Kommunalfinanzen, Kinderbetreuungsgesetz und die Bundestagswahl 2013 waren die beherrschenden Themen der zweitägigen Klausurtagung von SPD-Kreisvorstand und -Kreistagsfraktion am letzten Wochenende in Brettin. Das Thema Bundestagswahl stand als erstes auf der Tagesordnung. Was niemand bei der Planung der Klausur ahnen konnte: am selben Tag schlug Parteichef Sigmar Gabriel Peer Steinbrück als … Weiterlesen
Kommunalfinanzen, Kinderbetreuungsgesetz und die Bundestagswahl 2013 waren die beherrschenden Themen der zweitägigen Klausurtagung von SPD-Kreisvorstand und -Kreistagsfraktion am letzten Wochenende in Brettin. Das Thema Bundestagswahl stand als erstes auf der Tagesordnung. Was niemand bei der Planung der Klausur ahnen konnte: am selben Tag schlug Parteichef Sigmar Gabriel Peer Steinbrück als … Weiterlesen
Kommunalfinanzen, Kinderbetreuungsgesetz und die Bundestagswahl 2013 waren die beherrschenden Themen der zweitägigen Klausurtagung von SPD-Kreisvorstand und -Kreistagsfraktion am letzten Wochenende in Brettin. Das Thema Bundestagswahl stand als erstes auf der Tagesordnung. Was niemand bei der Planung der Klausur ahnen konnte: am selben Tag schlug Parteichef Sigmar Gabriel Peer Steinbrück als … Weiterlesen
Normalerweise arbeitet Burkhard Lischka als Abgeordneter im Bundestag in Berlin. Gestern allerdings tauschte er sein Jackett gegen ordentliche Arbeitskleidung ein, denn ein Praktikum im Magdeburger Zoo stand auf dem Tagesplan. Ausgestattet mit Forke, Besen und Wasserschlauch ging es gleich ans Reinemachen. Zusammen mit Zoodirektor Dr. Kai Perret und Tierpfleger Daniel … Weiterlesen
Verlogen ist nicht Steinbrück. Verlogen ist die Debatte. Die K-Frage ist geklärt, schon stürzt sich alles auf Steinbrück. Erstmal auf das, was er neben dem Mandat als MdB hinzu verdient. Was aus der Koalition kommt zeigt die ganze Verlogenheit der Politik. Dazu braucht man nichts mehr zu sagen, wenn nachfolgende … Weiterlesen
Meine Nominierung als Kandidat für die SPD im Wahlkreis 72 (Halle, Kabelsketal, Landsberg und Petersberg). Zugehörige Dokumente: Nominierung zur Kandidatur zum 18. Deutschen Bundestag 2013 Nominierungsrede als PDF-Datei
Seit heute Morgen 9Uhr tagte die SPD Halle im Paul-Riebeck-Stift, um für die kommende Zeit wegweisende Beschlüsse zu fassen. Früh ging es los mit der Wahlkreisdelegiertenkonferenz. Zu wählen galt es den Kandidaten der SPD Halle und der Gemeinden Kabelsketal und Landsberg für die Bundestagswahl 2013. Zur Wahl standen zwei…
Foto: Peer Steinbrück Peer Steinbrück will als SPD-Kanzlerkandidat die Bundesregierung unter Angela Merkel ablösen. Im Interview mit der Welt spricht er über seine Pläne gegen die Allmacht der Finanzmärkte, die Schwäche der FDP, sein Verhältnis zu den Grünen, die Kritik an seinen Nebeneinkünften und das Regierungsprogramm seiner Partei. Die … Weiterlesen
Foto: Peer Steinbrück Peer Steinbrück will als SPD-Kanzlerkandidat die Bundesregierung unter Angela Merkel ablösen. Im Interview mit der Welt spricht er über seine Pläne gegen die Allmacht der Finanzmärkte, die Schwäche der FDP, sein Verhältnis zu den Grünen, die Kritik an seinen Nebeneinkünften und das Regierungsprogramm seiner Partei. Die … Weiterlesen
Zum wiederholten Male besuchte die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Pähle die Streikenden von S-Direkt. Dieses Mal mit prominenter Beteiligung aus Berlin. Parteichef Sigmar Gabriel war gekommen, um die Unterstützung der Sozialdemokraten für die Streikenden zu überbringen. Der Hintergrund dieses lang andauernden Streiks hat nämlich eine tiefere Bedeutung für die gesamte Branche.
Ronald Mormann(MdL): Die Vermessungspflicht für Kleingärten ist endlich vom Tisch ![…]
Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion mit der Fraktionsvorsitzenden Katrin Budde und ihren Stellvertretern Rüdiger Erben und Krimhild Niestädt hat sich heute in Prag zu Gesprächen mit dem geschäftsführendes Vorstandsmitglied der EPH (EP Energetick? a Prumyslovy Holding), Jan Špringl, und Dr. Joachim Geisler, Vorsitzender der Geschäftsführung der MIBRAGmbH, getroffen. Die EPH … Weiterlesen
Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion mit der Fraktionsvorsitzenden Katrin Budde und ihren Stellvertretern Rüdiger Erben und Krimhild Niestädt hat sich heute in Prag zu Gesprächen mit dem geschäftsführendes Vorstandsmitglied der EPH (EP Energetick? a Prumyslovy Holding), Jan Špringl, und Dr. Joachim Geisler, Vorsitzender der Geschäftsführung der MIBRAGmbH, getroffen. Die EPH … Weiterlesen
Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion hat sich heute in Prag mit dem Geschäftsführer der Deutsch-Tschechischen Handelskammer, Bernhard Bauer, getroffen. Gegenstand der Gespräche waren die deutsch-tschechischen Wirtschaftsbeziehungen, besonders mit Sachsen-Anhalt, die wirtschaftliche Situation in der Tschechischen Republik und die Investitionstätigkeit deutscher Firmen im Lande. Bauer verwies dabei auf die starken Verflechtungen … Weiterlesen
Von Tobias Nehren, Netzpolitischer Referent beim SPD-Bundesvorstand. | 30 Gäste aus sieben Nationen und drei Kontinenten. Zum SPD Bürger-Dialog in Halle an der Saale hatte Karamba Diaby am Mittwoch die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Aydan Özoguz geladen. Schlagworte, die an diesem Abend immer wieder fallen: Chancengleichheit, Teilhabe und Bildung. Nein, sag erst … Weiterlesen
Der Landtag hat in der letzten Woche das Zweite Gesetz zur Änderung des Vermessungs- und Geoinformationsgesetzes Sachsen-Anhalt beraten. Danach soll in Zukunft die bislang kostenpflichtige Vermessung und Gebäudeeinmessung in Kleingärten entfallen. Hierzu erklärt die Sangerhäuser SPD-Landtagsabgeordnete, Nadine Hampel: Die Vermessungspflicht für Lauben in Kleingärten ist überflüssig. Das ist zum einen … Weiterlesen
Eigentlich hat jeder von uns einen (oder mehrere) Nachbarn. Man wohnt Tür an Tür oder trifft sich jeden Tag am Gartenzaun. Mit manchem Nachbarn wird man gut Freund, andere sieht man lieber nur von weitem. Wer sich dafür interessiert, wie unsere Eltern oder Großeltern miteinander gelebt und was sie mit … Weiterlesen
Halberstadt/ Aschersleben: Der SPD Bundestagskandidat im Wahlkreis 68 (Landkreis Harz und Altkreis Aschersleben) Mario Hennig hat die Benennung von Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat der SPD begrüßt. „Peer Steinbrück ist genau der Bundeskanzler den Deutschland jetzt braucht“, sagte Mario Hennig. In der Finanzkrise 2008/2009 habe er die Bundesrepublik Deutschland, durch geschicktes … Weiterlesen
Am 18.08.2012 fand das diesjährige Brunnenfest der Harzer SPD statt. Wie bereits im Vorfeld angekündigt, sollte der Erlös des diesjährigen Kuchenbasars dem „Feuerwehrförderverein Sankt Florian“ zu Gute kommen. Die Übergabe des Erlöses fand im Rahmen des Altstadtfestes am 01.09.2012 am Stand des SPD – Ortsvereins statt. Herr Walther vom Förderverein … Weiterlesen