Schönebeck ehrt zum Tag des Ehrenamtes viele engagierte Bürgerinnen und Bürger

Auch die Stadt Schönebeck ehrt zum Tag des Ehrenamtes viele engagierte Bürgerinnen und Bürger. Gemeinsam mit dem Stadtseniorenrat würdigte der Oberbürgermeister insbesondere die Leistungen der Seniorinnen und Senioren. Umrahmt wurde die Veranstaltung im “Haus Luise” des ABiSA e.V. von Kindern und Jugendlichen verschiedener Nationen, aus unserem Jugendclub “Young Generation”. Auf … Weiterlesen

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Rede von Dr. Falko Grube zum Haushalt 2016

Sehr geehrter Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der Eigenbetriebe und der städtischen Gesellschaften, sehr geehrte Gäste, wir stehen heute hier, um den Haushalt für das nächste Jahr zu beraten. Es ist wie in jedem Haushalt. Die Decke … Weiterlesen

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Landtagswahl 2016: Petra Grimm-Benne auf Listenplatz 3

In der Lutherstadt Wittenberg tagte der Landesparteitag der SPD zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl. Ich freue mich über einen geschlossenen und motivierten Landesverband, ein Super – Ergebnis für unsere Spitzenkandidatin Katrin Budde, über eine schlagkräftige und kompetent besetzt Landesliste und über ein tolles Ergebnis für meinen Listenplatz 3! … Weiterlesen

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SPD-Landesparteitag in Wittenberg

Heute fand der Listenparteitag der SPD Sachsen-Anhalt zur Landtagswahl 2016 in der Lutherstadt Wittenberg statt! Die Landesliste ist aufgestellt – nun kann der Wahlkampf beginnen. Wir sind enttäuscht, dass das Solidarprinzip im Status Quo der derzeitigen 26 Landtagsmandate nicht auf die einzelnen Landkreise angewendet wurde. So erhielt Reinhard Rauschning, unser … Weiterlesen

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Namentliche Abstimmung zum Syrien-Einsatz

Nach intensiven Diskussionen und Abwägungen in den Debatten, in der Fraktion, mit SPD- Mitgliedern und Nichtmitgliedern werde ich mit “ja” stimmen. Meine Erklärung nach Paragraph 31 GO BT habe ich abgegeben. Die Entscheidung war die für mich bisher die Schwerste im Deutschen Bundestag, auch im Wissen, dass egal, wie ich … Weiterlesen

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Nein zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr

Ich verurteile den Terror der IS aufs Schärfste und stehe solidarisch zu den Opfern und deren Angehörigen der Anschläge in Paris, Beirut und anderen Städten. Ein militärischer Einsatz wird aber die Ursachen und damit die Existenz des Terrors nicht beseitigen. Meine Argumente habe ich heute in einer persönlichen Erklärung zur … Weiterlesen

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03.12.2015 – Pressemitteilung: “Freies WLAN beim Europaparlamentarier Arne Lietz”

Der SPD-Europaabgeordnete für Sachsen-Anhalt, Arne Lietz, bietet ab sofort freies WLAN an seinem Europacampus in der Collegienstraße 46 (gegenüber dem Melanchthon-Haus). So können alle internetfähigen Endgeräte wie Smartphones oder Tablet-PCs im Umkreis von 20 – 50 Metern damit verbunden werden. Hintergrund ist die Freifunk-Initiative, die ein möglichst breites Netz an … Weiterlesen

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Pressemitteilung zur aktuellen Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Jens Rösler: „Schulneubau muss geprüft werden!“

Zum Beschlussvorschlag der Verwaltung, die Schuleinzugsbereiche aufgrund von Kapazitätsgrenzen an einigen Schulstandorten anzupassen, erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Zunächst einmal begrüße ich, dass die Verwaltung mit der Vorlage der aktuellen Drucksache Vorschläge zur Entlastung bestimmter Schulstandorte unterbreitet hat. Ich bin allerdings unzufrieden mit der geplanten Neuordnung für die Grundschulen … Weiterlesen

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Stadtratssitzung am 03.12.2015

Unsere Anträge: 1. Ausstellung “Wir sind hier-Frauen in Sachsen-Anhalt gestalten ihr Land” (A0087/15) 2. Städtebauliche Weiterentwicklung des Hyparschalen- und Stadthallenareals (A0142/15)   Unsere Anfragen: 1. Maßnahmen zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 an der Hyparschale (F0203/15) 2. Errichtung von Pollern in der Pappelallee – Beimssiedlung zwischen Beimsstraße und Flechtinger Straße (F0204/15) Zur Tagesordnung … Weiterlesen

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Freihandelsabkommen soll Wirtschaft in Europa zukunftsfähig machen

Chancen und Risiken des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der europäischen Gemeinschaft (EU) und den USA. Das war das Thema der Diskussionsveranstaltung Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) – Chancen und Risiken am 26. November 2015 im Stendaler Landratsamt. Zu der Diskussionsrunde der SPD-Bundestagsfraktion hatte die Bundestagsabgeordnete Marina Kermer den finanzpolitischen Sprecher … Weiterlesen

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News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 11/2015)

Ausgabe 11/2015 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 11/2015) als pdf-Datei herunterladen

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Erste Schritte zu Dach und Haube

Der Harzer Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann traf sich am 30.11.2015 mit Vertretern des Fördervereins Kirche in Hüttenrode e.V., die sich zum Ziel gesetzt haben, die ehemalige Kirche wiederaufzubauen und  mit Leben zu erfüllen. Im ersten Schritt sollen Sicherungsarbeiten an den Wänden vorgenommen und später dann ein Glasdach aufgebracht werden. Der SPD-Politiker … Weiterlesen

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ASF und SPD Magdeburg übergeben in diesem Jahr Weihnachtskalender an Magdeburger Verein refugium e.V.

Das Weihnachtsfest rückt näher – und damit die Zeit, um anderen eine Freude zu bereiten. Vor diesem Hintergrund haben die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) und der SPD-Stadtverband Magdeburg wie in jedem Jahr einen Weihnachtskalender gebastelt und ihn dem Magdeburger Verein refugium e.V. übergeben. Bis zum 24. Dezember kann täglich ein … Weiterlesen

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