Zum nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” lädt der SPD-Ortsverein Wernigerode am Montag, den 03. Dezember 2012, um 19.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in die Gaststätte “Kartoffelhaus” Marktstraße 14. Dieses Mal wird eine Lesung präsentiert. Der Autor Otmar Groß hat akribisch die Geschichte und Geschichten alter Wernigeröder Unternehmen erforscht und … Weiterlesen
Waltraud Wolff hat bei der heutigen Abstimmung zur Hilfe für Griechenland mit Nein gestimmt. “Ich will ein soziales und demokratisches Europa. Genau aus diesem Grund kann ich die Politik des Verschleierns, Verzögerns und der Krisenverschärfung dieser Bundesregierung nicht mittragen”, begründete sie Ihre Ablehnung. Die Erklärung im Wortlaut: Erklärung nach § 31 … Weiterlesen
Halberstädter Tageblatt vom 15.11.2012 Halberstadt (sc) Sie sind wieder unterwegs, bekannte Persönlichkeiten aus der Politik, um Kindern Lust aufs Lesen zu wecken. Im Rahmen des 9. bundesweiten Vorlesetages wird die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer morgen um 8 Uhr in der Gröpertorschule in Halberstadt in einer Unterrichtsstunde vorlesen. Am Dienstag, dem … Weiterlesen
Halberstädter Tageblatt vom 26.11.2012 Von Sabine Scholz Halberstadt „Ein Jazzkonzert der Extraklasse.“ „Wer nicht da war, hat was verpasst.“ „Die sind richtig gut.“ – Die Reaktionen der Zuhörer nach dem Konzert waren eindeutig. Ebenso der minutenlange Applaus, mit dem zumindest eine Zugabe herausgefordert wurde. Stehend verabschiedeten die Konzertgäste die fünf … Weiterlesen
Solidarität, die Kontinente überspringt. Wir in Namibia – eine Erlebnisbericht. Liebe Freunde/innen, Unterstützer/innen und Förder/innen der Suppenküche in Namibia, wir laden Sie/Dich herzlich zu einem aktuellen Erlebnisbericht ein. Am Mittwoch, den 19. Dezember 2012, berichten wir ab 19.00 Uhr im Regenbogenhaus, in der Pfarrstraße/Ilsenburg, über unseren diesjährigen Besuch in Namibia. … Weiterlesen
Ausgabe 11/2012 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 11/2012) als pdf-Datei herunterladen
Der Deutsche Bundestag wird heute in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines sogenannten Leistungsschutzrechts für Presseverlage diskutieren. Hierzu erklären Jusos, Junge Union, Grüne Jugend, Junge Liberale und Junge Piraten gemeinsam: “Wir lehnen die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage ab.
Burkhard Lischka setzt sich im Rahmen der Neuregelung der elterlichen Sorge bei nicht Verheirateten gegen ein familiengerichtliches Schnellverfahren ohne Anhörung der Eltern und des Jugendamtes ein. Auch der Verband der alleinerziehenden Mütter und Väter (VAMF) ist dagegen und hat im Rahmen einer öffentlichen Sachverständigenanhörung bezüglich den Gesetzesinitiativen zur Neuregelung der … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung führte der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft eine Anhörung zur Energiestudie der Landesregierung durch. Die im Sommer 2012 veröffentlichte Studie soll die Basis für die Fortschreibung des Landesenergiekonzeptes sein. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion: „Die Gestaltung der Energiewende ist nicht … Weiterlesen
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem vorweihnachtlichen Bürgergespräch ein. Bei Christstollen und Kaffee besteht die Möglichkeit, in lockerem Rahmen mit dem SPD-Politiker ins Gespräch zu kommen. Es gibt keine festgelegten Themen, so dass alles, was die Menschen bewegt, angesprochen werden kann. Die vorweihnachtliche Gesprächsrunde … Weiterlesen
Berlin. Zur heutigen Anhörung des Rechtsausschusses zur Neuregelung der elterlichen Sorge bei nichtverheirateten Eltern erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass der Regierungsentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung der elterlichen Sorge bei Nichtverheirateten völlig unausgewogen ist. Besonders kritisiert wird das beschleunigte, schriftliche Verfahren bei … Weiterlesen
Magdeburg. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka und der sachsen-anhaltische Innenminister Holger Stahlknecht spenden gemeinsam Spielzeug für eine Kindertagesstätte des Polizeiausbildungszentrums im afghanischen Mazar-e-Sharif. Als Mitglied der Task Force „Afghanistan/Pakistan“ der SPD-Bundestagsfraktion war Burkhard Lischka im Juni 2012 u.a. gemeinsam mit dem Schauspieler Til Schweiger auf einer Informationsreise in Nord-Afghanistan. Dort … Weiterlesen
Die SPD Ballenstedt-Falkenstein und der Harzer Bundestagskandidat Mario Hennig besuchen gemeinsam den Weihnachtsmarkt und lassen so das Jahr gemütlich ausklingen. Interessierte sind herzlich willkommen, mit den Mitgliedern ins Gespräch zu kommen. Der Treffpunkt ist Sonntag, der 2. Dezember, um 15 Uhr auf dem Weihnachtsmarkt Ballenstedt am Anhaltiner Platz.
Berlin. Hinsichtlich der Berichte über Streichungen von kritischen Passagen aus dem aktuellen Armuts- und Reichtumsbericht, erklärt der Magdeburger Bundestagsabgeordnete und rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Das Arbeitsministerium kann sich mit solch plumpen Methoden nicht die Welt schön reden. Der Armuts- und Reichtumsbericht soll die soziale und wirtschaftliche Lage der … Weiterlesen
Berlin. In Bezug auf den Bericht der Staatengruppe gegen Korruption des Europarates (Greco) und der darin geäußerten Kritik an fehlenden Reformen zur Abgeordnetenbestechung und Parteienfinanzierung in Deutschland erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Der vorläufige Umsetzungsbericht der Greco-Kommission ist nicht nur ein Armutszeugnis für die Bundesregierung, sondern zeigt … Weiterlesen
Neues Finanzausgleichgesetz sichert Leistungsfähigkeit der Kommunen Gutes Gesetz für Kommunen und Land Der Finanzausschuss für hat heute mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen die endgültige Beschlussempfehlung zur Novellierung des Finanzausgleichgesetzes verabschiedet. Damit steht einem Beschluss in der kommenden Landtagssitzung nichts mehr im Wege. Darin besteht in der Koalition absolute Einigkeit, … Weiterlesen
Barth/ Erben: Letzte Änderungen am Finanzausgleichsgesetz bringen dem Altmarkkreis Salzwedel über eine Million Euro zusätzlich für die Unterhaltung seiner Kreisstraßen In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurden letzte Änderungen am Finanzausgleichgesetz 2013/2014 auf den Weg gebracht, bevor dieses in der Dezember-Sitzung des Landtages endgültig beschlossen wird. Durch diese von den … Weiterlesen