Herbert Wehner sagte einmal: „Politik ist Organisation, Organisation ist Politik!“ Und weil es mir um unsere Politik geht, will ich kurz mal ein paar Gedanken zu unserer Struktur loswerden. Ich bin seit 24 Jahren Sozialdemokrat und habe, wie viele andere … Weiterlesen →
Historischer Pakt für Wohlstand Ein Spitzentreffen der schwarz-roten Koalition brachte nun den Durchbruch für die Energiewende. Auch der zuletzt noch strittige Netzausbau und Abbau von Braunkohle-Emissionen ist entschieden. Aus der Vision für das Große wurden jetzt Lösungen für das Ganze. Das Ziel: 40 % weniger CO2-Ausstoß als 1990 bis zum … Weiterlesen
Das Gesetz zur Beschleunigung von Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren soll nach Informationen aus dem Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt im September in den Landtag eingebracht werden. Damit besteht eine gute Chance, dass der Landtag dieses Gesetz noch in der laufenden Wahlperiode beschließen kann, so der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Felke.
Brücken haben die Aufgabe Hindernisse zu überwinden und Dinge zu verbinden… Städte, Dörfer, Landkreise und vor allem Menschen. Dieser Aufgabe kommt die Barbyer Elbbrücke nun schon seit 136 Jahren nach.Dabei ist sie nicht nur ein Symbol für Barby, so wie der Eifelturm für Paris, sondern auch ein Sinnbild für die … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert über den Bundeswettbewerb “Gesund älter werden in der Kommune – bewegt und mobil”. Am 26. Mai 2015 hat die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung den Bundeswettbewerb “Gesund älter werden in der Kommune – bewegt und mobil” ausgelobt. Das Thema des Wettbewerbs lautet “Bewegungs- und Mobilitätsförderung … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner Sitzung am Donnerstag zum Thema Dublin-Übereinkommen überwinden debattiert. Dazu Silke Schindler, Vorsitzende des Arbeitskreises Innen, Justiz und Gleichstellung der SPD-Landtagsfraktion: “Die einzelnen europäischen Staaten sind mit den Flüchtlingen und Asylsuchenden unterschiedlich hoch belastet. Wir wissen auch, dass Asylsuchende je nach Mitgliedsstaat unterschiedliche Voraussetzungen vorfinden. Leider … Weiterlesen
Rede von Burkhard Lischka (SPD) am 02.07.2015 im Deutschen Bundestag TOP 4 Sterbebegleitung
Die Deutsche Post AG hat öffentlich angekündigt, an der Sonntagszustellung festzuhalten – trotz der Anweisung von Arbeitsminister Norbert Bischoff (SPD) an die Gewerbeaufsichtsämter, dagegen vorzugehen. Dazu erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Die Deutsche Post AG ruft offensichtlich öffentlich zum Rechtsbruch auf. Eine derartige Vorgehensweise ist völlig inakzeptabel … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Quedlinburg hatte kürzlich die Ehre, Gäste aus Straelen und Kleve am Niederrhein in der Weltkulturerbestadt zu begrüßen. Organisiert wurde die Reise vom 87-jährigen SPD-Urgestein Hans Dietze aus dem Ortsverein Straelen. Mit einer 55-köpfigen Besuchsgruppe erkundeten die Mitglieder Quedlinburg und Umgebung. Dabei zeigte sich die sozialdemokratische Reisegruppe der SPD-Arbeitsgemeinschaft … Weiterlesen
SPD-Burgenlandkreis begrüßt Berliner Energiekompromiss zwischen CDU/CSU und SPD „Ich bin froh, dass jetzt eine Kompromiss zustande gekommen ist, der auch die wirtschaftlichen Interessen des Zeitz-Weißenfelser Braunkohlenreviers ordentlich berücksichtigt“, kommentiert Rüdiger Erben, Vorsitzender der SPD Burgenlandkreis den in der letzten Nacht in Berlin ausgehandelten Braunkohle-Kompromiss. „ Erben betont, dass tausende Arbeitsplätze … Weiterlesen
Auf Einladung von Mario Tänzer besuchte der Harzer Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann (SPD) das Ostdeutsche Fahrzeug- und Technikmuseum in Benneckenstein. Da staunte Ronald Brachmann nicht schlecht, als Mario Tänzer ihm das Museum über zwei Etagen und über 1.700 m² Ausstellungsfläche in einem ehemaligen VEB Betrieb (Berufsbekleidung Benneckenstein) präsentierte. Mopeds, Motorräder, … Weiterlesen
Fast jeden Tag kommen neue Datenlecks ans Licht. Nicht nur Geheimdienste, sondern auch Konzerne, Versicherungen und Arbeitgeber machen Gebrauch von eigentlich persönlichen Daten ihrer Kunden, Klienten und potentiellen Angestellten. Kaum einer kann sich vorstellen, wie aus diesen Daten Geld wird. Und noch weniger Menschen lesen die AGBs der großen Internetkonzerne. … Weiterlesen
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Montag, dem 6. Juli, in der Zeit von 15:00 bis 16:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen
Heute bringen die Koalitionsfraktionen den Gesetzentwurf für die Krankenhausreform in den Bundestag ein. Damit beginnen wir den nächsten großen Reformschritt in der Gesundheitspolitik. Verbesserungen wird es geben für das Pflegepersonal am Bett, für die Qualität der Versorgung, bei der Finanzierung der Krankenhäuser und bei der Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung. Die … Weiterlesen
In seiner heutigen. Sitzung hat der Landtag von Sachsen-Anhalt über einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerrechnungen debattiert. Seit 2006 können Bürgerinnen und Bürger von einer Steuerermäßigung profitieren, wenn sie Handwerkerleistungen in der selbst genutzten Wohnung in Anspruch nehmen. 20 Prozent der Aufwendungen und höchstens 1.200 Euro pro … Weiterlesen