Heute, am 27. Februar 2014, konnte ich meine erste Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis in der Bundeshauptstadt begrüßen. Mit jährlich fast 3 Mio. Gästen ist der Bundestag das meistbesuchte Parlament der Welt. Das Angebot ist sehr vielfältig. Es reicht von Informationsvorträgen über Plenarbesuche bis hin zu Führungen und Planspielen für Jugendgruppen. … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute über die schwierige Situation von Hebammen debattiert. So sind die Versicherungsbeiträge für die Haftpflichtversicherung freier Hebammen in den letzten Jahren enorm gestiegen. Die Nürnberger Versicherungsgruppe nennt als Grund für die hohe Prämie die Kosten bei der Regulierung schwerster Geburtsschäden. Der Versicherungsmakler des Hebammenverbandes weist … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 02/2014 (pdf-Datei, 699KB) Themen: Abgeordnetenbestechung wird endlich strafbar, Umbau des Verfassungsschutzes, Offene Tür bei Suppe & Seele, Neue Magdeburger Kita „Waldwuffel“
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion den Antrag der Koalitionsfraktionen „Ausbau der Übertragungsnetze voranbringen“ (LT-Drs. 6/2824) beschlossen. Darin bekennt sich der Landtag zur Notwendigkeit des Ausbaus der Übertragungsnetze. Die Landesregierung wird daher gebeten, den Ausbau zu unterstützen und sich deutlich gegen ein Stromtrassen-Moratorium zu positionieren. Zudem … Weiterlesen
Am 25. Mai diesen Jahres sind Kommunalwahlen. Wir als Weißenfelser SPD wollen Sie dabei schon vor der Wahl und auch über den eigentlichen Wahltag hinaus einbeziehen. Zu diesem Zweck verteilen wir ab sofort über 10.000 Postkarten der Aktion "WEISSENFELS EXPERTE". Damit können wir ungefähr die Hälfte der Weißenfelser Haushalte erreichen. Weitere … Weiterlesen
Privatisierung kann gut sein. Aber sie ist, kann und darf kein Selbstzweck sein. Wir müssen stets die Verantwortung für die öffentliche Daseinsvorsorge im Blick haben. Im Rahmen eines von der Friedrich-Ebert-Stiftung organisierten Themenabends diskutierte ich über die öffentliche Daseinsvorsorge mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Wolmirstedt. Mit mir saßen Thomas … Weiterlesen
(Aschersleben) Premiere im Aschersleber Stadtrat. In einer Aktuellen Stunde beschäftigte sich der Stadtrat Aschersleben auf Antrag der Fraktion SPD/Grüne (für so manches Stadtratsmitglied ungewollt) mit den möglichen Auswirkungen von Maßnahmen des sachsen-anhaltinischen Innenministers zur Polizeistrukturreform auf Aschersleben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Yves Metzing: Es ist logisch, dass die Sicherheit der Bürgerinnen … Weiterlesen
Am gestrigen Dienstag fand im Sportlerheim Thalheim eine nichtöffentliche Ortsvereinsitzung mit dem Finanzminister Jens Bullerjahn statt. Die Mitglieder des Ortsvereins wollte sich aus erster Hand über die Haushaltslage der Stadt informieren und Möglichkeiten des Schuldenabbaus diskutieren. Einigkeit herrschte darin, dass der Schuldenberg abgebaut werden muss und der Finanzminister betonte, dass … Weiterlesen
Am 22.02.2014 fand in Köthen der außerordentliche Kreisparteitag zur Auftsellung der Kreistagslisten statt. Ähnlich wie zur Landtagswahl gibt es in Bitterfeld-Wolfen zwei Wahlbereiche. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind: Wahlbereich 5 (das Gebiet der Stadt Bitterfeld Wolfen mit den Ortsteilen Bobbau,Greppin, Reuden, Rödgen, Thalheim, Wolfen und Zschepkau) 1. Hermann, Stefan 2. … Weiterlesen
Liebe Genossen und Genossinnen, der SPD-Kreisverband Harz veranstaltet auch 2014 wieder seinen Politischen Aschermittwoch zu dem wir euch recht herzlich einladen. Unter dem Motto Eine Groko die ist lustig…… findet der Politische Aschermittwoch am Mittwoch, 5. März 2014, Beginn 18.30 Uhr im Hotel „Blocksberg“, Harzstr. 53, 38855 Wernigerode/OT Silstedt statt. … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat Landesinnenminister Holger Stahlknecht (CDU) aufgefordert, auf die Schließung der Polizeistationen in Ballenstedt, Thale und Harzgerode zu verzichten. Steppuhn bezeichnete die Pläne als nicht akzeptabel: „Diese Reform ginge einzig und allein zu Lasten der Sicherheit der Menschen. Wir brauchen mehr Präsenz der Polizei in der … Weiterlesen
Erst vor zwei Monaten hat der Schönebecker Verein Vigaro mit seiner Einrichtung „Suppe & Seele“ neue Räume in der Böttcherstraße 30 bezogen. Das Team um Geschäftsführerin Monique Krause nutzte den vergangenen Dienstag, das neue Objekt und die Palette der Serviceleistungen beim Tag der Offenen Tür einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen. Das … Weiterlesen
Mitglieder unseres Ortsvereins bei der Stadtdelegiertenkonferenz 2014 Am 22. Februar 2014 fand im Ramada-Hotel Magdeburg die Stadtdelegiertenkonferenz der SPD zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2014 statt. Dabei wurden die vom Ortsverein vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl von der Magdeburger SPD mit sehr guten Ergebnissen bestätigt. “Es ist schön, die Rückendeckung … Weiterlesen
Anlässlich der Vorstellung des Prüfberichts der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarates erklärt der Sprecher für Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka: „Der Bericht ist nicht nur ein Armutszeugnis für Deutschland, sondern auch ein deutliches Warnsignal. Im Gegensatz zu anderen Ländern haben wir den besonderen Unrechtsgehalt von … Weiterlesen
Am 22. Februar 2014 fand im Ramada-Hotel Magdeburg die Stadtdelegiertenkonferenz der SPD zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2014 statt. Mitglieder unseres Ortsvereins bei der Stadtdelegiertenkonferenz 2014 Dabei wurden die vom Ortsverein vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl von der Magdeburger SPD mit sehr guten Ergebnissen bestätigt. “Es ist schön, die Rückendeckung … Weiterlesen
Freut sich über die engagierten Kandidatinnen und Kandidaten: Kevin Müller Die Wernigeröder Sozialdemokraten haben auf ihrer Mitgliederversammlung am Wochenende ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat und den Kreistag gewählt. „Unser Ziel bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 ist es, stärkste politische Kraft im Rathaus zu werden“, erklärt der … Weiterlesen
Die auf dem SPD-Parteitag in Quedlinburg gewählte SPD-Kandidatin Victoria Orioli hat ihre Kandidatur zur Wahl zum Europäischen Parlament zurückgezogen. Die 33-jährige Schkopauerin begründete ihren Schritt mit familiären und persönlichen Umständen und wünschte ihrer Partei viel Erfolg für den Wahlkampf. Das war mit Sicherheit keine leichter Schritt, erklärte dazu die SPD-Landesvorsitzende … Weiterlesen