Eine Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt lässt Wirtschaftspolitiker aller Fraktionen aufhorchen. Die Unternehmen im Land stehen vor einer unklaren Situation. Am Ende des Jahres 2021 sind Lieferverträge für Gas und Strom ausgelaufen. Preissteigerungen werden jetzt vollumfänglich in die neuen Verträge fließen. Die Auswirkungen sind derzeitig nicht absehbar. Dazu … Weiterlesen
Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Martin Kröber ist neuer Sprecher der SPD-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag in Berlin. Die Mitglieder des Zusammenschlusses wählten den 29-jährigen Gewerkschafter am Dienstag einstimmig. Die Landesgruppe Sachsen-Anhalt setzt sich aus allen SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Bundesland zusammen. Der Magdeburger folgt damit auf die bisherige Sprecherin Katrin Budde aus … Weiterlesen
Seit fast 2 Jahren befinden wir uns mit der Covid19-Pandemie in einer Ausnahmesituation. Viele arbeiten daran, sind pflichtschuldig, stehen zusammen und halten sich an die nötigen Verordnungen. Es wird Abstand gehalten, es wird getestet, Kontakte werden reduziert, Masken werden getragen und Impftermine werden vereinbart. Die deutliche Mehrheit der Gesellschaft steht … Weiterlesen
Alle Bildungseinrichtungen sind durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie stark eingeschränkt. Das für die Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Feuerwehr zuständige landeseigene Institut für Brand- und Katastrophenschutz (IBK) ist dabei besonders betroffen. Das zeigen die Zahlen für die „Corona-Jahre“ 2020 und 2021, die dem innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben … Weiterlesen
Nach den aktuellen Protesten in unserem Landkreis rufen wir alle demokratischen Kräfte im Harz auf, Stellung zu beziehen Unser Standpunkt. Die Corona Pandemie ist eine große Herausforderung. Konflikte zwischen den ergriffenen Maßnahmen und dem Umgang mit der Pandemie sind allgegenwärtig. Auch unser Harz bleibt von diesen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen nicht unberührt. … Weiterlesen
Weihnachten ist eine Zeit, in der wir uns auf die Personen und Dinge besinnen, für die wir dankbar sind. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Euch erholsame und besinnliche Feiertage, eine schöne Zeit im Kreise Ihrer und Eurer Lieben und vor allem Gesundheit!
18.12.2021 in Halberstadt Peter Köpke SPD Stadtrat bedankte sich bei den Kameraden der Feuer- und Umweltwache mit einem kleinen Präsent im Namen des OV SPD HBS. Danke das Ihr für die Bürgerinnen und Bürger da seid. Foto: Michael Kröber 20.12.2021 in Halberstadt Der SPD OV Halberstadt bedankte sich mit einem … Weiterlesen
18.12.2021 in Halberstadt Peter Köpke SPD Stadtrat bedankte sich bei den Kameraden der Feuer- und Umweltwache mit einem kleinen Präsent im Namen des OV SPD HBS. Danke das Ihr für die Bürgerinnen und Bürger da seid. Foto: Michael Kröber 20.12.2021 in Halberstadt Der SPD OV Halberstadt bedankte sich mit einem … Weiterlesen
18.12.2021 in Halberstadt Peter Köpke SPD Stadtrat bedankte sich bei den Kameraden der Feuer- und Umweltwache mit einem kleinen Präsent im Namen des OV SPD HBS. Danke das Ihr für die Bürgerinnen und Bürger da seid. Foto: Michael Kröber 20.12.2021 in Halberstadt Der SPD OV Halberstadt bedankte sich mit einem … Weiterlesen
Aktuelle Debatte im Landtag: Mehr Fortschritt wagen! Was bedeuten Regierungsbildung und Koalitionsvertrag im Bund für die Zukunftschancen Sachsen-Anhalts? „Unsere Demokratie lernt – sie kann Veränderung.“ Das sagte Bundespräsident Frank Walter Steinmeier in der letzten Woche bei der Ernennung der neuen Bundesregierung. Und weiter: „Die Demokratie in Deutschland ist stark, das … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion dankt der Fraktion von B90/ Die Grünen ausdrücklich – an der Aktualität besteht wohl nicht der geringste Zweifel. Und es ist auch ein Thema, welches die Menschen in diesem Land bewegt. Es ist nicht zu verstehen, dass in Zeiten der Pandemie, selbst in Landkreisen, die eine 1000er 7-Tage-Inzidenz … Weiterlesen
Applaus und warme Worte reichen nicht! Daher ist der vereinbarte Corona-Bonus der „Ampel“-Koalition für Pflegekräfte in Höhe von bis zu 3.000 Euro richtig und wichtig. Diese Anforderung ist nicht zu unterschätzen, wie Erfahrungen aus 2020 bundesweit bereits gezeigt haben. Aus besonderem Anlass gezahlte Prämien ersetzen keineswegs eine durchgehend faire und … Weiterlesen
Aktuelle Debatte im Landtag: Mehr Fortschritt wagen! Was bedeuten Regierungsbildung und Koalitionsvertrag im Bund für die Zukunftschancen Sachsen-Anhalts? „Unsere Demokratie lernt – sie kann Veränderung.“ Das sagte Bundespräsident Frank Walter Steinmeier in der letzten Woche bei der Ernennung der neuen Bundesregierung. Und weiter: „Die Demokratie in Deutschland ist stark, das … Weiterlesen
Die von der CDU geführte Bundesregierung hat es 16 Jahre lang verschlafen, den Fachkräftemangel gerade im ländlichen Raum in den Griff zu bekommen und dabei zugesehen, wie viele Krankenhäuser privatisiert wurden. Jetzt werden die Folgen sichtbar. Am Ärztemangel leiden gerade unsere Schutzbedürftigen, indem sie immer weiter von der stationären Versorgung … Weiterlesen
Heute wurde im Landtag die Änderung des Kinderförderungsgesetzes beschlossen. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP haben sich die Beteiligten auf Bestreben der SPD dahingehend verständigt, dass die Maßnahmen des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) weiterhin Bestand haben. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde heute im Landtag mehrheitlich angenommen. Dazu Katrin Gensecke, Sprecherin für Soziales, … Weiterlesen
Für die Neuwahl der Mitglieder des Landesverfassungsgerichts gab es aus dem Ausschuss für Recht und Verfassung einen parteiübergreifenden Wahlvorschlag, der durch Verständigung aller demokratischen Fraktionen zustande gekommen ist. Auf unseren Vorschlag hin sind Claudia Schmidt aus Hohenwarte als künftige Vizepräsidentin des Gerichts sowie Silke Schindler aus Wanzleben-Börde als reguläres Mitglied … Weiterlesen
Mit dem heute beschlossenen Nachtragshaushalt einschließlich Sondervermögen wird die volle Handlungsfähigkeit und Kraft dieser Koalition und ihrer drei Partner abgebildet. Mit dem Nachtrag von rund 2,7 Mrd. Euro, die wir nur über neue Schulden aufbringen können, schaffen wir ein Sondervermögen von 1,95 Mrd. Euro. Dieses Sondervermögen folgt dem Konzept des … Weiterlesen
Gestern Abend wurden wir im ganzen Land Zeuge von staatlichem Versagen. In vielen Städten Sachsen-Anhalts kam es zu Demonstrationen gegen die neuen (alten) Corona-Maßnahmen. Unter diesem Deckmantel versammelten sich größtenteils aber Querdenkende, Radikale und Extremist*innen bis weit in den rechten Rand. Allein in der Landeshauptstadt Magdeburg konnten nach aktuellem Stand … Weiterlesen
10.12.2021 Dingelstedt Antrittsbesuch beim Bürgermeister der Gemeinde Huy Maik Berger Lieber Maik wir wünschen Dir viel Spaß, Erfolg und ein glückliches Händchen als Bürgermeister der Gemeinde Huy. Dein Ortsvereins SPD Halberstadt