Mindestlohn wirkt positiv – Arbeitnehmerverdienste steigen im I. Quartal um 3,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr
Die Arbeitnehmerverdienste sind in Sachsen-Anhalt laut aktueller Mitteilung des Statistischen Landesamtes im I. Quartal 2016 um 3,9 Prozent gestiegen. Hierzu erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn: „Nachdem die durchschnittlichen Arbeitnehmereinkommen im Land bereits im Jahr 2015 um fast 4,2 Prozent gestiegen … Weiterlesen
Sportler auf politischer Entdeckungsreise in Berlin
Anfang Juli begrüßte die Abgeordnete Marina Kermer zum dritten Mal seit 2014 eine Besuchergruppe des Sports im Deutschen Bundestag. In der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause reisten fünfzig erfolgreiche bzw. ehrenamtlich tätige Sportlerinnen und Sportler sowie weitere Interessierte aus der Altmark zwei Tage in die Bundeshauptstadt. „Als Dank für … Weiterlesen
Andreas Steppuhn vor Ort in Quedlinburg
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt im Rahmen seiner Sommertour am Mittwoch, dem 20. Juli, in der Zeit von 15:30 bis 17:00 Uhr zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für … Weiterlesen
Bauausschussvorsitzender legt Hand an Blauen Bock
Der Magdeburger Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Magdeburger SPD, Dr. Falko Grube, Sprecher für Bauen und Verkehr, durfte heute ein paar Stunden beim Abriss des Blauen Bocks mit anpacken. „Das sieht wegen der vielen großen Maschinen von Weitem immer so leicht aus“, sagte er. „Aber es ist trotzdem viel Handarbeit. Das … Weiterlesen
Nach Attentat von Nizza: Lischka fordert europäisches Antiterror-Zentrum und weitere Neueinstellungen bei der Bundespolizei
Nach dem Terroranschlag von Nizza hat der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, die Einrichtung eines Europäischen Antiterror-Zentrums und eine weitere personelle Aufstockung der Bundespolizei gefordert. „Die schockierenden Bilder der vergangenen Nacht aus Nizza dürften nun auch dem letzten Zweifler klar machen, dass Terroristen mit geringstem Aufwand maximalen Schaden anrichten … Weiterlesen
Sommerzeit in Berlin und in der Altmark
Seit dem 11. Juli befindet sich der Bundestag in der parlamentarischen Sommerpause. Die nächste Sitzungswoche beginnt am 05. September 2016. In der letzten Sitzungswoche haben wir in mehreren Marathonsitzungen noch viele wichtige Beschlüsse gefasst: Wir haben das Sexualstrafrecht verschärft. Mit der Verankerung des Grundsatzes „Nein heißt Nein“ wurden Lücken im … Weiterlesen
Interview im WochenXpress vom 14.07.2016: „Europa konstruktiv mitgestalten“
Der WochenXpress hat den SPD-Europaabgeordneten in Sachsen-Anhalt, Arne Lietz, zu seiner Arbeit interviewt. Artikel als .pdf-Datei herunterladen
Hasskriminalität
Erben: Internet ist und darf kein rechtfreier Raum sein Die Polizei ist mit einer bundesweiten Aktion gegen mutmaßliche Hasskommentatoren im Internet vorgegangen und hat damit demonstriert, dass es auch im Internet keine vom Recht freien Räume gibt. In 14 Bundesländern, darunter auch Sachsen-Anhalt, wurden die Wohnräume von rund 60 Beschuldigten … Weiterlesen
1,7 Mio. Euro für Quedlinburger Schlossberg Steppuhn: Gute Nachricht aus Berlin
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat heute aktuell darüber informiert, dass das Projekt „Sanierung Residenzbau“ der Stadt Quedlinburg in das Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2016“ aufgenommen wurde. Dafür hatten sich Steppuhn und der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka gemeinsam eingesetzt. Das Projekt dient der Sanierung des Quedlinburger Schlosses, in welchem auch … Weiterlesen
SPD-Europaabgeordneter Arne Lietz zu Gast bei Andreas Steppuhn, MdL
Der SPD-Europaabgeordnete für Sachsen-Anhalt, Arne Lietz, führt am 15.07.2016 einen Wahlkreistag im Harz durch. Gemeinsam mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn wird er die ZASt in Halberstadt und ein Unternehmen in Ilsenburg besuchen sowie am Abend in Quedlinburg eine Filmdiskussion in Quedlinburg veranstalten. Für Interviews und Pressestatements stehen Herr Lietz und … Weiterlesen
1,7 Mio. Euro für Quedlinburger Stiftsberg
Es ist eine gute Nachricht aus Berlin: Die Stadt Quedlinburg erhält 1,7 Mio. Euro Bundesmittel für das Projekt „Sanierung Residenzbau“. Das Geld stammt aus dem Programm „Nationale Projekte des Städtebaus 2016“ und dient der Sicherung des Nordhangs am Stiftsberg Quedlinburg sowie der Sanierung der dortigen Bauten. Beides ist Voraussetzung für … Weiterlesen
Vorankündigung Bürgersprechstunde
Erben besucht Naumburger Straßenbahn und hält dort seine erste Bürgersprechstunde in Naumburg ab SPD-Landtagsabgeordneter Rüdiger Erben ist am Freitag, den 22.07.2016 von 15:00 – 16:30 Uhr in der Naumburger Straßenbahn GmbH (Heinrich-von-Stephan-Platz 5, 06618 Naumburg (Saale) zu Gast. Die Geschäftsführer der Naumburger Straßenbahn GmbH, Andreas Plehn und Andreas Messerli, werden … Weiterlesen
Namesbeitrag im IPG-Journal vom 11.07.2016: „Senkrechtstart? Führt ein Brexit zu einer verstärkten europäischen Außen- und Sicherheitspolitik?“
Ein BREXIT bietet die Chance, die EU als außenpolitischen Akteur handlungsfähiger zu machen! Für das ipg-journal habe ich einen Namensbeitrag zu den möglichen außen- und sicherheitspolitischen Folgen des BREXITs geschrieben. Namesbeitrag auf ipg-journal.de lesen
Bundeskonferenz, CETA, Sonstiges
Das Protokoll und die Beschlüsse der AfA Bundeskonferenz 2016 sind nun hier online zu finden. Voraussichtlich ab Herbst soll CETA vom Europäischen Parlament ratifiziert werden. Unsere Haltung ist dazu wohl klar und ist auch die mehrheitliche Meinung der SPD Basis. NEIN! Also liebe Genossen im Europa Parlament Ihr wisst, was … Weiterlesen
Medienpreis Politik 2017 des Deutschen Bundestages
Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus … Weiterlesen
Tag der Ein- und Ausblicke am 04.09.2016 in Berlin
Am Sonntag, den 4. September 2016 lädt der Deutsche Bundestag zum Tag der Offenen Tür ein. Beim Tag der Ein-und Ausblicke können Besucherinnen und Besucher in der Zeit von 9.00 – 19.00 Uhr am Ort ihres Wirkens in Berlin begegnen und sich hier über die Arbeitsweise des Parlaments, den Arbeitsalltag … Weiterlesen
Kommunalfinanzen
Erben: Wir wollen Wort halten und nach der Einigung zu den Flüchtlingskosten die versprochenen zusätzlichen 80 Millionen Euro für die Kommunen in 2016 bereitstellen Am gestrigen Abend einigten sich Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder auf die finanzielle Lastenverteilung bei der Unterbringung und Integration der Flüchtlinge für die nächsten … Weiterlesen