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Schon bald nach Bekanntgabe der Entscheidung, in Quedlinburg eine Außenstelle der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) Halberstadt einzurichten, regte der Oberbürgermeister a. D. der Stadt Quedlinburg Dr. Eberhard Brecht an, den dort unterzubringenden Flüchtlingen als konkrete Hilfestellung einen freien WLAN-Zugang zur Verfügung zu stellen. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn … Weiterlesen

Artikel Volksstimme

Am  Donnerstag, 4. Februar, fand der  monatlich stattfindenden öffentlichen Bürgerstammtisch im „Papermoon“, Bakenstraße 63,statt.. Regine Feuerbach, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Halberstadt, und der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Miesterfeldt hatten  Jörg Felgner, SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Halberstadt, zu Gast. Er Sprach zur aktuellen Landespolitik und den Inhalten der SPD zur anstehenden Landtagswahl, mit dem Schwerpunkt Ziele und … Weiterlesen

Von Sabine Scholz Volksstimme› Halberstadt l Nur für eine Idee wird er nicht in den Landtag gewählt, das weiß Jörg Felgner. „Aber ich habe mir drei, vier ganz konkrete Projekte vorgenommen, die ich gerne in den nächsten Jahren in und für Halberstadt vorantreiben will“, sagt der Mann, der für die … Weiterlesen

Berlin/Magdeburg. Am 23. März 1933 will Adolf Hitler in der Berliner Krolloper das Ermächtigungsgesetz zur Abschaffung der Gewaltenteilung vom Reichstag beschließen lassen. Die Kommunisten sind bereits teils im KZ, teils auf der Flucht. Vor und in der Krolloper sind SA- und SS-Leute postiert, um die Stimmberechtigten einzuschüchtern. Von SPD-Abgeordneten sind … Weiterlesen

Arne Lietz, der für die SPD im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments sitzt, warnte: “Auf keinen Fall darf ein eventuelles russisches Einlenken in Syrien mit einer Lockerung der Sanktionen wegen der Ukraine-Krise erkauft werden. Es wäre außenpolitisch fahrlässig, wenn Seehofer dieses Ziel im Reisegepäck hätte.” Artikel auf focus.de lesen

Erben: Absurde Geheimniskrämerei um Geburtstage sollte schnell wieder ein Ende haben Am 1. November 2015 trat das neue Bundesmeldegesetz in Kraft, das den kommunalen Meldebehörden vorschreibt, Geburtstagsdaten nur noch zu runden Jubiläen ab dem 70. Geburtstag herauszugeben – und auch dann nur alle fünf Jahre. Zuvor lag die Regelung für … Weiterlesen

Burgenland-SPD: Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Naumburger Ortsumgehung ist weiterer Tiefschlag für die Infrastruktur  im Burgenlandkreis Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern den Planfeststellungsbeschluss des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt für den Bau der Ortsumgehung Naumburg für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Die Entscheidung des Gerichts war für die SPD Burgenlandkreis Anlass, sich kurzfristig … Weiterlesen

„Am Fahrplan für die vollständige Rentenangleichung zwischen Ost und West darf nicht gerüttelt werden. Die Rentnerinnen und Rentner verlassen sich darauf, dass die vollständige Angleichung kommt, so wie es im Koalitionsvertrag im Bund vereinbart wurde. Dafür halte ich den verabredeten Zwischenschritt 2017 für unverzichtbar.“ Das erklärte die SPD-Landesvorsitzende und -Spitzenkandidatin … Weiterlesen

Liebe Mitglieder und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, der Politische Aschermittwoch des SPD Kreisverbandes Harz wird aus Trauer und Respekt vor den Opfern des Zugunglücks von Bad Aibling und ihren Angehörigen heute abgesagt. Die Veranstaltung wird am Mittwoch, 24. Februar 2016, um 19 Uhrim Hotel “Blocksberg, Harzstr. 53, 38855 … Weiterlesen

Die altmärkische Bundestagsabgeordnete Marina Kermer ist Schirmherrin für den Wettbewerb „bunt statt blau – Kunst gegen Komasaufen 2016“ der DAK Gesundheit.  An dem Plakatwettbewerb können Mädchen und Jungen im Alter zwischen 12 und 17 Jahren teilnehmen. Ziel ist der kritische Umgang mit der Droge Alkohol. Einsendeschluss ist der 31. März … Weiterlesen

Europa galt lange Zeit als ein Erfolgsprojekt für Frieden, kulturellen Austausch und wirtschaftlichen Aufschwung. Aber die jüngere Vergangenheit und Gegenwart zeigen: Europa ist kein Selbstläufer. Die Frage nach der Zukunft Europas ist derzeit offener denn je. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und … Weiterlesen

“Bildung statt Bomben” ist die Devise von Arne Lietz. Der Abgeordnete des Europaparlaments (SPD) meint dies in Bezug auf die Menschen in den Ländern, aus denen Kriegsflüchtlinge zu uns nach Deutschland kommen. Aber auch hier stehen wir in der Verantwortung, meint er. Artikel auf msh-online.de lesen

Der monatliche Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer, Dr. Karamba Diaby, Burkhard Lischka, Waltraud Wolff berichtet über das parlamentarische Geschehen in Berlin. Außerdem können Sie sich über die wichtigsten Wahlkreistermine und Programme informieren. Hier können Sie den Newsletter per E-Mail abonnieren. Hier können Sie die Februar-Ausgabe als PDF herunterladen.

Pressemitteilung der SPD Bitterfeld-Wolfen zum Stadtentwicklungskonzept SPD Bitterfeld-Wolfen steht hinter Stadtentwicklungskonzept Der SPD-Ortsverein Bitterfeld-Wolfen bekennt sich klar zum Stadtentwicklungskonzept und begrüßt die Zustimmung im Stadtrat. “Dies ist ein wichtiger und richtiger Schritt, um unsere Stadt fit für die Zukunft zu machen”, erklärte dazu Julia Lerche, Vorsitzende der SPD Bitterfeld-Wolfen. Auch … Weiterlesen

Wissen Sie, wer die Nordharzregion zwischen Blankenburg, Ilsenburg und Osterwieck in Magdeburg vertreten möchte? Wer sind die Direktkandidaten für den Landtag? Die Volksstimme hat den vier Bewerbern einen Fragebogen zugeschickt. Hier die Antworten, heute, Ronald Brachmann (SPD): 1. Welches politische Vorbild haben Sie? Ich habe große Wertschätzung für Michael Gorbatschow, … Weiterlesen