Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, wir alle kämpfen gemeinsam mit Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel und Stephan Weil für den Wahlsieg am Sonntag in Niedersachsen. Wir können zuversichtlich sein, dass wir unseren Erfolgstrend in den Landtagswahlen fortsetzen werden. Stephan Weil hat es geschafft, dass nicht Köpfe, … Weiterlesen
Zum Wahlergebnis in Niedersachsen erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Erst einmal herzlichen Glückwunsch an die Genossinnen und Genossen um Stephan Weil! Sie haben einen sehr guten und engagierten Wahlkampf geführt. Am Ende steht ein rot-grüner Wahlsieg in Niedersachsen. Das ist ein absolut verdientes Ergebnis, dass … Weiterlesen
Die Sieger im Mitmachwettbewerb „Kita vital 2012“ sind gekürt. Sozialminister Norbert Bischoff übergab am Freitag die Siegprämien von jeweils 1.000 Euro an Kindertageseinrichtungen aus Burg (Jerichower Land), Kalbe / Ortsteil Brunau (Altmarkkreis Salzwedel), Schönebeck (Salzlandkreis) sowie aus Magdeburg und Halle. Die Einrichtungen dürfen sich nunmehr „vitalste Kita 2012“ nennen. Sie … Weiterlesen
Kevin Müller, Stadtrat und Mitglied des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zur Haushaltsdebatte: In der letzten Sitzung des Finanzausschusses wurde intensiv über den Haushalt 2013 beraten. Die SPD/Grüne-Fraktionsmitglieder sprachen sich gemeinsam mit dem Oberbürgermeister entschieden gegen die von der CDU und Linkspartei vorgeschlagenen Kürzungen aus. Kürzungen im sozialen Bereich, bei der 800-Jahr-Feier … Weiterlesen
Viele Genossinnen und Genossen aus Sachsen-Anhalt folgten dem Aufruf unseres SPD-Landesgeschäftsführers Oliver Draber und leisteten am Tag vor der Wahl tatkräftige Unterstützung im benachbarten Bundesland. Gut gerüstet mit Mütze, Handschuhen und dem warmen SPD-Schal wurde am Infostand um jede Stimme geworben. Nur noch wenige Stunden haben nun die Wahllokale in … Weiterlesen
Seit Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten unserer SPD gekürt wurde, werden in einigen Medien regelrechte Kampagnen gegen ihn gefahren; und zwar mit der Strategie der persönlichen Disqualifizierung. Er wird dargestellt als geldgieriger Raffke mit wenig Sexappeal bei Frauen. Das ist keine seriöse Ebene der Auseinandersetzung! Und man spielt mit dem Gedanken, … Weiterlesen
Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat angekündigt, dass die SPD im Falle eines Sieges bei der Bundestagswahl 2013 die Ost-Renten bis 2020 stufenweise auf das Westniveau anheben will. Dazu solle bis 2020 jede Anhebung der Rentenwerte im Osten höher ausfallen als im Westen.Dieses Ziel soll auch im SPD-Rentenkonzept enthalten sein, … Weiterlesen
Zum Jahrestag der Öffnung der Berliner Mauer am 9. November 1989 erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: “Wir erinnern uns heute an eine erfolgreiche, friedliche Revolution. Vor 23 Jahren war mit dem Fall des Eisernen Vorhang der Kalte Krieg zu Ende gegangen. Nach über 40 Jahren hatten es … Weiterlesen
347 Weihnachtswunschzettel im Merseburger Wahlkreisbüro eingetroffen 33 Weihnachtswunschzettel in Leuna, für deren Erfüllung die Leunaer AWO-Frauen sorgten 167 Merseburger Wunschzettelpäckchen wurden von Familien und/oder Einzelpersonen gepackt 180 Merseburger Päckchen wurden aus Geldspenden finanziert 801,06 wurden während der Spendenstände und bei verschiedenen Aktionen gesammelt 2.560 wurden (von mir angeschriebene … Weiterlesen
Schreiben der Regierungsfraktionen zum KiFöG >>>
Sachsen-Anhalt ist an vielen Stellen ein Vorreiter im Bereich der frühkindlichen Bildung. Nach dem Beschluss des Landtages zur Verbesserung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) im Dezember 2012 wird nun ein verbessertes Bildungsprogramm Bildung.elementar erarbeitet. Ich konnte an der ersten Dialogveranstaltung zu diesem Thema teilnehmen.
Am 15.01.2013 konnte ich zusammen mit dem AK Wissenschaft und Wirtschaft der SPD Landtagsfraktion die EMB in Barleben besuchen. Ein Unternehmen aus unserem Bundesland, dass Weltmarktführer bei der Produktion von Buchholzrelais ist.
Der Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit und die Verbesserung der Ausbildungsbedingungen junger Menschen waren die Hauptthemen Themen beim Montagsgespräch der Wernigeröder SPD am 14. Januar 2013- zu der Bundestagskandidat Mario Hennig eingeladen war und Rede und Antwort stand. Als gelernter Elektromonteur, staatlich geprüfter Betriebswirt und Gewerkschaftssekretär der IG Bauen-Agrar-Umwelt, bei der … Weiterlesen
Am 10. Januar 2013 fand der traditionelle Neujahrsempfang des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, des SPD-Stadtverbandes Magdeburg und der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg im Kluturwerk Fichte statt. Der diesjährigen Einladung sind ca. 600 Menschen gefolgt, so dass das Kulturwerk sehr gut gefüllt war. Eröffnet wurde der Empfang von der Landesvorsitzenden Katrin Budde, dem Stadtverbandsvorsitzenden Falko … Weiterlesen
Die Anstrengungen bei der Konsolidierung der Landesfinanzen lohnen sich: Sachsen-Anhalt beginnt mit dem Abbau des angehäuften Schuldenbergs. Der Anfang ist also gemacht. Die dauerhafte Tilgung der Kredite wird das Land weiter voranbringen. Denn wer weniger Geld für den Schuldendienst bereitstellen muss, der hat mehr Geld für Investitionen, Kinderbetreuung und Schulen. … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn wird am Dienstag, dem 22. Januar 2013, nach Hedersleben kommen. In der Zeit von 16:00 bis 17:00 Uhr ist er im Rahmen einer gemeinsamen Bürgersprechstunde mit Bürgermeisterin Kornelia Bodenstein im Gemeindebüro im „Hederslebener Hof“ in der Magdeburger Straße 3 anzutreffen und steht dort allen interessierten … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Quedlinburg trifft sich am Freitag, dem 18. Januar, zu seiner ersten Mitgliederversammlung im neuen Jahr um 18:00 Uhr im Hotel-Restaurant „Zur Goldenen Sonne“ in Quedlinburg. Wie der SPD-Ortsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert, werde man sich zu Beginn des Jahres schon mit der Vorbereitung der Kommunalwahlen 2014 beschäftigen. … Weiterlesen
Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine neue Broschüre “Rechtsextremismus in Deutschland” veröffentlicht. In dieser Broschüre sind jahrelang gesammelte Kenntnisse über Methoden und Strategien der Rechtsextremen aller Schattierungen zusammengestellt. Die Beiträge ergeben in ihrer Dichte ein aktuelles Bild von deren Umtrieben und Handlungsfeldern. Sichtbar wird, wie sie – zunächst gewaltlos – in die … Weiterlesen
Der SPD Ortsverein Biederitz und die SPD-Fraktion im Ortschaftsrat Biederitz fordern die Einrichtung eines Seniorenrates in der Gemeinde Biederitz. Der Biederitzer SPD-Vorsitzende Oliver Lindner begründet dies mit dem demographischen Wandel in der Gemeinde: “Die Zahl der älteren Menschen in unserer Gemeinde nimmt zu. Wir brauchen für diese Altersgruppe eine bessere … Weiterlesen
Wernigerode: Der Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit und die Verbesserung der Ausbildungsbedingungen junger Menschen waren die Hauptthemen Themen beim Montagsgespräch der Wernigeröder SPD am 14. Januar 2013- zu der Bundestagskandidat Mario Hennig eingeladen war und Rede und Antwort stand. Als gelernter Elektromonteur, staatlich geprüfter Betriebswirt und Gewerkschaftssekretär der IG Bauen-Agrar-Umwelt, bei … Weiterlesen