Der monatliche Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer, Dr. Karamba Diaby, Burkhard Lischka, Waltraud Wolff berichtet über das parlamentarische Geschehen in Berlin. Außerdem können Sie sich über die wichtigsten Wahlkreistermine und Programme informieren. Hier können Sie den Newsletter per E-Mail abonnieren. Hier können Sie die April-Ausgabe als PDF herunterladen.
Allerdings gibt es faktisch keine Alternativen zu dem angepeilten schwarz-rot-grünen Bündnis. Eine Mehrheit hätte ansonsten nur eine Koalition aus CDU und LINKE. Dass dazu nicht einmal Gespräche stattfänden, nannte der Europaabgeordnete Arne Lietz eine »demokratische Schande«. Artikel auf neues-deutschland.de lesen
Wenn andere Kinder und Jugendliche ihren Hobbys nachgehen oder nach der Schule einfach mal die Füße hochlegen, dann sind die Mitglieder der Kinder- und Jugendfeuerwehr Prester sowie der THW-Jugend im Dienst an der Gemeinschaft unterwegs. Während der Feuerwehrnachwuchs die Brandbekämpfung erlernt, lässt sich die THW-Jugend für die Bewältigung von Katastrophen … Weiterlesen
Der außerordentliche Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt hat die Wahl des neuenLandesvorstandes durch die Wahl von zwölf Beisitzerinnen und Beisitzern abgeschlossen. Der Vorstand setzt sich damit wie folgt zusammen: Landesvorsitzender: Burkhard Lischka Stellv. Landesvorsitzende: Markus Bauer, Norbert Born, Katja Pähle Schatzmeister: Steffen Eichner Beisitzer/innen: Julia Brandt, Steffen Burchhardt, Konrad Fuchs, Bernd … Weiterlesen
Zu den Zielen der SPD für mögliche Koalitionsverhandlungen erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende Katja Pähle beim heutigen Landesparteitag in Halle (Saale): Die SPD ist nach der Landtagswahl geschwächt, aber wir gehen nicht um jeden Preis in die Regierung, und schon gar nicht wegen der damit verbundenen Posten. Wir vertreten weniger Wählerinnen … Weiterlesen
Am vergangenen Donnerstag tagte der Stadtrat der Stadt Weißenfels. In der Einwohnerfragestunde thematisierten die Bürger vor allem die bevorstehenden Straßenausbaubeiträge für den Holunderweg und um liegende Straßen sowie die Vorgartenproblematik in der Geibelstraße. Die Anwohner des Holunderwegs machten deutlich, dass Sie sich nicht grundsätzlich gegen den Straßenausbau und die dadurch entstehenden … Weiterlesen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn, hat sich für ein Sofortprogramm zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen ausgesprochen. “Machen wir uns nichts vor: Ein großer Teil von dem politischen Frust, der sich bei der Landtagswahl in Proteststimmen entladen hat, geht auf schlechter werdende Lebensqualität vor Ort zurück”, sagte Steppuhn … Weiterlesen
Sozialdemokraten im Burgenlandkreis trauern um Literaturnobelpreisträger Imre Kertesz Heute erreichte uns die Nachricht vom Tod des ungarischen Literaturnobelpreisträger Imre Kertesz. Der international hochverehrte Schriftsteller ist einer der letzten Überlebenden des KZ-Außenlager Wille in Rehmsdorf (Gemeinde Elsteraue). SPD-Kreisvorsitzender Rüdiger Erben: „Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Burgenlandkreis trauern um diesen großen Mann. Er hat … Weiterlesen
Sozialdemokraten im Burgenlandkreis trauern um Literaturnobelpreisträger Imre Kertesz Heute erreichte uns die Nachricht vom Tod des ungarischen Literaturnobelpreisträger Imre Kertesz. Der international hochverehrte Schriftsteller ist einer der letzten Überlebenden des KZ-Außenlager Wille in Rehmsdorf (Gemeinde Elsteraue). SPD-Kreisvorsitzender Rüdiger Erben: „Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Burgenlandkreis trauern um diesen großen Mann. … Weiterlesen
Diese Talkrunde hat es in sich: Im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe „Lischka trifft“ habe ich am 10. Mai gleich fünf hochkarätige Gesprächspartner zu Gast: den Bundestagsabgeordneten und Innenexperten Wolfgang Bosbach, den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen, den Präsidenten des Bundeskriminalamtes Holger Münch, den Niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius und den … Weiterlesen
Im November hat der Stadtrat die Erarbeitung eines wohnungspolitischen Konzepts beschlossen. Den Anstoß zum dazugehörigen Antrag hat u. a. unsere Fraktion gegeben. Das Konzept soll Leitlinien für die künftige Entwicklung des Wohnungsmarktes in Halle entwicklen. Dazu ist es unerlässlich, dass sich der Rat, die Verwaltung, die kommunalen Wohnungsunternehmen, aber auch … Weiterlesen
In der neuen Ausgabe der Mitgliedszeitschrift der Europa Union Deutschland veröffentlichte ich einen Namensartikel zur Beziehung der Türkei und der EU mit Schwerpunkt auf den wichtigen Bereich der Menschenrechte. Namensbeitrag als .pdf-Datei herunterladen Die gesamte Ausgabe der EuropaAktiv ist auf dieser Homepage einsehbar.
In der neuen Ausgabe der Mitgliedszeitschrift der Europa Union Deutschland veröffentlichte ich einen Namensartikel zur Beziehung der Türkei und der EU mit Schwerpunkt auf den wichtigen Bereich der Menschenrechte. Namensbeitrag als .pdf-Datei herunterladen Die gesamte Ausgabe der EuropaAktiv ist auf dieser Homepage einsehbar.
Für die Magdeburger Verkehrsbetriebe gibt es noch viel zu tun. Nicht nur beim Bau neuer Straßenbahnlinien, sondern auch beim barrierefreien Ausbau ihrer Haltestellen. Wer als Rollstuhlfahrer, älterer Mensch mit Rollator oder Mutter mit Kinderwagen zum Beispiel auf der Großen Diesdorfer Straße mit der Bahn unterwegs ist, hat riesige Probleme beim … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 03/2016 (pdf-Datei, 770 KB) Themen: Defizite der Sicherheitsbehörden abstellen, Einsatz für barrierefreie Haltestellen, Ein Herz für Tiere
SPD Bitterfeld-Wolfen startet Sonnenblumen-Aktion mit Verlosung „Nutzen Sie die Chance eine von fünf originalen Gardena-Gartenscheren zu gewinnen.“, so bewirbt der Oberbürgermeisterkandidat der SPD Jan Kiese auf seiner Internetseite die neue Aktion des SPD Ortsverbandes. In den kommenden Wochen wird Jan Kiese bei jeder besuchten Veranstaltung Sonnenblumensamen dabei haben, die er … Weiterlesen
Eine persönliche Betrachtung dessen, was die AfD will – darf das ein Sozialdemokrat nach dieser Wahlniederlage am 13. Dezember? Warum eigentlich nicht, wenn er versucht, nüchtern und sachlich zu analysieren, wenn auch persönlich. von Reiner Eckel Darf man oder darf man nicht? Man muss! Nach dem desaströsen Wahlergebnis marschiert die … Weiterlesen
Am Dienstag dieser Woche hat Landrat Ulrich (CDU) angekündigt, bereits in der nächsten Verwaltungsratssitzung der Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt-Süd weitere (vermutlich kostenträchtige) Weichenstellungen für ein generelles Verbrennverbot von Gartenabfällen im Burgenlandkreis vornehmen zu wollen. Er sähe in der Befragung vom letzten Sonntag einen klaren Auftrag der Bürger, ein solches Verbot umzusetzen. In … Weiterlesen
Am Dienstag dieser Woche hat Landrat Ulrich (CDU) angekündigt, bereits in der nächsten Verwaltungsratssitzung der Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt-Süd weitere (vermutlich kostenträchtige) Weichenstellungen für ein generelles Verbrennverbot von Gartenabfällen im Burgenlandkreis vornehmen zu wollen. Er sähe in der Befragung vom letzten Sonntag einen klaren Auftrag der Bürger, ein solches Verbot umzusetzen. In … Weiterlesen
Erste Bürgersprechstunde der neuen Wahlperiode findet in Teuchern statt Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben lädt zu seiner ersten Bürgersprechstunde in der neuen Wahlperiode ein. Diese findet am 1.April 2016 von 10.00 bis 13.00 Uhr im Kultur- und Vereinshaus “Zum Grünen Baum” in Teuchern, Straße des Friedens 30 statt. Interessierte sind herzlich … Weiterlesen