Sozialdemokraten des Burgenlandkreises beraten Koalitionsvertrag und geben Delegierten Auftrag für den Landesparteitag Erben: Bin froh über die vielen Fragen und das klare Votum Zu einem außerordentlichen Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am heutigen Mittwochabend in Osterfeld. Im Mittelpunkt des Parteitages stand der Entwurf des Koalitionsvertrages von … Weiterlesen
Sozialdemokraten des Burgenlandkreises beraten Koalitionsvertrag und geben Delegierten Auftrag für den Landesparteitag Zu einem außerordentlichen Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am heutigen Mittwochabend in Osterfeld. Im Mittelpunkt des Parteitages stand der Entwurf des Koalitionsvertrages von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen für die Jahre 2016 bis 2021, … Weiterlesen
Die SPD-Bundestagsfraktion lädt politikinteressierte Jugendliche ein, sich für das Planspiel Zukunftsdialog in Berlin vom 16.-18.10.2016 zu bewerben. „Das Planspiel bietet jungen Menschen eine einmalige Chance, den Politikbetrieb hautnah zu erleben und eigene Ideen einzubringen.“ informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka, MdB, der eine/-en Jugendliche/-n aus seinem Wahlkreis Magdeburg/Altkreis Schönebeck nach Berlin … Weiterlesen
„Natürlich gehört der Islam wie alle anderen Religionsgemeinschaften zu Deutschland. Eine Einschränkung der Religionsfreiheit wird es mit mir nicht geben. Artikel 4 des Grundgesetzes gilt“, so Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter aus Lutherstadt Wittenberg und Vorsitzender des Fachausschusses Christen der SPD in Sachsen-Anhalt. Die Europaabgeordnete und Vizevorsitzenden der AfD, Beatrix von Storch … Weiterlesen
Zur Diskussion um die Straßenbahnhaltestelle am Stadtbad erklärt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Halle-Süd, Burkhard Feißel: „Immer wieder wird von der HAVAG gefordert, eigene Einsparpotentiale zu suchen. Und sie findet welche. Gut so! Die Haltestelle am Stadtbad war ein Luxus, den wir uns alle jahrelang geleistet haben. In all den Jahren … Weiterlesen
Erben: Poggenburg-Vorschlag ist gefährlich und zeugt von wenig Fachkunde Medienberichten zufolge will Sachsen-Anhalts-AfD-Chef Poggenburg den privaten Waffenbesitz erleichtern. Er halte die Bürger sonst für „wehrlos“. So will er unter anderem den sogenannten „Kleinen Waffenschein“ abschaffen. Hierzu erklärt SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben: „Die Forderung ist gefährlich und zeugt von wenig Fachkunde. Wenn … Weiterlesen
In dieser Woche war ich gemeinsam mit Erhard Kretzmann in der Grundschule Sachsendorf. Wir haben dort die mittlerweile 21. Baumaktie überreicht. Eine schöne Tradition des SPD Ortsverein Elbe-Saale. In diesem Jahr wird ein Walnussbaum in Breitenhagen geplanzt, der dann hoffentlich in vielen Jahren ein großer stattlicher Schattenspender für die dann … Weiterlesen
Heute hat der Bundestag ein Antikorruptionsgesetz für Ärzte und Angehörige von Heilberufen verabschiedet. Korruption im Gesundheitswesen hat schwerwiegende Folgen für das Vertrauensverhältnis von Ärztinnen und Ärzten und Patientinnen und Patienten. Dabei geht es nicht um einen Generalvorwurf an alle Heilberufe. Wie (fast) immer sind es einige wenige schwarze Schafe, die … Weiterlesen
Jusos Sachsen-Anhalt sehen bitteres Signal in Wahlen für Parlamentsposten Ein schwerer Schlag für die Zusammenarbeit der demokratischen Parteien Juso-Landesvorsitzende Tina Rosner „Die heutigen Ergebnisse bei den Wahlen zum Parlamentspräsidenten und dessen beiden Stellvertretern sind ein schwerer Schlag für die Zusammenarbeit sowohl in einer möglichen Koalition als auch von CDU, Linken, … Weiterlesen
Der Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen kann in die Ressortabstimmung. Der Entwurf sieht klare Strukturen für Leiharbeit und Werkverträge vor, damit Leiharbeit und Werksverträge nicht weiter als Instrument zur Verdrängung der Stammbelegschaft genutzt werden. Das Arbeits- und Sozialministerium hat den Gesetzentwurf vorgelegt. Jetzt müssen die anderen … Weiterlesen
Der SPD Europaabgeordnete und Entwicklungspolitiker Arne Lietz kritisiert die heute vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vorgestellten Zahlen zu den Ausgaben für öffentliche Entwicklungshilfe als Augenwischerei: „Das BMZ erweckt den Anschein, dass die Ausgaben der Bundesregierung für die Ärmsten der Armen weltweit gestiegen seien. Das ist aber gar nicht … Weiterlesen
Beitrag des SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz zur Veröffentlichung der Friedrich-Ebert-Stiftung „Komplexe Krisen – aktive Verantwortung. Magdeburger Gespräche zur Friedens- und Sicherheitspolitik“ Beitrag als .pdf-Datei herunterladen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, dem 14. April, in der Zeit von 15:00 bis 16:30 Uhr zu seiner ersten Bürgersprechstunde nach der Landtagswahl ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, … Weiterlesen
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein neues Faltblatt zum Thema Gesundheitspolitik veröffentlicht. Der Flyer “Patienten im Mittelpunkt: Bessere Versorgung und Vorsorge” informiert über die wichtigsten gesetzlichen Änderungen der Großen Koalition. Umfassende Vorhaben wie das Krankenhausstruktur-, das Präventions- oder das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz werden kurz und prägnant erläutert. Das Faltblatt erhalten Sie als gedrucktes Exemplar im … Weiterlesen
Am Samstag, den 9. April haben Mitglieder des SPD-Ortsvereins Stadtfeld die regelmäßige Putzaktion auf unserem Patenspielplatz am Europaring durchgeführt und das Areal von Schmutz, Laub und Unrat befreit.