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Rede von Burkhard Lischka (SPD) am 21.02.2014 im Deutschen Bundestag – TOP 16 Abgeordnetengesetz, Abgeordnetenbestechung

Anlässlich der Plenardebatte zum „Bericht der Bundesregierung zum Stand Deutsche Einheit 2013“, am Freitag, den 21.02.2014, erklärt der Hallenser SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby: „Wir werden dafür Sorge tragen, dass die geplanten 6 Mrd. Euro, die der Bund den Ländern für den Bildungsbereich zur Verfügung stellen will, auch dort ankommen, wo … Weiterlesen

Rede von Burkhard Lischka (SPD) am 19.02.2014 im Deutschen Bundestag – TOP ZP 1 Aktuelle Stunde – Umgang in der Bundesregierung und im Deutschen Bundestag mit den Vorwürfen gegen Sebastian Edathy

Rede von Burkhard Lischka (SPD) am 19.02.2014 im Deutschen Bundestag – TOP ZP 1 Aktuelle Stunde – Umgang in der Bundesregierung und im Deutschen Bundestag mit den Vorwürfen gegen Sebastian Edathy

Die Realisierung eines Sozialkaufhauses, die Entlastung Nöschenrodes vom Schwerlastverkehr und die Weiterentwicklung einer barrierefreien Stadt waren nur einige Wünsche, die im Rahmen der Suche des SPD-Ortsvereins nach dem „Wernigerode Experten“ von den Bürgerinnen und Bürgern eingebracht wurden. „Es ist nicht selbstverständlich, dass sich die Wernigeröder an der Mitgestaltung unserer Stadt … Weiterlesen

In der Diskussion um den Fortgang der Energiewende hat sich die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt klar für einen Ausbau der Übertragungsnetze ausgesprochen. Das ist ein Ergebnis einer Fraktionsvorstandsklausur in Wernigerode-Silstedt. „Der Ausbau der Übertragungsnetze ist absolut notwendig“, erklärt dazu Silke Schindler, energiepolitische Sprecherin für Erneuerbare Energien der SPD-Landtagsfraktion. „Er ist ein elementarer … Weiterlesen

In der Diskussion um den Fortgang der Energiewende hat sich die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt klar für einen Ausbau der Übertragungsnetze ausgesprochen. Das ist ein Ergebnis einer Fraktionsvorstandsklausur in Wernigerode-Silstedt. „Der Ausbau der Übertragungsnetze ist absolut notwendig“, erklärt dazu Silke Schindler, energiepolitische Sprecherin für Erneuerbare Energien der SPD-Landtagsfraktion. „Er ist ein elementarer … Weiterlesen

Manuela Hartung geht ins Rennen um das Amt des Landrates des Burgenlandkreis. Die SPD Burgenlandkreis hat Sie in der Mitgliederversammlung am 14.02.2014 gewählt. Auch die LINKE im Burgenlandkreis unterstützt sie. Die Landratswahl findet am 25.Mai 2014, gemeinsam mit der Kommunalwahl und der Europawahl statt.

In der letzten Woche hat der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Biederitz knapp die Teilnahme am European Energy Award abgelehnt. Das Programm wird zu 80 Prozent bezuschusst, die Gemeinde müsste sich mit 4000 Euro daran beteiligen. Der European Energy Award (eea) ist das Qualitätsmanagementsystem und Zertifizierungsverfahren, mit dem die Energie- … Weiterlesen

(Fotos: Peter Marx)

Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat den einstimmig gefassten Beschluss des Stadtrates von Harzgerode gegen die geplante Neuordnung der Wahlkreise zur Landtagswahl 2016 begrüßt. Steppuhn, der seitens der SPD-Landtagsfraktion auch die Stadt Harzgerode betreut, erklärte nach einem Gespräch mit Harzgerodes Bürgermeister Jürgen Bentzius: „Ich unterstütze ausdrücklich diesen Protest gegen eine Zuordnung … Weiterlesen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat den einstimmig gefassten Beschluss des Stadtrates von Harzgerode gegen die geplante Neuordnung der Wahlkreise zur Landtagswahl 2016 begrüßt. Steppuhn, der seitens der SPD-Landtagsfraktion auch die Stadt Harzgerode betreut, erklärte nach einem Gespräch mit Harzgerodes Bürgermeister Jürgen Bentzius: „Ich unterstütze ausdrücklich diesen Protest gegen eine Zuordnung … Weiterlesen

Die SPD hat am Freitag Abend, dem 14. Februar, auf ihrer Mitgliederversammlung Manuela Hartung als ihre Kandidatin für die Landratswahl am 25. Mai nominiert. Von den 56 anwesenden Mitgliedern erhielt Hartung 37 Stimmen. Ihr Mitbewerber Uwe Kraneis erhielt 15 Stimmen. 4 Stimmzettel waren ungültig. Die SPD geht damit mit der … Weiterlesen

Die SPD hat am Freitag Abend, dem 14. Februar, auf ihrer Mitgliederversammlung Manuela Hartung als ihre Kandidatin für die Landratswahl am 25. Mai nominiert. Von den 56 anwesenden Mitgliedern erhielt Hartung 37 Stimmen. Ihr Mitbewerber Uwe Kraneis erhielt 15 Stimmen. 4 Stimmzettel waren ungültig. Die SPD geht damit mit der … Weiterlesen

Am Montag besuchte Sachsen-Anhalts Ministerin für Justiz und Gleichstellung Prof. Dr. Angela Kolb gemeinsam mit der Geschäftsführerin von Lotto Toto Sachsen-Anhalt Maren Sieb das Frauenzentrum im Wolfen. Um die Instandhaltung des Gebäudes zu gewährleisten, erhielt der Verein „Frauen helfen Frauen e.V.” neue finanzielle Hilfe. Die Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt unterstützt das … Weiterlesen

Heute ist Red Hand Day. Der „Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten“. Damit erinnern wir an die Kinder und Jugendlichen, die in bewaffneten Konflikten noch immer als Kindersoldaten eingesetzt werden. Die Verbreitung von Kleinwaffen ist allenfalls ein Teil des Problems. Eine Eindämmung der Verbreitung solcher Waffen ist dabei ein … Weiterlesen