Hoyerswerda, Rostock, Quedlinburg zu Beginn der 1990er Jahre erschütterte eine nicht enden wollende Serie von rassistischen Angriffen und Pogromen Ostdeutschland. In Mölln, Solingen und anderen Orten Westdeutschlands brannten die Häuser von Migrantinnen und Migranten.
Magdeburg/Berlin. Hinsichtlich der im Koalitionsausschuss getroffenen Entscheidung zur Erhöhung des Verkehrsetats erklärt der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete und rechtspolitische Sprecher Burkhard Lischka: „Die vom Koalitionsausschuss vereinbarte Erhöhung des Verkehrsetats für das Jahr 2013 um 750 Millionen Euro mutet stark nach einem vorgezogenen Wahlgeschenk an den aus Bayern stammenden Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer … Weiterlesen
Gerade debattiert der Bundestag mehr Transparenz. Und die Union verwechselt da was. Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, die Bundesregierung verwechselt Transparenz mit Durchschaubarkeit. Bis 2016, so war das Ziel am Anfang der Legislatur, wolle sie den Bundeshaushalt konsolidieren. Keine Neuverschuldung mehr ab 2016, ein ambitioniertes Ziel. Dachten wir. … Weiterlesen
Bemerkenswerte Aktion der Jobcenter räumt mit Vorurteilen auf. Was einst an Stammtischen zu hören war hielt längst auch Einzug am Familienofen. Die Vorurteile gegen Hartz IV-Empfänger. Dass sie zu faul seien, zu wählerisch bei Arbeiten sind, sich im Sozialnetz einkuscheln sind noch die “harmlosen” Formulierungen. Mit ihrer Jobcenteraktion “Ich bin … Weiterlesen
Kultusminister Stephan Dorgerloh und Sozialminister Norbert Bischoff verleihen am Donnerstag, 11. Oktober, Preise für den Interkulturellen Wettbewerb an Schulen und Kindertagesstätten. Vergeben werden fünf erste Preise und ein Sonderpreis. Allgemein bildende Schulen und Kindertagesstätten hatten insgesamt 13 Wettbewerbsbeiträge eingereicht, die anschließend von einer Jury begutachtet wurden. Die besten Projekte zur … Weiterlesen
Ein rundum fairer Wettbewerb für mehr Fairness, mehr Selbstvertrauen für Kinder und Jugendliche sowie weniger Aggressionen in Kindergärten und Schulen Am 1. November 2012 startet “Fair bringt mehr – Der Wettbewerb für mehr Miteinander” offiziell in Sachsen-Anhalt in die sechste Runde. Er wird dabei von Corinna Reinecke, Mitglied des Landtags, … Weiterlesen
Ein rundum fairer Wettbewerb für mehr Fairness, mehr Selbstvertrauen für Kinder und Jugendliche sowie weniger Aggressionen in Kindergärten und Schulen Am 1. November 2012 startet “Fair bringt mehr – Der Wettbewerb für mehr Miteinander” offiziell in Sachsen-Anhalt in die sechste Runde. Er wird dabei von Corinna Reinecke, Mitglied des Landtags, … Weiterlesen
Die SPD Landtagsfraktion gratuliert den Beschäftigten von S-Direkt und der Gewerkschaft Verdi zu ihrem Tariferfolg. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt, Andreas Steppuhn, erklärte: „Die Beschäftigten von S-Direkt haben unseren Respekt und Hochachtung. Die Beschäftigten haben sich nicht nur einen tariflichen Mindestlohn von 8,50 Euro erkämpft, sondern für … Weiterlesen
Florian Hüfner zieht für die SPD im Wahklreis 73 in den Bundestagswahlkampf Am vergangenen Freitag trafen sich die Delegierten des SPD Kreisverbandes des Burgenlandkreis sowie des Saalekreises um ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis 73 aufzustellen. Zur Wahl standen Hans-Jürgen Schmidt aus Naumburg und Florian Hüfner aus Tagewerben (OV … Weiterlesen
Vom Azubi über Ausbilder und Berufsschullehrer bis zu Bauingenieuren und Architekten – alle heimischen Profis vom Bau können ihren Hut in den Ring werfen und beim Bundeswettbewerb “Auf IT gebaut – Bauberufe mit Zukunft” mitmachen. Die Harzer SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn, Gerhard Miesterfeldt und Dr. Ronald Brachmann sehen auch in der … Weiterlesen
Ausgabe 10/2012 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 10/2012) als pdf-Datei herunterladen
„Mehr Europa! Wir sagen wie“ lautete das Motto des 58. Bundeskongresses der Europa-Union Deutschland in Düsseldorf. Für mehr Europa streitet auch der Präsident des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz, und wurde für das herausragendste europapolitische Engagement des Jahres auf dem Kongress mit der Europa-Lilie ausgezeichnet. Martin Schulz betonte in seiner prägnanten … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, diese Sitzungswoche war mehr als ereignisreich. Wir haben ein neues Wahlrecht, das endlich für gerechtere Verhältnisse sorgt und einer Demokratie angemessen ist. Die Wählerinnen und Wähler bekommen nun auch das Ergebnis, das sie gewählt haben. Die Koalition schacherte auch in dieser Woche … Weiterlesen
Mitteldeutsche SPD-Innenpolitiker fordern gesetzliche Grundlage für V-Leute, besseren Informationsaustausch zwischen Verfassungsschutzämtern und NPD-Verbot Heute trafen sich in Naumburg (Saale) die innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Sabine Friedel, Rüdiger Erben und Heiko Gentzel, um über notwendige Konsequenzen für die Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit dem NSU-Komplex, das weitere … Weiterlesen
Rüdiger Erben, MdLHeute trafen sich in Naumburg (Saale) die innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen – Sabine Friedel, Rüdiger Erben und Heiko Gentzel, um über notwendige Konsequenzen für die Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit dem NSU-Komplex, das weitere Verfahren der Übermittlung von NSU-Verfassungsschutzakten an die Untersuchungsausschüsse und die nächsten … Weiterlesen
Auf Initiative des SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka wurde das Thema “Demenzerkrankungen – Herausforderungen für Sachsen-Anhalt” im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit Politikern, Wohlfahrtsverbänden, Wissenschaftlern, Vereinen und Angehörigen von Betroffenen diskutiert. “Welche Formen der Versorgung, Betreuung und Pflege benötigen Demenzkranke? Wie können wir ihnen ein Leben in Würde bis zum Schluss ermöglichen? Welcher … Weiterlesen
Die SPD-Mitglieder der Fraktion haben am Montag mit großer Mehrheit entschieden, die Fraktionsgemeinschaft mit future!- Die junge Alternative aufzulösen. Dazu erklärt Hans-Dieter Bromberg, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Die Entscheidung zur Auflösung der Fraktionsgemeinschaft war eine gemeinsame. Wir haben gemerkt, dass wir in der letzten Zeit bei wesentlichen Vorhaben zu unterschiedlichen Auffassungen … Weiterlesen
Im Vorfeld ihrer letzten Mitgliederversammlung im Oktober gingen die Jusos Harz gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz auf Herbstwanderung zum Thema „Waldwege“. Auf der etwa 12 Kilometer langen Wanderung auf den Waldwegen rund um Ballenstedt gab es zahlreiche sachkundige Erläuterungen von Wanderführer Ingo Hentschel, der vom Harzclub Zweigverein Ballenstedt für die … Weiterlesen