Interfraktioneller Antrag A0042/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0142/16) Unsere Neuanträge: Erhalt der Bürgerbüros Nord, … Weiterlesen

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn, erklärte zu den heutigen Verlautbarungen der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit zur hohen Anzahl von Abbrechern während der Berufsausbildung: „Die hohe Anzahl von fast einem Drittel junger Menschen, die ihre Berufsausbildung abbrechen, ist in unserem Land auf … Weiterlesen

Fünf Kindertagesstätten im Burgenlandkreis werden im Rahmen des Krippenprogramms von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zusätzlich gefördert Seit dieser Woche steht fest, welche Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt im Rahmen des sog. „Krippenprogramms“ von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) gefördert werden. Mit diesem Programm können Krippen-Einrichtungen aus- und umgebaut sowie saniert und renoviert werden. Im … Weiterlesen