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Rede von Burkhard Lischka (SPD) zum Gesetzentwurf zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes am 08.07.2016 im Deutschen Bundestag

Bund und Ländern haben sich gestern Abend bei einen Treffen in Berlin über die finanzielle Lastenverteilung bei der Unterbringung und Integration der Flüchtlinge für die nächsten Jahre geeinigt. Der Bund wird den Ländern den Angaben zufolge für die Jahre 2016, 2017 und 2018 eine jährliche Integrationspauschale in Höhe von zwei … Weiterlesen

Unter dem Motto „Steppuhn hört zu…“ startet der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn kommende Woche seine jährliche Sommertour „Nah bei den Menschen“ durch die Harzregion. Bis Mitte August stehen zahlreiche Besuche in Verwaltungen, Unternehmen und Einrichtungen sowie viele Bürgergespräche auf seinem Programm. Andreas Steppuhn möchte im Rahmen seiner Sommertour mit Menschen verschiedener … Weiterlesen

Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, liebe Leserinnen und Leser, der Monat Juni stand ganz klar im Zeichen der BREXIT-Abstimmung in Großbritannien. Während im Vorfeld Gegner und Befürworter die noch Unentschlossenen versuchten zu überzeugen, blicken wir nach der Abstimmung auf ein Großbritannien, das künftig kein Mitglied der europäischen Staatengemeinschaft sein wird. Neben … Weiterlesen

Anfang Juli durchschnitt Marina Kermer, MdB im Beisein des Vorstandsvorsitzenden Stefan Eschmann, des SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Barth, des Aufsichtsratschefs Dr. Wolfgang Neubert, der Havelberger Geschäftsführerin Pia Gabel  sowie Vertretern der Kommunalpolitik und zahlreicher Gäste das Band zur Eröffnung des Neubaukomplexes des KMG-Krankenhauses in Havelberg.  „Vorbildlich ausgerichtet und zukunftsorientiert aufgestellt“, so fasste … Weiterlesen

An den halleschen Schulen gibt es aktuell einen Investitionsstau von 200 Millionen Euro. Mit Blick auf diese Tatsache erklärt unser Mitglied im Bildungsausschuss, Stadtrat Kay Senius: “Es ist richtig, dass die Stadt in den kommenden Haushaltsjahren den Schwerpunkt auf die Investitionen in Bildung legen und dafür auch Kredite aufnehmen will. … Weiterlesen

In der Nacht zum Dienstag wurde ein Farbanschlag auf das Begegnungs- und Beratungszentrum lebensart e. V. verübt. Hierzu erklärte Christian Weinert, Vorsitzender der SPD Halle (Saale): „Wir verurteilen diese Tat auf Schärfste. Das BBZ lebensart leistet wichtige Arbeit als Begegnungs- und Beratungszentrum. Wir stehen für ein tolerantes und weltoffenes Halle … Weiterlesen

In der Nacht zum Dienstag wurde ein Farbanschlag auf das Begegnungs- und Beratungszentrum lebensart e. V. verübt. Hierzu erklärte Christian Weinert, Vorsitzender der SPD Halle (Saale): „Wir verurteilen diese Tat auf Schärfste. Das BBZ lebensart leistet wichtige Arbeit als Begegnungs- und Beratungszentrum. Wir stehen für ein tolerantes und weltoffenes Halle … Weiterlesen

Quedlinburg, 05. Juli 2016 DER SCHWARZE NAZI: Filmdebüt der König-Brüder nimmt Nazi-Stumpfsinn mit absurder Komik auseinander // Sozialdemokraten Arne Lietz und Andreas Steppuhn bringen Film-Groteske nach Quedlinburg Quedlinburg-Premiere // 15. Juli 2016 // 18:00 Uhr // Studiokino Eisenstein unter Schirmherrschaft des Europaabgeordneten Arne Lietz u. Städtebotschafter Andreas Steppuhn // Hauptdarstellerin … Weiterlesen

Ausgabe 06/2016 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 06/2016) als pdf-Datei herunterladen

Der Landesverband der Berufsförderungswerke Sachsen-Anhalt hat seinen Hauptsitz in Staßfurt. Sein Geschäftsführer Frank Memmler sowie der Geschäftsführer des Bundesverbandes, Niels Reith, stellten mir bei einem Informationsgespräch und einem Betriebsrundgang die Arbeit der Berufsförderungswerke vor. In den 28 Berufsförderungswerken bundesweit werden rund 12.000 Ausbildungsplätze angeboren, um Menschen mit (drohenden) Behinderungen wieder … Weiterlesen

  Die Wahlkreiszeitung informiert in regelmäßigen Abständen über Veranstaltungen und Termine aus der Altmark und dem Betreuungswahlkreis Mansfeld. Gedruckte Ausgaben erhalten Sie im Wahlkreisbüro. Hier können Sie die Ausgabe 08 vom Juni 2016 als PDF herunterladen.

Der monatliche Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer, Dr. Karamba Diaby, Burkhard Lischka, Waltraud Wolff berichtet über das parlamentarische Geschehen in Berlin. Außerdem können Sie sich über die wichtigsten Wahlkreistermine und Programme informieren. Hier können Sie den Newsletter per E-Mail abonnieren. Hier können Sie die Juli-Ausgabe als PDF herunterladen.

  Die Halberstädter Sozialdemokraten, welche seit über zwanzig Jahren eine Tierpatenschaft für das Rotwild im Tiergarten Halberstadt unterhalten, trafen sich auch in diesem Jahr gemeinsam mit Mitarbeitern des Tiergartens Halberstadt zu einem Arbeitseinsatz. Neben SPD-Ortsvereinsmitgliedern nahmen auch der Ortsvereinsvorsitzende Michael Kröber (fünfter von rechts) und der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende und Minister … Weiterlesen

  Ich fragte mich selbst, muß Du Dir das noch mal antun – Wahlkampf mit viel Streß und Zeitaufwand. Ich habe dann klar JA gesagt. Weil zum einen mein doch überdurchschnittlich gutes Ergebnis 2011 und mein weiterer Wille, mich für die großen und auch kleinen Probleme und Hilferufe der Bürger … Weiterlesen

Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) lädt am Dienstag, 05. Juli 2016, um 18.30 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Diskussionsrunde zum Thema „Lärmschutz im Bereich von Bahnanlagen in Halle“ ein. Die Veranstaltung findet im Restaurant „PalaiS“ im Ergeschoss, Ankerstraße 3c, statt. Als Podiumsgäste nehmen Uwe Stäglin, Beigeordneter für … Weiterlesen

Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) lädt am Dienstag, 05. Juli 2016, um 18.30 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Diskussionsrunde zum Thema „Lärmschutz im Bereich von Bahnanlagen in Halle“ ein. Die Veranstaltung findet im Restaurant „Palais S“ im Ergeschoss, Ankerstraße 3c, 06108 Halle statt. Als Podiumsgäste nehmen Uwe … Weiterlesen

Für 52 Schülerinnen und Schüler der neunten Klassenstufe am Europagymnasium Thale stand in der vergangenen Woche – kurz vor den Sommerferien – ein Ausflug in den Landtag von Sachsen-Anhalt auf dem Stundenplan. Auf Einladung des Quedlinburger SPD-Abgeordneten Andreas Steppuhn hatten die Gymnasiasten Gelegenheit, Einblicke in die politische Herzkammer des Landes … Weiterlesen

Am vergangenen Samstag fand auf dem Schellheimerplatz in Stadtfeld das zweite Willkommensfest statt. Die SPD war mit Stand und Eiswagen dabei. Ein großer Dank geht an die Organisatoren dieses bunten Festes, das eine echte Bereicherung für das Miteinander im Stadtteil und ganz Magdeburg ist.