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Erben: Soldaten der Bundeswehr müssen die Erfüllung ihres Auftrages auch üben dürfen Am heutigen Donnerstag debattierte der Landtag von Sachsen-Anhalt auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Zukunft der Truppenübungsplätze der Bundeswehr in Sachsen-Anhalt. Gefordert wurde in dem Antrag u.a. ein Konzept und ein Zeitplan für die Schließung der Truppenübungsplätze … Weiterlesen

Die jüngst erschienene Edition des Briefwechsels zwischen Willy Brandt und Helmut Schmidt aus den Jahren 1958 bis 1992 umfasst 717 Briefe, die damit erstmals vollständig vorgelegt worden sind. Das Buch bietet neue Einblicke in das persönliche Verhältnis von zwei herausragenden Sozialdemokraten und Staatsmännern. So unterschiedlich ihre Sozialisation, ihr Politikverständnis und … Weiterlesen

Im Stadtrat (31.08.2016) hat der Vorsitzende des Stadtrates, Hendrik Lange, eine Erklärung der SPD-Fraktion sowie der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/DIE GRÜNEN, MitBÜRGER für Halle- NEUES FORUM zur möglichen Bewerbung Halles als Kulturhauptstadt Europas 2025 verlesen. Die SPD-Fraktion hat sich intensiv in den Entstehungsprozess eingebracht. Als ersten Schritt soll die vom … Weiterlesen

Die Auseinandersetzung mit Konzepten ist eine dem Stadtrat vertraute Tätigkeit. Konzepte sollen Leitplanken des kommunalpolitischen Handelns sein, die Fahrtrichtung und zuletzt auch das Ziel vorgeben. Das Konzept, mit dem sich der Rat in den vergangenen Monaten intensiv beschäftigt hat, ist allerdings in vielerlei Hinsicht anders. Schon in der Erarbeitung des … Weiterlesen

Laut einem letzte Woche veröffentlichten gemeinsamen Bericht der Vereinten Nationen (VN) und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat die syrische Luftwaffe 2014 und 2015 Giftgas in der Syrischen Provinz Idlib eingesetzt. Der SPD-Europaabgeordnete und Menschenrechtspolitiker Arne Lietz kommentiert die neue Beweislage wir folgt: „Der Einsatz von Chemiewaffen … Weiterlesen

Die Fraktion vor Ort “Die Zukunft der Weltwirtschaftsordnung – die Zukunft der Weltwirtschaftsordnung” mit Marina Kermer, MdB und Peer Steinbrück, Bundesminister der Finanzen a.D.,  wird von der Salzkirche in das 50 Meter entfernte “Königin Luise”-Tagungszentrum im Hotel Schloss Tangermünde, An der Schloßfreiheit 1, 39550 Tangermünde, verlegt. „Da die Resonanz für … Weiterlesen

Seit zweieinhalb Wochen läuft das neue Schuljahr für mehr als 192.000 Schülerinnen und Schüler in Sachsen-Anhalt. Als bildungspolitische Sprecherin nutzte Frau Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen die Gelegenheit mehrere Schulen in ihrem Wahl- und Betreuungswahlkreis zu besuchen, um sich vor Ort ein Bild von der Situation zu machen. Besonders die Unterrichtsversorgung … Weiterlesen

Unsere gestrige Fraktionssitzung führte uns in die Gedenkstätte Moritzplatz. Dort hatten wir die Möglichkeit die aktuelle Wanderausstellung „Haftschicksale verfolgter Sozialdemokraten im Roten Ochsen von 1945 bis 1953“ zu besichtigen. Im Anschluss führten uns Herr Bohse (Leiter der Gedenkstätte) und Frau Dr. Janssen (Leiterin des Dokumentationszentrums) durch die Gedenkstätte der ehemaligen … Weiterlesen

Bisher knüpft die EU die Aufhebung von Sanktionen an die vollständige Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk. „Es ist kontraproduktiv, jetzt pauschal über eine Aufhebung von Sanktionen zu sprechen“, warnte der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz. Russland trage die Hauptverantwortung für die Verletzung der Minsker Vereinbarungen. Artikel auf sueddeutsche.de lesen

  Burkhard Lischka Zur Installation von 12 Fahrradbügeln am Willy-Brandt-Platz erklärt Burkhard Lischka, SPD-Stadtrat und Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten: „Ich freue mich sehr über die neu geschaffenen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt-Platz, denn sie werden dringend benötigt. Die vielen, immer wieder an Blumenkübeln und Laternen angeschlossen … Weiterlesen

Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 08/2016 (pdf-Datei, 1,37 MB) Themen: Im Dialog mit freiwillig Engagierten, Fördermittel für Gewerbestraße in Calbe, Bürgersprechstunde in Barby, Praktikant im Bauhof Calbe

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hat die Erklärung von Wirtschaftsminister Jörg Felgner (SPD) zum Thema Geschäftsbesorgungsvertrag mit der IB begrüßt: “Für die SPD-Fraktion sind die Transparenz des Regierungshandelns und die Beteiligung des Parlaments bei Gutachterverträgen ein hohes Gut. Deshalb ist es zu begrüßen, wenn Jörg Felgner sich zu diesen Grundsätzen bekennt … Weiterlesen

Der Deutsche Bundestag  öffnet am „Tag der Ein- und Ausblicke“, dem 04. September 2016 von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr). Interessierte Bürgerinnen und Bürger können Räumlichkeiten der Abgeordneten, Fraktionen und Bundesverwaltung besichtigen. Ein besonderer Einblick in das „Uhrwerk“ Parlament mit seinen einzelnen Zahnrädern: Auf den Besuchertribünen im … Weiterlesen

Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt im Rahmen seiner Sommertour am Freitag, dem 26. August, in der Zeit von 14:30 bis 16:00 Uhr zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für … Weiterlesen

„Diskriminierung in der Gesellschaft zurückzudrängen, sollte ein gemeinsames Anliegen aller Parteien sein. Was jetzt von rechtsaußen als Kritik am ‘Kita-Koffer’ kommt, ist das genaue Gegenteil: Menschenfeindlichkeit wird weiter geschürt.“ Das sagt Angela Kolb-Janssen, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zu den jüngsten Äußerungen aus der AfD-Fraktion. Im Zusammenhang mit dem Aktionsprogramm für … Weiterlesen