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Diese Talkrunde hat es in sich: Im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe „Lischka trifft“ habe ich am 10. Mai gleich fünf hochkarätige Gesprächspartner zu Gast: den Bundestagsabgeordneten und Innenexperten Wolfgang Bosbach, den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen, den Präsidenten des Bundeskriminalamtes Holger Münch, den Niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius und den … Weiterlesen

Im November hat der Stadtrat die Erarbeitung eines wohnungspolitischen Konzepts beschlossen. Den Anstoß zum dazugehörigen Antrag hat u. a. unsere Fraktion gegeben. Das Konzept soll Leitlinien für die künftige Entwicklung des Wohnungsmarktes in Halle entwicklen. Dazu ist es unerlässlich, dass sich der Rat, die Verwaltung, die kommunalen Wohnungsunternehmen, aber auch … Weiterlesen

In der neuen Ausgabe der Mitgliedszeitschrift der Europa Union Deutschland veröffentlichte ich einen Namensartikel zur Beziehung der Türkei und der EU mit Schwerpunkt auf den wichtigen Bereich der Menschenrechte.         Namensbeitrag als .pdf-Datei herunterladen Die gesamte Ausgabe der EuropaAktiv ist auf dieser Homepage einsehbar.

In der neuen Ausgabe der Mitgliedszeitschrift der Europa Union Deutschland veröffentlichte ich einen Namensartikel zur Beziehung der Türkei und der EU mit Schwerpunkt auf den wichtigen Bereich der Menschenrechte.         Namensbeitrag als .pdf-Datei herunterladen Die gesamte Ausgabe der EuropaAktiv ist auf dieser Homepage einsehbar.

Für die Magdeburger Verkehrsbetriebe gibt es noch viel zu tun. Nicht nur beim Bau neuer Straßenbahnlinien, sondern auch beim barrierefreien Ausbau ihrer Haltestellen. Wer als Rollstuhlfahrer, älterer Mensch mit Rollator oder Mutter mit Kinderwagen zum Beispiel auf der Großen Diesdorfer Straße mit der Bahn unterwegs ist, hat riesige Probleme beim … Weiterlesen

Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 03/2016 (pdf-Datei, 770 KB) Themen: Defizite der Sicherheitsbehörden abstellen, Einsatz für barrierefreie Haltestellen, Ein Herz für Tiere

SPD Bitterfeld-Wolfen startet Sonnenblumen-Aktion mit Verlosung „Nutzen Sie die Chance eine von fünf originalen Gardena-Gartenscheren zu gewinnen.“, so bewirbt der Oberbürgermeisterkandidat der SPD Jan Kiese auf seiner Internetseite die neue Aktion des SPD Ortsverbandes. In den kommenden Wochen wird Jan Kiese bei jeder besuchten Veranstaltung Sonnenblumensamen dabei haben, die er … Weiterlesen

Eine persönliche Betrachtung dessen, was die AfD will – darf das ein Sozialdemokrat nach dieser Wahlniederlage am 13. Dezember? Warum eigentlich nicht, wenn er versucht, nüchtern und sachlich zu analysieren, wenn auch persönlich.  von Reiner Eckel Darf man oder darf man nicht? Man muss! Nach dem desaströsen Wahlergebnis marschiert die … Weiterlesen

Am Dienstag dieser Woche hat Landrat Ulrich (CDU) angekündigt, bereits in der nächsten Verwaltungsratssitzung der Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt-Süd weitere (vermutlich kostenträchtige) Weichenstellungen für ein generelles Verbrennverbot von Gartenabfällen im Burgenlandkreis vornehmen zu wollen. Er sähe in der Befragung vom letzten Sonntag einen klaren Auftrag der Bürger, ein solches Verbot umzusetzen. In … Weiterlesen

Am Dienstag dieser Woche hat Landrat Ulrich (CDU) angekündigt, bereits in der nächsten Verwaltungsratssitzung der Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt-Süd weitere (vermutlich kostenträchtige) Weichenstellungen für ein generelles Verbrennverbot von Gartenabfällen im Burgenlandkreis vornehmen zu wollen. Er sähe in der Befragung vom letzten Sonntag einen klaren Auftrag der Bürger, ein solches Verbot umzusetzen. In … Weiterlesen

Erste Bürgersprechstunde der neuen Wahlperiode findet in Teuchern statt Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben lädt zu seiner ersten Bürgersprechstunde in der neuen Wahlperiode ein. Diese findet am 1.April 2016 von 10.00 bis 13.00 Uhr im Kultur- und Vereinshaus “Zum Grünen Baum” in Teuchern, Straße des Friedens 30 statt. Interessierte sind herzlich … Weiterlesen

Frauen erhalten im Durchschnitt immer noch 21 Prozent weniger Lohn oder Gehalt als Männer. Deshalb wird am 19. März 2016 zum 8. Mal in Folge der Equal-Pay-Day in Deutschland begangen. Seit über 50 Jahren gilt das Gebot der Entgeltgleichheit für Frauen und Männer. Doch die Praxis sieht immer noch anders … Weiterlesen

Frauen erhalten im Durchschnitt immer noch 21 Prozent weniger Lohn oder Gehalt als Männer. Deshalb wird am 19. März 2016 zum 8. Mal in Folge der Equal-Pay-Day in Deutschland begangen. Zwar ist die Lohnlücke nach Angaben des Statistischen Bundesamtes von 2014 auf 2015 leicht von 22 auf 21 Prozent gesunken. … Weiterlesen

Kein Demoskop sah das Wahlergebnis vom Sonntag in Sachsen-Anhalt voraus. Während die Parteien mit Wahlkampfzeitungen, Türanhängern und Info-Ständen versuchten, die Wählerinnen und Wähler zu überzeugen, sah man die AfD nur an den Laternenmasten. Trotzdem hat es die AfD geschafft, über … Weiterlesen →

SPD Kreisvorstandssitzung in Uhrsleben war bis auf den letzten zu vergebenen Stuhl gefüllt. Es wurde darüber beraten und abgestimmt, ob es nach dem Desaster der Wahl einen Sonderparteitag geben soll oder nicht. Klares Votum aus der Börde – Ja. Folgender Beschuss wurde einstimmig gefasst: Die Mitglieder des gewählten SPD-Landesvorstandes werden aufgefordert, … Weiterlesen

Wir sind uns sicher: Jetzt ist die Zeit etwas zu ändern. Genau jetzt müssen wir wieder beginnen, Vertrauen zu schaffen – Vertrauen in die SPD und in das sozialdemokratische Versprechen nach einer menschlicheren, gerechteren und friedlichen Gesellschaft. Es läuft was verkehrt. Wir dürfen nicht einfach weitermachen. Unser Strategiepapier soll ein … Weiterlesen

Marina Kermer hat am 18.03.2016 die Kernpunkte des Krankenhausstrukturgesetzes zur Verbesserung der Personalsituation in Krankenhäusern erläutert. „Wir nehmen die Sorgen der Pflegerinnen und Pfleger ernst, deshalb haben wir bereits im vergangenen Jahr deutliche Verbesserungen für die Pflegekräfte beschlossen: das Pflegestellenförderprogramm, den Pflegezuschlag und die Einrichtung einer Expertenkommission“, so die Kernaussage … Weiterlesen

Birgit Steinmetz Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die aktuelle Verkehrssituation an der Straße “Alt Salbke” in Höhe der Ferdinand-Schrey-Straße gestaltet sich durch die Querung der Straßenbahnschienen problematisch. So entsteht beim Überfahren des Gleisbettes und des Riffelpflasters durch PKW und LKW, verbunden mit oft festzustellender Geschwindigkeitsüberschreitung in diesem Bereich, eine hohe Lärmbelästigung, … Weiterlesen

Jens Rösler Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Stadtteil Friedensweiler bestehen mehrere teilweise noch in der Aufstellung befindliche Bebauungspläne. 1. Am nördlichen Ende der Straße Zum Friedensweiler wurde durch eine Bundesgesellschaft ein Grundstück veräußert, das bisher als Parkplatz für die angrenzenden Kleingartensparten diente. Nach dem Verkauf wurden die Abwasserleitungen der Kleingartenanlagen … Weiterlesen