Überarbeitung meiner Internetseite

Derzeit wird diese Homepage überarbeitet und grafisch an das aktuelle Layout der Bundes-SPD angepasst. In den nächsten Tagen kann es hier und da mal zu kleinen Fehlern kommen, welche aber die Funktion der Seite nicht beeinträchtigen. Schauen Sie einfach regelmäßig vorbei und sehen Sie, was schon geschafft wurde. Vielen Dank!

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Haushalt: Schwarze Null offenbar nur Buchungstrick

Bereits am Beginn der Beratungen zum Haushaltsplan 2013 hat die Verwaltung große Zweifel an der Beratungsfähigkeit der Vorlage aufkommen lassen. Zum einen wurde dem Finanzausschuss am 12. Februar 2013 auf Nachfrage erklärt, dass der vorliegende Haushaltplan nicht alle aktuellen Entwicklungen und deren finanzielle Folgen berücksichtigt.

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Listenparteitag

Auf dem Listenparteitag der SPD Sachsen-Anhalt am 16. Februar 2013 wurde ich auf den Listenplatz drei gesetzt. Die Berichterstattung können Interessierte hier nachverfolgen: Bericht der Mitteldeutschen Zeitung. (Link öffnet sich in neuem Fenster) Bericht der Volksstimme. (Link öffnet sich in neuem Fenster)

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Betretungsregelung für den Standortübungsplatz Zeitzer Forst

Miteinander ist besser als übereinander reden In der heutigen Sitzung des Kreisausschusses des Burgenlandkreises kündigte Oberst Körbi, Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt an, dass zwei Hauptwege auf dem Standortübungsplatz Zeitzer Forst außerhalb der Schieß- und Übungszeiten wieder für die Öffentlichkeit freigegeben werden. Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger … Weiterlesen

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Burkhard Lischka führt SPD-Landesliste zur Bundestagwahl an

Die Delegierten des außerordentlichen Parteitages der SPD Sachsen-Anhalt haben den Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka am Samstag, den 16.02.2013 in Magdeburg auf Platz eins der Landesliste der SPD-Bundestagskandidaten gewählt. In seiner Rede betonte der Sozialdemokrat: „Bei der Bundestagswahl am 22. September dieses Jahres stehen die Menschen vor einer klaren Entscheidung: Wollen Sie … Weiterlesen

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Burkhard Lischka führt SPD-Landesliste zur Bundestagwahl an

Die Delegierten des außerordentlichen Parteitages der SPD Sachsen-Anhalt haben den Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka am Samstag, den 16.02.2013 in Magdeburg auf Platz eins der Landesliste der SPD-Bundestagskandidaten gewählt. In seiner Rede betonte der Sozialdemokrat: „Bei der Bundestagswahl am 22. September dieses Jahres stehen die Menschen vor einer klaren Entscheidung: Wollen Sie … Weiterlesen

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Bewegung in Sachen barrierefreier Stadtumbau Calbe

Gemeinsame Pressemitteilung des Bürgermeisters der Stadt Calbe (Saale) Dieter Tischmeyer und des Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka: Magdeburg/Calbe. Vieles deutet darauf hin, dass die geplanten Maßnahmen zum barrierefreien Umbau der Rolandstadt nächstes Jahr beginnen können. Seit Calbe Ende 2009 den Landeswettbewerb „Barrierefreie Schleife“ mit einem Preisgeld in Höhe von 500 Tausend Euro … Weiterlesen

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Bewegung in Sachen barrierefreier Stadtumbau Calbe

Gemeinsame Pressemitteilung des Bürgermeisters der Stadt Calbe (Saale) Dieter Tischmeyer und des Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka: Magdeburg/Calbe. Vieles deutet darauf hin, dass die geplanten Maßnahmen zum barrierefreien Umbau der Rolandstadt nächstes Jahr beginnen können. Seit Calbe Ende 2009 den Landeswettbewerb „Barrierefreie Schleife“ mit einem Preisgeld in Höhe von 500 Tausend Euro … Weiterlesen

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Burkhard Lischka startet auf Platz 1 der Landesliste

Die Delegierten des außerordentlichen Parteitages der SPD Sachsen-Anhalt haben den Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka auf Platz 1 der Landesliste zur Bundestagswahl gewählt. Burkhard Lischka ist Mitglied des Ortsvereins Magdeburg-Stadtfeld und seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort ist er u.a. rechtspolitischer Sprecher und Vorstandsmitglied der SPD-Bundestagsfraktion. In seiner Rede betonte … Weiterlesen

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Februar-Sitzung des Landtags

  Vom 20. bis 22. Februar 2013 tagt der Landtag von Sachsen-Anhalt. themen Auf der Internetseite des Landtages finden Sie aktuelle Kurzinformationen, Ergebnisse und Beschlüsse und können die Landtagsdebatten live mitverfolgen:www.landtag.sachsen-anhalt.de

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Landesliste zur Bundestagswahl aufgestellt

Mario Hennig bei seiner Bewerbungsrede Es gibt selten Parteitage, auf denen alle Delegierten anwesend sind, aber am 16. Februar war es so. Alle 103 Delegierten waren ins Alte Theater nach Magdeburg gekommen. Das lag wohl weniger am Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, der sich für ein Grußwort angesagt hatte, sondern vielmehr daran, … Weiterlesen

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Landesliste zur Bundestagswahl aufgestellt

Mario Hennig bei seiner Bewerbungsrede Es gibt selten Parteitage, auf denen alle Delegierten anwesend sind, aber am 16. Februar war es so. Alle 103 Delegierten waren ins Alte Theater nach Magdeburg gekommen. Das lag wohl weniger am Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, der sich für ein Grußwort angesagt hatte, sondern vielmehr daran, … Weiterlesen

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Landesliste zur Bundestagswahl aufgestellt

Mario Hennig bei seiner Bewerbungsrede Es gibt selten Parteitage, auf denen alle Delegierten anwesend sind, aber am 16. Februar war es so. Alle 103 Delegierten waren ins Alte Theater nach Magdeburg gekommen. Das lag wohl weniger am Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, der sich für ein Grußwort angesagt hatte, sondern vielmehr daran, … Weiterlesen

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SPD Ortsverein enttäuscht über die Ablehnung des Haushaltsplanes 2013

Vergangene Woche wurde im Stadtrat erstmalig seit der Wende ein Haushaltsplan mit den Nein-Stimmen der Linksfraktion, der Fraktion „FDP/Haus & Grund“ und vom größten Teil der CDU-Fraktion abgelehnt. Die SPD/Grüne Fraktion hatte dem vorgelegten Haushalt komplett ihre Zustimmung ausgesprochen, da es sich um einen ausgeglichenen und durchfinanzierten Haushaltsplan handelte, bei … Weiterlesen

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Landesliste zur Bundestagswahl aufgestellt

Die Kandidaten für den Bundestag aus Sachsen-AnhaltEs gibt selten Parteitage, auf denen alle Delegierten anwesend sind, aber am 16. Februar war es so. Alle 103 Delegierten waren ins Alte Theater nach Magdeburg gekommen. Das lag wohl weniger am Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, der sich für ein Grußwort angesagt hatte, sondern vielmehr … Weiterlesen

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Umsetzungsarbeiten für neues Kinderförderungsgesetz auf Hochtouren

Sozialminister Norbert BischoffFür eine erfolgreiche Umsetzung des neuen Kinderförderungsgesetzes zum 1. August werden derzeit die Weichen gestellt. Das Sozialministerium befindet sich in der intensiven Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden sowie allen Beteiligten, um notwenige Ausführungsbestimmungen zügig auf den Weg zu bringen. So sind unter anderem Verordnungen zur künftigen Finanzabwicklung und … Weiterlesen

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a.o. Landesparteitag

Zum außerordentlichen Landesparteitag im Alten Theather in Magdeburg kamen die 103 Delegierten zur Aufstellung der Landesliste der SPD für die kommende Bundestagswahl zusammen. Nachdem Parteivorsitzender Sigmar Gabriel die Genossen auf den kommenden Bundestagswahlkampf eingestimmt hatte und noch einmal die sozialdemokratischen Grundwerte, besonders im Ansinnen des 150 jährigen Bestehens der SPD, … Weiterlesen

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Magdeburger Burkhard Lischka führt SPD-Landesliste an

Auf dem heutigen außerordentlichen Parteitag der SPD Sachsen-Anhalt wurde der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka auf Platz 1 der Landesliste gesetzt. Burkhard Lischka sitzt seit 2009 für die SPD im Bundestag. Im Rahmen des Parteitages konnte auch des SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel in Magdeburg begrüßt werden, der die Delegierten und Gäste auf … Weiterlesen

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