Auf Erkundungstour durchs Parlament

Tag der Ein- und Ausblicke: Am 4. September 2016 öffnet der Deutsche Bundestag seine Türen. Am Sonntag, 4. September 2016, ist es wieder soweit: Der Deutsche Bundestag lädt zum Tag der offenen Tür ein. Besucherinnen und Besucher können an diesem Tag Abgeordneten am Ort ihres Wirkens in Berlin begegnen und … Weiterlesen

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SPD-Bürgerbüro in Halberstadt wird eröffnet

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde! Die Halberstädter SPD ist umgezogen. Nach zehn Jahren im Düsterngraben haben wir nun neue Räumlichkeiten am Domplatz 6 in Halberstadt gefunden. Dies ist ein Grund mit Ihnen/Euch den neuen Sitz der Sozialdemokraten in der Kreisstadt kennenzulernen und den Neubezug des SPD-Bürgerbüros … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde von Andreas Steppuhn in Quedlinburg auf 11.08. verlegt

Die für Donnerstag, den 4. August, in Quedlinburg angekündigte Bürgersprechstunde des SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn muss wegen einer außerordentlichen Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion verlegt werden. Neuer Sprechstundentermin ist Donnerstag, der 11. August 2016, in der Zeit von 13:00 bis 14:30 Uhr im Bürgerbüro Zwischen den Städten 4.

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Erklärung der Fraktionsvorsitzenden Katja Pähle

Zu den Folgen der Stendaler Wahlfälschung erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: “Die SPD-Fraktion betrachtet die jüngste Entwicklung mit Sorge. Ich habe Herrn Landtagspräsidenten Güssau heute erneut um eine rasche und vollständige öffentliche Darlegung seiner Rolle bei den Ereignissen 2014 in Stendal gebeten und ihn eingeladen, morgen an der … Weiterlesen

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Offensichtliche Unzulänglichkeiten im demokratischen System

Nostalgiker erinnern sich oft gern an Frauen und Männer mit Format in der Politik, die mutig waren und etwas bewegt haben. Annemarie Renger, Willy Brandt, Helmut Schmidt, Johannes Rau und Herbert Wehner sind solche sozialdemokratischen Idole aus vergangenen Zeiten. Andere … Weiterlesen →

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Andreas Steppuhn auf Sommertour in Bad Suderode und Quedlinburg

Im Rahmen seiner Sommertour „Steppuhn hört zu…“ steht der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn auch in der kommenden Woche für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu Gesprächen und Anfragen zur Verfügung. Am Mittwoch, dem 3. August, findet ab 16:00 Uhr eine gemeinsame Bürgersprechstunde mit Ortschaftsbürgermeister David Rügner im Rathaus von Bad Suderode … Weiterlesen

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News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 07/2016)

Der monatliche Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer, Dr. Karamba Diaby, Burkhard Lischka, Waltraud Wolff berichtet über das parlamentarische Geschehen in Berlin. Außerdem können Sie sich über die wichtigsten Wahlkreistermine und Programme informieren. Hier können Sie den Newsletter per E-Mail abonnieren. Hier können Sie die August-Ausgabe als PDF herunterladen.

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01.08.2016 – PRESSEMITTEILUNG: Visumsfreiheit nicht mit Flüchtlingsabkommen vermengen

SPD-Außenpolitiker betonen Einhaltung des Kriterienkatalogs für Verhandlungen mit der Türkei „Die türkische Regierung vermengt bewusst zwei voneinander unabhängige Prozesse: die Umsetzung des Flüchtlingsabkommens und die Visaliberalisierung. Auf diese Argumentation darf und wird sich die EU nicht einlassen“, kritisiert der SPD-Europaabgeordnete und Menschenrechtler Arne Lietz die jüngsten Äußerungen des türkischen Außenministers … Weiterlesen

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News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 07/2016)

Ausgabe 06/2016 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 07/2016) als pdf-Datei herunterladen

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Brand- und Katastrophenschutz im Burgenlandkreis

SPD-Fraktion will Auskunft zur Außerbetriebnahme des Warnsystems KATWARN durch den Burgenlandkreis Am letzten Freitag konnte die Münchner Polizei über die Leitstelle der Stadt München hunderttausende Menschen in München über das Warnsystem KATWARN per Smartphone App oder auch per SMS über die Terrorgefahr informieren. Auch der Burgenlandkreis führte am 24.02.2014 das … Weiterlesen

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Brand- und Katastrophenschutz im Burgenlandkreis

SPD-Fraktion will Auskunft zur Außerbetriebnahme des Warnsystems KATWARN durch den Burgenlandkreis Am letzten Freitag konnte die Münchner Polizei über die Leitstelle der Stadt München hunderttausende Menschen in München über das Warnsystem KATWARN per Smartphone App oder auch per SMS über die Terrorgefahr informieren. Auch der Burgenlandkreis führte am 24.02.2014 das … Weiterlesen

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Brand- und Katastrophenschutz im Burgenlandkreis

SPD-Fraktion will Auskunft zur Außerbetriebnahme des Warnsystems KATWARN durch den Burgenlandkreis Am letzten Freitag konnte die Münchner Polizei über die Leitstelle der Stadt München hunderttausende Menschen in München über das Warnsystem KATWARN per Smartphone App oder auch per SMS über die Terrorgefahr informieren. Auch der Burgenlandkreis führte am 24.02.2014 das … Weiterlesen

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SPD zieht Bilanz von 100 Tagen „Kenia-Koalition“

„Die Regierungsbildung war eine notwendige und richtige Entscheidung – für die SPD, für das Land, für die Demokratie“ Die SPD Sachsen-Anhalt hat knapp einhundert Tage nach der Bildung der „Kenia-Koalition“ aus CDU, SPD und Grünen eine positive Bilanz gezogen. „So schwer die Entscheidung nach unserer Wahlniederlage war: Es zeigt sich … Weiterlesen

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Unternehmen haben eine Sorgfaltspflicht.

Das Bundesfinanzministerium möchte die Verantwortung deutscher Unternehmen für ihre Lieferkette aus dem Nationalen Aktionsplan für Menschenrechte in der Wirtschaft streichen. Diese Änderungswünsche machen das Vorhaben sinnlos. Bereits die Ereignisse beim Textilbündnis zeigten, dass freiwillige Zugeständnisse schwierig sind. Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dr. Gerd Müller, startete das Bündnis im … Weiterlesen

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Lischkas Berliner Depesche 07/2016

Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 07/2016 (pdf-Datei, 1,16 MB) Themen: Sexualstrafrecht verschärft „Nein heißt nein“, Verbindliche Regeln zur Integration, 1,7 Mio. Euro für Quedlinburger Stiftsberg

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Bürgersprechstunde in Naumburg

Rüdiger Erben besuchte am Freitag die Naumburger Straßenbahn und will sich für stärkere Kooperation mit dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund einsetzen SPD-Landtagsabgeordneter Rüdiger Erben hielt am gestrigen Freitag seine erste Bürgersprechstunde in Naumburg ab. Er durfte hierfür einen außergewöhnlichen Ort nutzen, einen historischen Straßenbahnwagen der Naumburger Straßenbahn GmbH. Erben nutzte die Gelegenheit … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde

Nächste Bürgersprechstunde findet in Teuchern statt Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Diese findet am 29. Juli 2016 von 10.00 bis 13.00 Uhr im Kultur- und Vereinshaus “Zum Grünen Baum” in Teuchern, Straße des Friedens 30 statt. Interessierte sind herzlich eingeladen.   Hinweis: Um Voranmeldung unter … Weiterlesen

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