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SPD-Außenpolitiker kritisiert Pjöngjangs Atomwaffentest Nordkorea hat den Test einer Wasserstoffbombe gemeldet. “Mit einem Atomwaffentests verstößt Nordkorea eindeutig gegen UN-Resolutionen”, so der Europaabgeordnete Arne Lietz, Mitglied der EU-Korea-Delegation und Vizepräsident der Republik-Korea-Freundesgruppe des Europäischen Parlamentes. “Die rasche Einberufung einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates ist richtig. Jetzt ist eine schnellstmögliche Überprüfung nötig, ob … Weiterlesen

Erben: Verbote sind wirksames Mittel zur Bekämpfung der Rockerkriminalität Sachsen-Anhalt sollte Beispiel anderer Bundesländer folgen Seit gestern verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über das 2013 verhängte Verbot des sächsischen Ablegers des Rockerclubs „MC Gremium“. Die Innenministerien von Bund und Ländern haben mittlerweile mehr als 30 Rockerclubs verboten. Zwischen 50 und … Weiterlesen

Wir wünschen allen Bürgern und Freunden der Sozialdemokratie ein gesundes, friedliches und erfolgreiches neues Jahr!  

Der Mindestlohn ist ein historischer Meilenstein für die soziale Marktwirtschaft. Seit dem 1. Januar 2015 profitieren rund 3,7 Millionen arbeitende Menschen von seiner Einführung – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Nach 365 Tagen steht fest, dass der Mindestlohn eine Erfolgsgeschichte ist. „Mit … Weiterlesen

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Freitag, dem 8. Januar, in der Zeit von 14:00 bis 15:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

Erben: Münchner Terroralarm zeigt, dass an der Facebook- und Twitter-Nutzung durch die Polizei kein Weg vorbei führt Während des Terroralarms in der Silvesternacht wandte sich die Münchner Polizei über Twitter und Facebook direkt an die Bürger, um die Terrorwarnung bekannt zu geben – mehrsprachig und mit Livestream. Für diese Vorgehensweise … Weiterlesen

In 71 Tagen wird in drei Bundesländern ein neuer Landtag gewählt. Deren Ausgang könnte für einige Bewegung in der politischen Parteienlandschaft sorgen. Während die CDU ihre strategischen Optionen mit den GRÜNEN erweitern könnte, droht der SPD zusehends eine Existenz als … Weiterlesen →

Am Montag, d. 21.12.15, besuchte die Landtagsabgeordnete Silke Schindler das Haus Sonnenblume in Großmühlingen. Dies war eine Station ihrer traditionellen Besuche von Pflegeeinrichtungen in der Vorweihnachtszeit. Hier traf sich die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion mit der Inhabern Katrin Ebeling und weiteren Mitarbeitern. Das Gespräch fand unmittelbar im Gemeinschaftsraum der Einrichtung … Weiterlesen

Erben: Innenminister muss Klarheit für Bürger und Abwasserzweckverbände schaffen Bereits am 12. November diesen Jahres hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Eigentümerinnen und Eigentümer, deren Grundstücke bereits vor der Wiedervereinigung an die zentrale Abwasserentsorgung angeschlossen waren, heute und damit Jahrzehnte später nicht mehr rückwirkend zu Abwasserbeiträgen herangezogen werden können. Den Entscheidungen … Weiterlesen

Burg & Schloss Allstedt muss 2017 weiter für Pkw erreichbar sein Nach der Berichterstattung in der Mitteldeutschen Zeitung vom 11. Dezember 2015 über die vollständige Straßensperrung aus Richtung Allstedt bis zur Burg und Schloss Allstedt im Jahr des Reformationsjubiläums 2017 hat sich die SPD-Landtagsabgeordnete und tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine … Weiterlesen

Zur Jahreswende nehmen wir uns traditionell die Zeit zurückzublicken. Und in der Tat: Zum Ende des Jahres 2015 sieht die Welt, sehen Deutschland und Sachsen-Anhalt anders aus als ein Jahr zuvor. Deutschland hat Hunderttausende Flüchtlinge aufgenommen. Zehntausende von Menschen engagieren sich ehrenamtlich, um diesen Flüchtlingen beim Ankommen und bei ersten … Weiterlesen

Liebe Genossin, lieber Genosse, Weihnachten, das Fest der Liebe, der Freude und des Friedens steht vor der Tür. Zeit, um euch und euren Lieben frohe Weihnachtsgrüße zu übermitteln. Alle Jahre wieder ein Blick zurück, was ist in diesem Jahr geschehen. Seit Januar haben wir endlich den Mindestlohn. Im Ganzen ist … Weiterlesen

Zum Jahresende wird überall Bilanz gezogen – manchmal sinnvoll, manchmal eher mit einem Augenzwinkern. Für mich war im Oktober in meiner Abgeordnetentätigkeit „Halbzeit“ im Deutschen Bundestag. Wir haben als SPD-Bundestagsfraktion zur Hälfte der Legislatur ein ehrliches und ereignisorientiertes Fazit gezogen. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Auch, wenn das mit … Weiterlesen

Wegen vieler Fragen zum Abwasser:   Bürgersprechstunde findet auch zwischen den Feiertagen in Weißenfels statt In den letzten Tagen wurden eine ganze Reihe von Fragen zur Nacherhebung von Abwasserbeiträgen im AZV Saale-Rippachtal an den Weißenfelser  SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben gerichtet. Er lädt zu einer außenplanmäßigen Bürgersprechstunde ein. Diese findet am 29.Dezember … Weiterlesen

Erben auf Antrittsbesuch beim Leiter der Weißenfelser Autobahnpolizei Am heutigen Dienstag weilte Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zu einem Antrittsbesuch beim neuen Leiter des Polizeireviers Bundesautobahn/Spezialisierte Verkehrsüberwachung, Polizeioberrat Olaf Sendel. An dem Gespräch in der Weißenfelser Dienststelle nahm auch Polizeipräsidentin Christiane Bergmann … Weiterlesen