Dazu erklärt Kornelia Keune, Stadträtin der SPD-Stadtratsfraktion, die gemeinsam mit SPD-Stadtrat Burkhard Lischka den Antrag zur Stadtratssitzung am 09.07. stellt, Flächen im Bereich des Olvenstedter Platzes und im Schlachthofareal für weitere Spielplätze in Stadtfeld Ost prüfen zu lassen: „Trotz der tollen neuen Spielplätze, die in den vergangenen Jahren in Stadtfeld … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn und die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine Hampel werden am Samstag, dem 11. Juli 2015, um 10:45 Uhr das diesjährige Tierheimfest in Quedlinburg besuchen. Im Rahmen dessen werden die beiden SPD-Politiker gemeinsam mit weiteren Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Quedlinburg eine größere Futtermittelspende zur Unterstützung des Tierheims … Weiterlesen
Das Wahlkreisbüro von R. Mittendorf geht in die Sommerpause! 1. August 2015 bis 30. August 2015
Dazu erklärt Kornelia Keune, Stadträtin der SPD-Stadtratsfraktion, die gemeinsam mit SPD-Stadtrat Burkhard Lischka den Antrag zur Stadtratssitzung am 09.07. stellt, Flächen im Bereich des Olvenstedter Platzes und im Schlachthofareal für weitere Spielplätze in Stadtfeld Ost prüfen zu lassen: „Trotz der tollen neuen Spielplätze, die in den vergangenen Jahren in Stadtfeld … Weiterlesen
Unsere Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen: Kinderspielzimmer im Jobcenter (Antrag A0039/15) Lückenschluss des Elberadweges in Westerhüsen (Antrag A0086/15) Ausstellung “Wir sind hier – Frauen in Sachsen-Anhalt gestalten ihr Land” (Antrag A0087/15) Vervollständigung der Allee auf dem Breiten Weg (Antrag A0095/15) Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Sudenburg/Kroatenweg (Interfraktioneller Änderungsantrag DS0174/15/1) Zu Tagesordnung der … Weiterlesen
Zur Stadtratssitzung am 25.06. wurde ein von der SPD-Stadtratsfraktion eingebrachter Antrag beschlossen, der die MVB GmbH beauftragt zu prüfen, inwieweit bei minimaler Veränderung der Taktzeit und geringem Kostenaufwand eine Erweiterung der Linienführung der Buslinie 71 im Stadtteil Neu-Olvenstedt und eine dauerhafte Anbindung des Floraparks durch die Buslinie 52 aus Richtung … Weiterlesen
Als Mitglied des Europäischen Parlaments suche ich ab dem 1. Oktober 2015 eine/n parlamentarische/n Assistent/in (Vollzeit) zur Administration für mein Brüsseler Büro. Ich arbeite als vollwertiges Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, im Entwicklungsausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss für Menschenrechte. Darüber hinaus bin ich Mitglied in der Delegation für … Weiterlesen
Das Plädoyer für eine weitere Stärkung der Förderung von Frauen und Mädchen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit ist das Thema des Gastbeitrages von Arne Lietz, Mitglied des Europäischen Parlaments. Er erinnert an die beiden Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen, die sich auf die Verbesserung ihrer Lage richteten und zeigt auf, was seitdem … Weiterlesen
Am heutigen Nachmittag, dem 6. Juli 2015, besuchten Dr. Karamba Diaby (MdB) und ich zusammen mit meinem Praktikanten unser Merseburger Mehrgenerationenhaus. Als Patin “der ersten Stunde” begleite ich diese wichtige Einrichtung bereits seit ihrer Gründung. Peter Wetzel, der Einrichtungsleiter, und einige (ehrenamtliche) MitarbeiterInnen informierten die Gäste über die Entstehungsgeschichte des … Weiterlesen
Heute, am 6. Juli 2015, besuchte ich gemeinsam mit meinem Kollegen Dr. Karamba Diaby (Mitglied des Bundestages) die Erzieher und Kinder im Beunaer “Rappelschloss”. Der Träger der Einrichtung ist eine gemeinnützige UG, die aus einer Elterninitiative heraus entstand. Vor Ort zeigten uns Geschäftsführerin Alexandra Schöbel und die stellv. pädagogische Leiterin … Weiterlesen
Herbert Wehner sagte einmal: „Politik ist Organisation, Organisation ist Politik!“ Und weil es mir um unsere Politik geht, will ich kurz mal ein paar Gedanken zu unserer Struktur loswerden. Ich bin seit 24 Jahren Sozialdemokrat und habe, wie viele andere … Weiterlesen →
Historischer Pakt für Wohlstand Ein Spitzentreffen der schwarz-roten Koalition brachte nun den Durchbruch für die Energiewende. Auch der zuletzt noch strittige Netzausbau und Abbau von Braunkohle-Emissionen ist entschieden. Aus der Vision für das Große wurden jetzt Lösungen für das Ganze. Das Ziel: 40 % weniger CO2-Ausstoß als 1990 bis zum … Weiterlesen
Das Gesetz zur Beschleunigung von Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren soll nach Informationen aus dem Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt im September in den Landtag eingebracht werden. Damit besteht eine gute Chance, dass der Landtag dieses Gesetz noch in der laufenden Wahlperiode beschließen kann, so der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Felke.
Brücken haben die Aufgabe Hindernisse zu überwinden und Dinge zu verbinden… Städte, Dörfer, Landkreise und vor allem Menschen. Dieser Aufgabe kommt die Barbyer Elbbrücke nun schon seit 136 Jahren nach.Dabei ist sie nicht nur ein Symbol für Barby, so wie der Eifelturm für Paris, sondern auch ein Sinnbild für die … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert über den Bundeswettbewerb “Gesund älter werden in der Kommune – bewegt und mobil”. Am 26. Mai 2015 hat die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung den Bundeswettbewerb “Gesund älter werden in der Kommune – bewegt und mobil” ausgelobt. Das Thema des Wettbewerbs lautet “Bewegungs- und Mobilitätsförderung … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner Sitzung am Donnerstag zum Thema Dublin-Übereinkommen überwinden debattiert. Dazu Silke Schindler, Vorsitzende des Arbeitskreises Innen, Justiz und Gleichstellung der SPD-Landtagsfraktion: “Die einzelnen europäischen Staaten sind mit den Flüchtlingen und Asylsuchenden unterschiedlich hoch belastet. Wir wissen auch, dass Asylsuchende je nach Mitgliedsstaat unterschiedliche Voraussetzungen vorfinden. Leider … Weiterlesen
Rede von Burkhard Lischka (SPD) am 02.07.2015 im Deutschen Bundestag TOP 4 Sterbebegleitung
Die Deutsche Post AG hat öffentlich angekündigt, an der Sonntagszustellung festzuhalten – trotz der Anweisung von Arbeitsminister Norbert Bischoff (SPD) an die Gewerbeaufsichtsämter, dagegen vorzugehen. Dazu erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Die Deutsche Post AG ruft offensichtlich öffentlich zum Rechtsbruch auf. Eine derartige Vorgehensweise ist völlig inakzeptabel … Weiterlesen