Im Süden lahmt der Nahverkehr

Eine Regionalbahn, die den Namen nicht verdient Mit ihren Tochterunternehmen gibt sich die Deutsche Bahn gern als Globalplayer. In der Fläche daheim, besonders in den ländlichen Regionen, gleicht sie eher einem abgetakelten Fregattenwrack. Warum? Weil unkommentiert und ohne Ankündigung in schöner Regelmäßigkeit Züge ausfallen. Dramatische Züge nimmt das zwischen Zeitz … Weiterlesen

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Pähle:  Es geht ums Geld, nicht ums Gesetz

Schulsozialarbeit ist ein wichtiger Bestandteil von Schule, der weiter ausgebaut werden muss. Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter helfen Kindern und Jugendlichen in der Schule erfolgreich zu sein. Sie entlasteten und unterstützten Lehrerinnen und Lehrer. Der Landtag debattierte heute über die von den Linken vorgeschlagene Verankerung der Schulsozialarbeit in einem Ausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch … Weiterlesen

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Kleemann: Brückenstrompreis auch für kleinere Unternehmen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert über die Einführung eines Industriestrompreises. Juliane Kleemann, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sagt: „Sachsen-Anhalt ist Industrieland und muss Industrieland bleiben. Die Energiepreise, vor allem nach dem kriegerischen Akt Russlands auf die Ukraine, setzen den Unternehmen zu und gefährden das wirtschaftliche Rückgrat des … Weiterlesen

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Pähle: „Alles Mist, und die DDR ist nicht schuld“ – dieser Sichtweise schließen wir uns nicht an

Im Landtag von Sachsen-Anhalt brachte Dr. Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD, ihre Perspektive auf 33 Jahre deutsche Einheit in die aktuelle Debatte ein. Sie sagte: „Die Geschichte der deutschen Wiedervereinigung, die Geschichte der Umbrüche in den 90er-Jahren und schließlich die heutige Situation in Ostdeutschland – all das ist für die, … Weiterlesen

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Hövelmann fordert Abkehr von Niedriglöhnen

Der Kampf um faire Löhne und sichere Arbeitsplätze treibt viele im Land um. Holger Hövelmann betont in seiner Rede zur Aktuellen Debatte „Leistung muss sich wieder lohnen“ die Notwendigkeit einer fairen Bezahlung, die den ArbeitnehmerInnen eine sichere Existenz ermöglicht. Hövelmann weist darauf hin, dass es fast eine Million Menschen in … Weiterlesen

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Hövelmann fordert Abkehr von Niedriglöhnen

Der Kampf um faire Löhne und sichere Arbeitsplätze treibt viele im Land um. Holger Hövelmann betont in seiner Rede zur Aktuellen Debatte „Leistung muss sich wieder lohnen“ die Notwendigkeit einer fairen Bezahlung, die den ArbeitnehmerInnen eine sichere Existenz ermöglicht. Hövelmann weist darauf hin, dass es fast eine Million Menschen in … Weiterlesen

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Erben: Dringender Appell für die Modernisierung den Katastrophenschutzgesetzes in Sachsen-Anhalt

„Sicher kennen Sie den Begriff der „Katastrophendemenz“?“, so Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in der Aktuellen Debatte zum Katastrophenschutz, in der er deutlich auf die Defizite und den akuten Handlungsbedarf im Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt hinweist. „Der Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt steht heute vor völlig anderen Herausforderungen als noch in den … Weiterlesen

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Brückenstrompreis auch für kleinere Unternehmen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert über die Einführung eines Industriestrompreises. Juliane Kleemann, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sagt: „Sachsen-Anhalt ist Industrieland und muss Industrieland bleiben. Die Energiepreise, vor allem nach dem kriegerischen Akt Russlands auf die Ukraine, setzen den Unternehmen zu und gefährden das wirtschaftliche Rückgrat des … Weiterlesen

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Kleemann: Erneuerbare Energien müssen zur Bürgerenergie weiterentwickelt werden

Der Landtag debattiert auf Initiative der Linken über ein mögliches Beteiligungsgesetz. Ziel ist es, den Ausbau erneuerbarer Energien zu fördern, indem die Akzeptanz für den Bau von Windkraft- und Photovoltaikanlagen vor Ort erhöht wird. Minister Armin Willingmann hatte vor wenigen Wochen angekündigt, bereits an einem entsprechenden Gesetz zu arbeiten  – … Weiterlesen

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Beitrag zur aktuellen Debatte “Schulwegsicherheit in Magdeburg”

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Damen und Herren, uns alle eint das Ziel, dass Schülerinnen und Schüler sicher und unfallfrei zur und von der  Schule nach Hause kommen. Darum ist es wichtig, dass es ein Schulwegsicherungskonzept für das Stadtgebiet gibt. … Weiterlesen

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Grube: Jeder Mensch, der im Straßenverkehr stirbt, ist ein Mensch zu viel

Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattierte am heutigen Tage über die Verkehrssicherheit im Land Sachsen-Anhalt. Unter Federführung der SPD brachten die Koalitionsfraktionen den Antrag „Sichere Mobilität in Sachsen-Anhalt gewährleisten — Schwere Unfälle möglichst verhindern“ im Parlament ein. Der Sprecher für Infrastruktur und Digitales Dr. Grube betonte, wie wichtig es ist, sich … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde

Liebe Bürgerrinnen und Bürger, die SPD-Fraktion hat Donnerstags von 15:00 bis 18:00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die im Bürgerforum der SPD Hallesche Str. 7 direkt am Hallischen Turm ist. Jeden Donnerstag stehen Ihnen Mitglieder der SPD Stadtratsfraktion für ein Gespräch zur Verfügung. Es ist nicht notwendig sich vorher anzumelden. … Weiterlesen

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Innenstadt Bus

In der letzten Ausschusssitzung des WVD (Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und digitale Infrastruktur) brachte unsere Stadtratsfraktion einen Antrag zur Verbesserung des ÖPNV für die Innenstadt ein. Damit wollen wir die Attraktivität der Innenstadt durch bessere Erreichbarkeit mit den öffentlichen Verkehrsmitteln erhöhen. Konkret geht es darum, zwei Buslinien über den Markt zu … Weiterlesen

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Traditionelles Fischessen des SPD-Ortsvereins

Unser traditionelles Fischessen fand am 26.09. in der “Kombüse unter’m Leuchtturm” statt, in diesem Jahr mit dem früheren Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dr. Willi Polte als Ehrengast. Die zahlreich erschienenen Mitglieder des Ortsvereins ließen sich die geräucherten Forellen schmecken, die Falko Marquardt frisch vom Fischereibetrieb in Wüstenjerichow geholt hatte. Für diejenigen, … Weiterlesen

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Aufräumen am World Cleanup Day am 16.09.

Am 16. September fand der diesjährige World Cleanup Day statt. Nachdem die Wirtschaftsjunioren Jerichower Land als Koordinatoren im Landkreis nicht mehr dabei waren, tat sich der SPD Ortsverein mit dem Förderverein der Grundschule Biederitz zusammen und organisierte in Eigenregie die Teilnahme. Durch die kurzfristige Entscheidung waren es etwas weniger Teilnehmer … Weiterlesen

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Frag den Grube: Folge 22 – Lärmschutz

Diesmal geht es um Lärmschutz. Lärmbelästigung hat weitreichende Auswirkungen auf die Lebensqualität und Gesundheit, dauerhafter Lärm kann sogar krank machen. Schaut rein und schreibt mir gerne weitere Fragen, die euch beschäftigen.

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Mit dem Ausschuss für Infrastruktur und Digitales in Dublin

Mit dem Ausschuss für Infrastruktur und Digitales bin ich vom 18.- 22. September nach Dublin gereist, um Gespräche zu führen, Anlagen und Unternehmen zu besichtigen und Antworten auf viele Fragen im Zusammenhang mit der Intel-Ansiedlung in Magdeburg zu bekommen. Was können wir von Dublin lernen, wo sich Intel bereits angesiedelt … Weiterlesen

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Erben: Schwerer Schlag gegen rechtsextreme Szene in Sachsen-Anhalt

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat heute die rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Vereinigung „Die Artgemeinschaft – Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V.“ („Artgemeinschaft“) einschließlich aller Teilorganisationen verboten. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Einsatzkräfte der Polizei Objekte in zwölf Bundesländern, darunter auch in Sachsen-Anhalt. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger … Weiterlesen

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