Der Arbeitskreis für Landwirtschaft und Umwelt der SPD–Landtagsfraktion hat sich auf Initiative des Harzer Abgeordneten Ronald Brachmann in Schierke über die bereits realisierten und noch geplanten Vorhaben zur touristischen Entwicklung des Ortes informiert. Bei einem Gespräch mit Burkhard Rudo und Dr. Rüdiger Ganske konnte sich der Arbeitskreis davon überzeugen, dass … Weiterlesen
Ausgabe 12/2014 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 12/2014) als pdf-Datei herunterladen
In den letzten Tagen arbeiteten Weihnachtsmann und Sterntaler Hand in Hand in meinem Wahlkreisbüro. Alle Weihnachtspäckchen der Wunschzettelpaten unserer diesjährigen Sterntaleraktion wurden hier gesammelt und einrichtungsbezogen sortiert. Dazu kamen die aus Spendengeldern besorgten Geschenke, die teilweise auch noch verpackt wurden, und ebenfalls den richtigen Einrichtungen zugeordnet werden mussten. Am 17.12. … Weiterlesen
Das EU-Parlament hat einen Kompromiss gefunden und sich dafür ausgesprochen, Palästina symbolisch als Staat anzuerkennen – jedoch nur in Verbindung mit Friedensverhandlungen. Die offizielle Anerkennung eines unabhängigen Staates Palästina bleibt weiterhin eine Angelegenheit der EU-Mitgliedsstaaten. Die Aufforderung von Vertretern der Linken und Grünen an die 28 EU-Staaten, Palästina unverzüglich als … Weiterlesen
Es gibt zwei Arten von Problemen, die einen, die wirklich welche sind und die anderen, die erst durch den Menschen zu welchen gemacht werden. (Julian Gilbert) Wieder geht ein Jahr zu Ende. Ganz herzlichen Dank für die gute Zusammenarbeit! Ein besinnliches Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr 2015! wünscht Rita … Weiterlesen
Anerkennung Palästinas soll laut Europaparlament im Verlauf neuer Nahhost-Verhandlungen erfolgen Das Europäische Parlament hat sich am Mittwoch in Straßburg für die Anerkennung Palästinas ausgesprochen. Allerdings soll diese nach Vorstellung der Mehrheit der Abgeordneten nicht sofort erfolgen, sondern Hand in Hand mit neuen Friedensgesprächen, heißt es in einem gemeinsamen Resolutionstext von … Weiterlesen
Am Donnerstag, den 11.12.2014, fand unsere Mitgliederversammlung zum Jahresabschluss statt. Diese stand im Zeichen des 25.Gründungstages der SDP (wie sie da noch hieß) und die am 14.Dezember 1989 unterzeichnete Gründungsurkunde. Am 13. Januar 1990 erfolgte dann die Umbenennung in SPD. Von den unterzeichneten Mitgliedern waren heute noch 3 Genossen … Weiterlesen
Nein, man muss für die diffusen Ängste der Demonstranten von Dresden und anderswo kein Verständnis haben, wie es Frank Stauss kürzlich auf dem Punkt brachte. Auch bringt es wohl relativ wenig mit handfesten Argumenten zu kommen. Auch der Hinweis des … Weiterlesen →
In Dresden haben am gestrigen Montag 15.000 Pegida-Teilnehmer ein weiteres Mal demonstriert. Dass es nun mehr denn je notwendig ist, ein klares Signal gegen diese überwiegend fremdenfeindliche Hetze zu setzen, macht die SPD-Bundestagsfraktion deutlich: „Wir können und werden nicht tolerieren, dass Menschen unter dem Deckmantel der Meinungsvielfalt notleidende Flüchtlinge, die … Weiterlesen
Das EU-Parlament plant eine Resolution zur Anerkennung Palästinas als Staat. Wann diese erfolgen soll, ist aber hinter den Kulissen höchst umstritten – ebenso wie die Bedingungen dafür. von Christoph B. Schiltz, Brüssel Der Druck aus Europa für eine Verhandlungslösung im Nahen Osten wächst. Die Parlamente mehrerer EU-Länder haben in den … Weiterlesen
Kreishaushalt 2015 war für SPD-Fraktion letztlich nicht zustimmungsfähig Erben: Wir sind enttäuscht über die Ablehnung unseres Antrags zur Förderung des kommunalen Brandschutzes In der heutigen Kreistagssitzung wurde der Kreishaushalt 2015 des Burgenlandkreises mehrheitlich angenommen. Vorher wurde der Änderungsantrag der SPD-Fraktion abgelehnt, im Kreishaushalt 100.000 € für Zuweisungen an kreisangehörige Gemeinden … Weiterlesen
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem vorweihnachtlichen Bürgergespräch ein. Zu Gast wird auch der Quedlinburger OB-Kandidat Bernd Skudelny sein. Bei Christstollen und Kaffee besteht die Möglichkeit, in lockerem Rahmen mit den beiden Politikern ins Gespräch zu kommen. Es gibt keine festgelegten Themen, so dass … Weiterlesen
Erben: Aufkündigung der Zusammenarbeit mit Thüringen beim Verfassungsschutz gefährdet die Sicherheit in Sachsen-Anhalt In den letzten Tagen haben der Innenminister Stahlknecht sein Kollege Caffier (beide CDU) aus Mecklenburg-Vorpommern zu dem Vorhaben der neuen Thüringer Landesregierung geäußert, Anzahl und Einsatzbereiche der V-Personen des Verfassungsschutzes deutlich zu verringern und die parlamentarische Kontrolle … Weiterlesen
Minister Möllring in Pflicht angemessene Studienbedingungen zu schaffen Die Jusos Sachsen-Anhalt begrüßen den Beschluss der Ministerpräsidenten, die Hochschulpaktmittel auch zukünftig aufzulegen, sehen aber den zuständigen Minister in der Pflicht. „Die Hochschulpaktmittel sind wichtig für Sachsen-Anhalt. Sie verbessern die Situationen an den Hochschulen. Da diese Mittel jedoch an die Studierendenzahlen gekoppelt … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute den Doppelhaushalt für 2015/2016 beschlossen. Dies ist der fünfte Haushalt in Folge ohne eine Neuaufnahme von Schulden. „Die soliden Haushalte dieser Legislaturperiode sind ein gutes Fundament für die künftige Ausrichtung und Gestaltung des Landes“, erklärt Krimhild Niestädt, stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. … Weiterlesen
Erben: Antworten der Landesregierung zum Nebelfass werfen neue Fragen auf Auf Veranlassung von Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt nahm die Landesregierung am gestrigen Freitag zum Agieren der Polizei im Zusammenhang mit dem Kampfmittelfund Stellung. Erben hatte folgende Fragen an die Landesregierung gestellt: … Weiterlesen