So klar wie über das Ende der Braunkohle spricht niemand über das DANACH. Auch nicht der Koalitionsvertrag. Jetzt sind wir alle gefragt. Ohne Frage, die SPD habe den Koalitionsvertrag für die sogenannte Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt gut verhandelt, schätzt Reiner Eckel ein. Mehr Geld für Kommunen, mehr Lehrer*innen, mehr Polizei, bessere Ausstattung … Weiterlesen
Der außerordentliche Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt in Burg hat dem Koalitionsvertrag mit CDU und Grünen zugestimmt. Von den anwesenden 100 Delegierten stimmten 94 für den Vertrag und vier dagegen. Es gab zwei Enthaltungen. Für das vom Landesvorstand vorgeschlagene Personalpaket für die künftigen sozialdemokratischen Minister/innen und Staatssekretärinnen/Staatssekretäre (Petra Grimm-Benne als Ministerin … Weiterlesen
Wir haben ihn beschlossen, unseren Koalitionsvertrag mit der CDU Sachsen-Anhalt und dem Bündnis90/DieGrünen Sachsen-Anhalt. Er ist unser Fahrplan für die nächsten Jahre. Danke für die breite Zustimmung mit 94 Prozent. Als Minister*innen entsenden wir Petra Grimm-Benne ins Ministerium Arbeit, Soziales und Integration mit den Staatssekretärinnen Beate Bröcker und Susi Möbbeck. … Weiterlesen
Am heutigen Samtag tagte der a.o. Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt. Thema war der zwischen SPD, CDU und Grünen verhandelte Koaltionsvertrag. Zuvor hatte der Kreisverband SPD Burgenlandkreis am Mittwoch zur Kreismitgliederversammlung geladen. Den Mitgliedern wurde hier der Koalitionsvertrag vorgestellt, sowie die inhaltliche Schwerpunktsetzung diskutiert. Die Sozialdemokraten aus dem Burgenlandkreis stimmten mit deutlicher Mehrheit … Weiterlesen
“In der Debatte um die Braunkohle in Sachsen-Anhalt geht es nicht darum, Schlachten der Vergangenheit zu schlagen, sondern darum, im Braunkohlerevier jetzt und durch den notwendigen Strukturwandel auch für die Zukunft Arbeitsplätze zu sichern”, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn. “Beides wird durch den vereinbarten … Weiterlesen
Wir leben in komplizierten Zeiten. Aber keine Angst. Das war schon immer so. Und es gab auch schon immer bei den Menschen die Sehnsucht, bei komplizierten Dingen auf die Populisten zu hören, die die Dinge trivalisieren – stark vereinfachen. Das … Weiterlesen →
Wir leben in komplizierten Zeiten. Aber keine Angst. Das war schon immer so. Und es gab auch schon immer bei den Menschen die Sehnsucht, bei komplizierten Dingen auf die Populisten zu hören, die die Dinge trivalisieren – stark vereinfachen. Das … Weiterlesen →
Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz im Interview bei Zeitzeichen – Evangelische Kommentare zu Religion und Gesellschaft Gesamtes Interview als .pdf-Datei herunterladen
Sozialdemokraten des Burgenlandkreises beraten Koalitionsvertrag und geben Delegierten Auftrag für den Landesparteitag Zu einem außerordentlichen Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am heutigen Mittwochabend in Osterfeld. Im Mittelpunkt des Parteitages stand der Entwurf des Koalitionsvertrages von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen für die Jahre 2016 bis 2021, … Weiterlesen
Sozialdemokraten des Burgenlandkreises beraten Koalitionsvertrag und geben Delegierten Auftrag für den Landesparteitag Erben: Bin froh über die vielen Fragen und das klare Votum Zu einem außerordentlichen Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am heutigen Mittwochabend in Osterfeld. Im Mittelpunkt des Parteitages stand der Entwurf des Koalitionsvertrages von … Weiterlesen
Sozialdemokraten des Burgenlandkreises beraten Koalitionsvertrag und geben Delegierten Auftrag für den Landesparteitag Zu einem außerordentlichen Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am heutigen Mittwochabend in Osterfeld. Im Mittelpunkt des Parteitages stand der Entwurf des Koalitionsvertrages von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen für die Jahre 2016 bis 2021, … Weiterlesen
Die SPD-Bundestagsfraktion lädt politikinteressierte Jugendliche ein, sich für das Planspiel Zukunftsdialog in Berlin vom 16.-18.10.2016 zu bewerben. „Das Planspiel bietet jungen Menschen eine einmalige Chance, den Politikbetrieb hautnah zu erleben und eigene Ideen einzubringen.“ informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka, MdB, der eine/-en Jugendliche/-n aus seinem Wahlkreis Magdeburg/Altkreis Schönebeck nach Berlin … Weiterlesen
„Natürlich gehört der Islam wie alle anderen Religionsgemeinschaften zu Deutschland. Eine Einschränkung der Religionsfreiheit wird es mit mir nicht geben. Artikel 4 des Grundgesetzes gilt“, so Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter aus Lutherstadt Wittenberg und Vorsitzender des Fachausschusses Christen der SPD in Sachsen-Anhalt. Die Europaabgeordnete und Vizevorsitzenden der AfD, Beatrix von Storch … Weiterlesen
Zur Diskussion um die Straßenbahnhaltestelle am Stadtbad erklärt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Halle-Süd, Burkhard Feißel: „Immer wieder wird von der HAVAG gefordert, eigene Einsparpotentiale zu suchen. Und sie findet welche. Gut so! Die Haltestelle am Stadtbad war ein Luxus, den wir uns alle jahrelang geleistet haben. In all den Jahren … Weiterlesen
Erben: Poggenburg-Vorschlag ist gefährlich und zeugt von wenig Fachkunde Medienberichten zufolge will Sachsen-Anhalts-AfD-Chef Poggenburg den privaten Waffenbesitz erleichtern. Er halte die Bürger sonst für „wehrlos“. So will er unter anderem den sogenannten „Kleinen Waffenschein“ abschaffen. Hierzu erklärt SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben: „Die Forderung ist gefährlich und zeugt von wenig Fachkunde. Wenn … Weiterlesen