Auftaktveranstaltung der Bürgerplattform Biederitz 2030

Am 27. Februar 2013 findet die Auftaktveranstaltung der Bürgerplattform Biederitz 2030 in der Biederitzer Mehrzweckhalle statt. Als Gast wird Finanzstaatsekretär Michael Richter (CDU) erwartet. An dem Abend soll die Bürgerplattform vorgestellt werden und die Bürgerinnen und Bürger zur Mitarbeit aufgerufen werden. Bereits seit einigen Monaten arbeiten die Moderatorengruppe und die … Weiterlesen

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Zu Gast im „Mekka der Homöopathie“

Die Stadt Köthen kann auf eine lange Tradition der Homöopathie zurückblicken. Bereits im Jahr 1821 ließ sich Samuel Hahnemann in der Köthener Wallstraße nieder und schrieb dort sein Grundlagenwerk der Heilkunst. Direkt neben dem Wohnhaus Hahnemanns befindet sich die Europäische Bibliothek für Homöopathie, welche mittlerweile seit einigen Jahren die Verbindung … Weiterlesen

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Keine Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung

Berlin. Anlässlich des Internationalen Tags der Nulltoleranz gegen weibliche Genitalverstümmelung erklären der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und die zuständige Berichterstatterin Sonja Steffen: „Nach Einschätzung von Terre de femmes sind in Deutschland 18.000 bis 20.000 Mädchen und Frauen von Genitalverstümmelung betroffen. Etwa 4.000 bis 5.000 hier lebende Mädchen und … Weiterlesen

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Klage aus Bayern und Hessen ist Wahlkampfmanöver und bedeutet Aufkündigung bundesstaatlicher Solidarität

Die Landesregierungen von Bayern und Hessen haben heute in einer gemeinsamen Kabinettsitzung beschlossen, beim Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen den Länderfinanzausgleich einzureichen. Dabei soll ein neuer Finanzausgleich auf mehr Ausgabendisziplin und größerer Leistungsbereitschaft setzen. Dazu erklärt Krimhild Niestädt, finanzpolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Mehr Ausgabendisziplin und größere Leistungsbereitschaft der … Weiterlesen

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Und ich dachte immer, ich würde bloggen.

Peer Steinbrück erfindet nicht nur sich neu.  Jetzt wird vom Peerteam auch noch erfunden, was weltweit Millionen seit Jahren tun – das Bloggen. Normalerweise sollte ich mich gerade darüber austoben, was denn am PeerBlog so neu ist und was daran einen sechsstelligen Betrag kosten soll (sagt der Spiegel). Nun entdecke … Weiterlesen

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Kita-Plätze statt wirkungsloser Retro-Politik

Zu den am Wochenende veröffentlichten Zwischenergebnissen einer Regierungsanalyse zur Familienpolitik erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt: „Die Bilanz der schwarz-gelben Familienpolitik ist verheerend. Das bescheinigen selbst die eigens berufenen Fachleute. Herdprämie und Steuervorteile für die Einverdiener-Ehe sind keine wirksamen familienpolitischen Maßnahmen. Sie erschweren vor allem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. … Weiterlesen

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Kita-Plätze statt wirkungsloser Retro-Politik

Zu den am Wochenende veröffentlichten Zwischenergebnissen einer Regierungsanalyse zur Familienpolitik erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt: „Die Bilanz der schwarz-gelben Familienpolitik ist verheerend. Das bescheinigen selbst die eigens berufenen Fachleute. Herdprämie und Steuervorteile für die Einverdiener-Ehe sind keine wirksamen familienpolitischen Maßnahmen. Sie erschweren vor allem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. … Weiterlesen

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Zu Protokoll gegebene Rede von Burkhard Lischka zur Änderung der Urheberrechtsgesetzes

Zu Protokoll gegebene Rede von Burkhard Lischka (SPD) am 31.01.2013 im Deutschen Bundestag (219. Sitzung) zur ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Achten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes: Wir beraten heute einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, der die Schutzdauer für die Rechte an Musikaufnahmen von 50 auf 70 … Weiterlesen

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News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 01/2013)

Ausgabe 12/2012 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 01/2013) als pdf-Datei herunterladen

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Bundestagsrede von Burkhard Lischka zum Thema Sorgerecht

Rede von Burkhard Lischka (SPD) am 31.01.2013 im Deutschen Bundestag (219. Sitzung) zur zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform der elterlichen Sorge bei nicht miteinander verheirateten Eltern Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Fassen wir einmal nach dieser dreijährigen Diskussion über das … Weiterlesen

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Nadine Hampel ruft zur Bewerbung für Romanikpreis 2012 auf

Im Mai dieses Jahres verleiht der Tourismusverband Sachsen-Anhalt e.V. den Romanikpreis 2012 und würdigt damit Verdienste und das Engagement für die „Straße der Romanik“. „Auch die im Landkreis Mansfeld-Südharz zur Straße der Romanik zählenden kulturellen und kirchlichen Einrichtungen, wie die Ulrichkirche in Sangerhausen, Burg und Schloss Allstedt, die Königspfalz Tilleda … Weiterlesen

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Newsletter 02 / 2013

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, die Wahl in Niedersachsen hat gezeigt, dass es ein großes Bedürfnis in der Gesellschaft nach sozialdemokratischen Themen gibt. Inhalte sind den Menschen wichtig; dieser Wahlerfolg beflügelt und bestätigt uns, die richtigen Konzepte zu haben. Dass wir richtig liegen, hat auch die Kanzlerin … Weiterlesen

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Brachmann bekommt vier Hausaufgaben – SPD-Landtagsmitglied sagt bei Arbeitsbesuch Unterstützung für Blankenburger Wünsche zu

Blankenburg/Derenburg l Um “bürokratische Stolpersteine” und damit Verzögerungen beim Bauprojekt Regensteinschule zu vermeiden, hat Blankenburgs Bürgermeister Hanns-Michael Noll (CDU) die Landtagsabgeordneten der Region um Unterstützung gebeten. So war der mit sechs Millionen Euro vom Land geförderte Schulneubau eines der Schwerpunktthemen eines Arbeitsgesprächs mit Ronald Brachmann (SPD). Arbeitsbesuch von SPD-Stadtrat Heinz … Weiterlesen

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