Das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt hat heute in Dessau-Roßlau sein Urteil zu der Klage von 63 Städten und Gemeinden gegen das Kinderförderungsgesetz (KiFöG) gesprochen. Dazu erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Grimm-Benne: „Mit diesem Urteil sind alle wesentlichen Ziele des KiFöG bestätigt worden. Ganztagsanspruch für alle Kinder, verbesserte … Weiterlesen
Menschen, die einen Herzstillstand erleiden, sind auf unsere sofortige Hilfe angewiesen. Für sie zählt nun jede Sekunde. Ihnen zu helfen ist ist viel leichter als wir denken: Prüfen: Keine Reaktion? Keine oder keine normale Atmung? 112 anrufen. Drücken Sie fest und schnell in der Mitte des Brustkorbs: mind. 100 x pro Minute. … Weiterlesen
Am kommenden Samstag, den 24. Oktober ab 11 Uhr besichtigen die Harzer Jusos die Mahn- und Gedenkstätte Veckenstedter Weg in Wernigerode. Dort wollen die jungen Sozialdemokraten gemeinsam mit dem Wernigeröder SPD-Landtagskandidaten Tobias Kascha zudem die aktuelle Sonderausstellung „Geraubte Kinder“ besuchen, die dort noch bis Ende des Monats zu sehen ist. … Weiterlesen
Am kommenden Samstag, den 24. Oktober ab 11 Uhr besichtigen die Harzer Jusos die Mahn- und Gedenkstätte Veckenstedter Weg in Wernigerode. Dort wollen die jungen Sozialdemokraten gemeinsam mit dem Wernigeröder SPD-Landtagskandidaten Tobias Kascha zudem die aktuelle Sonderausstellung „Geraubte Kinder“ besuchen, die dort noch bis Ende des Monats zu sehen ist. … Weiterlesen
Am kommenden Samstag, den 24. Oktober ab 11 Uhr besichtigen die Harzer Jusos die Mahn- und Gedenkstätte Veckenstedter Weg in Wernigerode. Dort wollen die jungen Sozialdemokraten gemeinsam mit dem Wernigeröder SPD-Landtagskandidaten Tobias Kascha zudem die aktuelle Sonderausstellung „Geraubte Kinder“ besuchen, die dort noch bis Ende des Monats zu sehen ist. … Weiterlesen
Theaterstück und Diskussion: „EU only live twice“ Freitag, 13. November 2015; 20.00 – 22.00 Uhr Veranstaltungszentrum im Schloss Köthen, Anna-Magdalena-Bach-Saal, Schlossplatz 5, 06366 Köthen (Anhalt) 20.00 Uhr – Begrüßung: Arne Lietz, MdEP 20.10 – 21.30 Uhr – Theaterstück: „EU only live twice“ 21.30 – 22.00 Uhr – Diskussion mit Arne … Weiterlesen
Am 17. Oktober 2015 wurde auf dem SPD-Landesparteitag in Leuna das Wahlprogramm zur Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt beschlossen. Zu Gast war auch Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. Presse-Echo: “SPD-Parteitag in Leuna – Alle für Katrin Budde” auf mz-web.de und “Parteitag stärkt Budde den Rücken” auf volksstimme.de Infos zu Landtagswahl auf spdlsa.de und … Weiterlesen
Finanz- und Schuldenkrise, Flüchtlingsströme und Freihandelsabkommen, das sind nur einige der großen Herausforderungen für Europa. Wie sieht die Zukunft Europas aus und was ist jetzt zu tun? Weil diese Fragen viele Menschen beschäftigen, laden die „Initiative Europatag“ Sangerhausen und die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel gemeinsam zu einem Bürgerdialog zum Thema „Ist … Weiterlesen
Der Landeschef der SPD-Arbeitnehmerflügels in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn hat den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Magdeburg Lutz Trümper dazu aufgefordert bei der Flüchtlingspolitik klar Farbe zu bekennen – und sich zu erklären, wo er in der Flüchtlingsfrage politisch steht. Andreas Steppuhn zugleich SPD-Landtagsabgeordneter erklärte Sonntag, den 18. Oktober 2015 in Magdeburg: Mir … Weiterlesen
SPD Sachsen-Anhalt greift Gardelegener Initiative auf und will Ortschaftsräte in kleinen Dörfern erhalten Zu einem außerordentlichen Landesparteitag traf sich am gestrigen Samstag die SPD Sachsen-Anhalt in Leuna. Auf diesem beschlossen die Delegierten das Wahlprogramm für die Landtagswahl 2016. Auf der Tagesordnung stand auch ein gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Kreisverbände Westliche Altmark … Weiterlesen
Zu einem außerordentlichen Landesparteitag traf sich heute die SPD Sachsen-Anhalt in Leuna. Auf diesem beschlossen die Delegierten aus ganz Sachsen-Anhalt das Regierungsprogramm der SPD Sachsen-Anhalt für die Jahre 2016 bis 2021. Auf der Tagesordnung standen auch zwei Änderungsanträge der SPD Burgenlandkreis. Beide erhielten auf dem Parteitag eine Mehrheit und wurden in … Weiterlesen
Anträge aus dem Burgenlandkreis finden Mehrheit auf dem Programmparteitag der SPD Sachsen-Anhalt Zu einem außerordentlichen Landesparteitag traf sich heute die SPD Sachsen-Anhalt in Leuna. Auf diesem beschlossen die Delegierten aus ganz Sachsen-Anhalt das Regierungsprogramm der SPD Sachsen-Anhalt für die Jahre 2016 bis 2021. Auf der Tagesordnung standen auch zwei Änderungsanträge … Weiterlesen
Das Familienbild in Deutschland ist bunter geworden – immer mehr Kinder wachsen bei nur einem Elternteil auf. Rund 1,6 Mio Alleinerziehende mit kleinen Kindern leben mittlerweile in der Bundesrepublik. Alleinerziehend zu sein ist selten Wunschvorstellung der Eltern, aber eine von vielen Realitäten, der sich die Politik stellen muss. Auf Drängen … Weiterlesen
In der heutigen Aussprache des Landtages über die Regierungserklärung zum Thema „25 Jahre Sachsen-Anhalt: unser Land auf gutem Weg“ habe ich als SPD-Fraktionsvorsitzende folgende Rede gehalten: Das Land Sachsen-Anhalt, das mit Inkrafttreten des Einigungsvertrages am 3. Oktober 1990 neu erstand, hat am 14. Oktober 1990, also vorgestern vor 25 Jahren, … Weiterlesen
Der Nachbarschaftstreff Wittenberg West wird mit dem Regine-Hildebrandt-Preis geehrt und bekommt 10.000 Euro. Der Treff ist eine Erfolgsgeschichte, die das gesellschaftliche Leben im Viertel deutlich bunter und abwechslungsreicher macht. „Papier ist geduldig, Menschen nicht“, sagt Birgit Maßny und erklärt damit, warum es in ihrem Büro so aussieht, wie es eigentlich … Weiterlesen
Der Nachbarschaftstreff Wittenberg West wird mit dem Regine-Hildebrandt-Preis geehrt und bekommt 10.000 Euro. Der Treff ist eine Erfolgsgeschichte, die das gesellschaftliche Leben im Viertel deutlich bunter und abwechslungsreicher macht. „Papier ist geduldig, Menschen nicht“, sagt Birgit Maßny und erklärt damit, warum es in ihrem Büro so aussieht, wie es eigentlich … Weiterlesen
Der Nachbarschaftstreff Wittenberg West wird mit dem Regine-Hildebrandt-Preis geehrt und bekommt 10.000 Euro. Der Treff ist eine Erfolgsgeschichte, die das gesellschaftliche Leben im Viertel deutlich bunter und abwechslungsreicher macht. „Papier ist geduldig, Menschen nicht“, sagt Birgit Maßny und erklärt damit, warum es in ihrem Büro so aussieht, wie es eigentlich … Weiterlesen
Der Nachbarschaftstreff Wittenberg West wird mit dem Regine-Hildebrandt-Preis geehrt und bekommt 10.000 Euro. Der Treff ist eine Erfolgsgeschichte, die das gesellschaftliche Leben im Viertel deutlich bunter und abwechslungsreicher macht. „Papier ist geduldig, Menschen nicht“, sagt Birgit Maßny und erklärt damit, warum es in ihrem Büro so aussieht, wie es eigentlich … Weiterlesen