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DGB und SPD im Harz: Ausnahmen beim Mindestlohn kommen für uns nicht in die ” Tüte ” -Deutliche Kritik an Haseloff DGB und SPD im Harz lehnen Ausnahmen beim Mindestlohn ab. Dieses erklärten der DGB-Kreisvorsitzende Reiner Straubing und SPD-Kreisvorsitzender Dr. Ronald Brachmann nach einem gemeinsamen Treffen ihrer Kreisvorstände in Halberstadt. … Weiterlesen

Kriege, Bürgerkriege und die Folgen des Klimawandels bewegen Millionen Menschen auf der Welt, ihre Heimat zu verlassen und woanders ein besseres Leben aufzubauen. Allein auf dem afrikanischen Kontinent sind 15 Millionen Menschen auf der Flucht. Die Welt ist in Aufruhr, … Weiterlesen →

Lietz sagte, jeder Staat „habe die Veranwortung, das Recht auf Religionsfreiheit für alle Menschen auf seinem Territorium zu garantieren“. Artikel auf pro-medienmagazin.de lesen

Der Landkreis Mansfeld-Südharz profitiert überdurchschnittlich vom neuen Arbeitsmarktprogramm des Bundes zur “Sozialen Teilhabe am Arbeitsmarkt”. Hierzu erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und die Sangerhäuser Landtagsabgeordnete Nadine Hampel: “Wir freuen uns, dass das Jobcenter Mansfeld-Südharz mit seiner Bewerbung für das Bundesprogramm erfolgreich war. Dieses ist ein gutes Signal … Weiterlesen

25 Jahre danach Anlässlich des Vorabends des Tages der Deutschen Einheit 1990  Freitag, 2. Oktober 2015 um 18 Uhr im Gleimhaus, Domplatz 31, Halberstadt Am 3. Oktober 2015 begehen wir den 25. Jahrestag der Deutschen Einheit. Wie haben wir das damals, vor einem Vierteljahrhundert, erlebt? Wie ist es uns seither … Weiterlesen

Erben: Wirtschaftsminister Möllring tut zu wenig zur Bekämpfung der Glücksspielsucht Aus Anlass des heutigen Bundesweiten Aktionstag gegen Glücksspielsucht erinnert Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtags­fraktion, an die Gefahren, die vor allem von Geldspielautomaten in gewerblichen Spielhallen und Gaststätten ausgehen. Wissenschaftlich sei unbestritten, dass das Spielen an Geldspielgeräten … Weiterlesen

Aufgrund des starken Verkehrsflusses ist es für Fußgänger speziell Kinder zunehmend schwieriger die Salbker Chaussee in Höhe Schreberstraße sicher zu überqueren. Auf eine Initiative von Anwohnern hin, brachte unsere Fraktion den Antrag A0069/15 zur Errichtung einer Querungshilfe am 25.06.2015 im Stadtrat ein. Nach Einschätzung der Verwaltung (S0175/15) gestaltet sich die … Weiterlesen

Ort: Hörsaal des Alfried Krupp Wissenschaftskolleg (Martin-Luther-Straße 14; 17489 Greifswald) Begrüßung: Helene Banner, Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Podium: Rudolf Borchert, Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern Dr. Peter Failer, Abteilungsleiter Internationale Entwicklungspolitik im BMZ Arne Lietz, MdEP Patrick Lobis, Vertretung der Europ. Kommission in Deutschland Thomas Schmidt, Eine Welt Landesnetzwerk … Weiterlesen

Mittwoch, 23. September 2015, 10.00 – 13.00 Uhr GZ INNO-LIFE Schönebeck GmbH, Badepark 3, 39218 Schönebeck Wer hilft, wenn jemand sich nicht mehr selbst versorgen kann? Wie können die Arztpraxis oder der nächste Supermarkt erreicht werden, wenn schon kurze Strecken körperlich anstrengend sind? Diese und viele weitere Fragen stellen sich … Weiterlesen

In unserer thematischen Fraktionssitzung im September waren wir dieses Mal zu Gast beim Städtischen Klinikum Magdeburg. Begonnen haben wir die Sitzung mit einem Rundgang über das Gelände. Klinikchef Knut Förster und die Leiterin der Öffentlichkeitsarbeit, Heike Gabriel, erörterten bei dem Rundgang wichtige Zahlen und Fakten und gaben uns die Möglichkeit, … Weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte zur Verteilung von Flüchtlingen in der Europäischen  Union erklärt Silke Schindler, Vorsitzende des Arbeitskreises Innen, Justiz und Gleichstellung der SPD-Landtagsfraktion: “Eine der größten Errungenschaft der Europäischen Union sind die offenen Grenzen. Wir dürfen kein Europa der Abschottung werden. Die Situation bezüglich der Flüchtlinge hat sich verschärft. … Weiterlesen

Landeszentrale politische Bildung Sachsen-Anhalt Unterstützung / Seminare im Vorfeld der Kommunalwahlen in der Ukraine Ukraine:    (Kiew)              Dnipropetrowsk und Saporischja Auf dem Weg zur Demokratie biete die Landeszentrale politische Bildung Sachsen-Anhalt  in der Ukraine ihre Unterstützung an. In diesen  Rahmen sind auch Landtagsabgeordnete  aus Sachsen-Anhalt dort unterwegs. Ende Oktober finden Kommunalwahlen … Weiterlesen

Es war ein mit Spannung erwarteter Landesparteitag im Kulturwerk Fichte in Magdeburg. Stimmungsumfragen haben sicher auch ihren Anteil daran gehabt, zu schauen, die die Landes-SPD darauf reagiert und welche Konzepte für den anstehenden Wahlkampf auf den Tisch” kommen. Aber auch die Wahl einer neuen Landespitze der Partei stand auf der … Weiterlesen

Es war ein mit Spannung erwarteter Landesparteitag am 19. September. Wo steht die Partei? Und Umfragen sagen nichts gutes voraus. Mein Apell ganz klar, so wie die letzten 15 Jahre funktioniert das nicht. Wir machen die Arbeit aber die kommt beim Wähler nicht an. Also – Umdenken ist angesagt. Wir … Weiterlesen