„Da kannste nich´ meckern…“ – Der Magdeburg-Podcast mit Dr. Falko Grube, Landtagsabgeordneter und Magdeburger Stadtrat Folge 36: Im Auftrag der Musik (mit Jerzy Bojanowski (Soloklarinettist Mitteldeutsche Kammerphilharmonie)) Musik ist etwas, das uns alle im Alltag begleitet. Ob übers Radio, auf Konzerten oder als Hobby beim Spielen eines Instruments. Ohne Musik … Weiterlesen
Zum 30. Mal finden rund um den 5. Mai 2022 in Sachsen-Anhalt Aktionen zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. In den letzten drei Jahrzehnten hat sich beim Thema Inklusion zwar schon einiges getan, aber in vielen Teilbereichen gibt es nach wie vor großen Handlungsbedarf. Gerade die … Weiterlesen
Mit der heutigen Bereinigungssitzung im Finanzausschuss des Landtages sind die Haushaltsberatungen abgeschlossen. Ein langer aber konstruktiver Prozess kommt somit zu einem Ende. Dazu Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD: „Wir haben wichtige Projekte im Haushalt verankern können, die uns als Sozialdemokrat:innen wichtig waren. Gerade in unsicheren Zeiten ist es wichtig, bei … Weiterlesen
Solidarität mit den Menschen, die unsere Pakete bringen, unsere Liebsten pflegen und unsere Straßen bauen.Es ist der Tag, an dem die Mühe, der Schweiß und die Augenringe dieser Menschen sichtbar werden.Wo es um ihre Bedürfnisse und Wünsche geht,wo sich einmal die Welt um sie dreht.Egal ob Ehrenamt oder Erwerb.Egal ob … Weiterlesen
Die Fraktion der B90/ Die Grünen beantragt in der heutigen Landtagssitzung den Beschluss des Landtags vom 28. Januar 2022 – „Energiepreise stabilisieren – Nord Stream 2 unverzüglich in Betrieb nehmen“ aufzuheben. Jeglicher Bezug von Energie aus Russland und Belarus soll dem Antrag entsprechend ersetzt werden. Dazu unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Katja … Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke will mit einem s.g. Entscheidungsverlangen nach § 40 Abs. 3 Satz 7 GO.LT den Prozess über das Entstehen einer neuen Verordnung von vorn beginnen lassen. Der neue Entwurf sei ohne die Beteiligung der Betroffenen entstanden, so ihre Kritik. Die Sprecherin für Soziales, Gesundheit und Inklusion Katrin … Weiterlesen
Die AfD Fraktion hat eine Aktuelle Debatte „Leere Taschen und leere Regale – Sachsen-Anhalt zwischen Rekordinflation und Versorgungsmangel beantragt: Das Problem bei der Einbringung der AfD-Inhalte ist wie so oft Folgendes: Phrasendrescherei und keine einzige Lösung! Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine spielen auch die Auswirkungen der Pandemie … Weiterlesen
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Der Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel ist für eine klimafreundliche Verkehrswende ein wichtiger Baustein. Dabei ist das Umsteigen im ländlichen Raum längst nicht so einfach wie in städtischen Ballungsräumen. Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP wollen mit ihrem Antrag die Einführung des Azubi-Tickets evaluieren und zwei Modellprojekte (je eines für … Weiterlesen
Dem Land Sachsen-Anhalt ist gestern ein erster kleiner, aber gezielter Schlag gegen die organisierte rechtsextreme Kriminalität gelungen. Aktuell wird gegen den Rechtsextremen Sven Liebich und eine Mittäterin aufgrund des Verdachts des Betreibens einer kriminellen Handelsplattform ermittelt. Im Rahmen dessen fanden gestern Hausdurchsuchungen auf dem Firmengelände statt. Für uns Jusos war … Weiterlesen
Die Koalition aus CDU, SPD und FDP stellt mit dem Automotive-Antrag fest: Die gesamte Branche stehe vor einem tiefgreifenden Strukturwandel. Immer mehr Elektro-Autos werden zugelassen – im Vergleich zu 2012 ist die Zahl der Neuanmeldungen um 5000% angestiegen. Die Landesregierung wird die sachsen-anhaltische Automotive-Branche bei der Umstellung auf neue Antriebstechnologien … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat seit 2021 Maßnahmen ergriffen, um den anwachsenden Strom-, Gas- und Kraftstoffpreisen entgegenzuwirken. Dieses Handeln hätte sich bislang als nicht ausreichend bzw. sogar kontraproduktiv erwiesen, befindet die Fraktion DIE LINKE. Der Antrag der Fraktion DIE LINKE fordert Folgendes: • Die Befugnisse des Bundeskartellamtes sollen so ausgestaltet werden, dass … Weiterlesen
Am gestrigen Mittwoch kam es am Brocken im Nationalpark Harz zum ersten größeren Waldbrand in Sachsen-Anhalt in diesem Jahr. Für Rüdiger Erben, innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion kam das nicht überraschend, denn die Waldbrandgefahren haben durch mehrere Dürrejahre, durch riesige Mengen von Totholz durch Sturmschäden und Borkenkäferbefall in den Mittelgebirgslagen Sachsen-Anhalts … Weiterlesen
OSTERMANNS GESPRÄCHE (2) #gemeinsam mit Landesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Petra Grimm-Benne informierte sich am 19.4.22 der Oberbürgermeisterkandidat Bernd Ostermann bei Herrn Müller Geschäftsführer der Integra Weißenfelser Land und seiner Mitarbeiterin und Mitglied des Behindertenbeirates der Stadt Weißenfels Frau Wagenbrenner über die Inklusionsarbeit in unserer Stadt, die Tätigkeiten in den … Weiterlesen