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Wichtige Termine des SPD-Ortsvereins Köthen und Bürgersprechstunde Ronald Mormanns(MdL) […]

Der Landtag hat in der letzten Woche das „Zweite Gesetz zur Änderung des Vermessungs- und Geoinformationsgesetzes Sachsen-Anhalt“ beraten. Danach soll in Zukunft die bisher kostenpflichtige Vermessung und Gebäudeeinmessung in Kleingärten entfallen. Zufrieden darüber zeigt sich der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn: „Als Mitglied eines Quedlinburger Kleingartenvereins kann ich nur feststellen: ein … Weiterlesen

Ich erinnere mich an Frau Merkels Dankesbrief an das gemeine Volk oder die Versprechen von damals. Ja, ich erinnere mich. Frau Merkel hat sich mit einem Brief im November 2010 ans Volk gewandt. Mit ganzseitiger Anzeige in allen großen überregionalen Tageszeitungen hat sie sich bedankt. Aber vorher gab sie vier … Weiterlesen

Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Freitag, dem 5. Oktober, zu einer Bürgersprechstunde in Quedlinburg ein. In der Zeit von 11:00 bis 12:30 Uhr ist er im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 anzutreffen und steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung.

Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Freitag, dem 5. Oktober, zu einer Bürgersprechstunde in Quedlinburg ein. In der Zeit von 11:00 bis 12:30 Uhr ist er im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 anzutreffen und steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung.

Zur heutigen Entwicklung in der K-Frage der SPD erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:„Manchmal geht es im politischen Leben schneller als geplant. Man muss persönliche Entscheidungen jedoch respektieren. Auch in der Politik. Ich denke, Frank-Walter Steinmeier wird trotzdem eine wichtige Rolle im Wahlkampf der SPD spielen. Sigmar Gabriel … Weiterlesen

Zur heutigen Entwicklung in der K-Frage der SPD erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:„Manchmal geht es im politischen Leben schneller als geplant. Man muss persönliche Entscheidungen jedoch respektieren. Auch in der Politik. Ich denke, Frank-Walter Steinmeier wird trotzdem eine wichtige Rolle im Wahlkampf der SPD spielen. Sigmar Gabriel … Weiterlesen

Für energieintensive Unternehmen, die eine niedrigere EEG –Umlage und weniger Stromsteuern zahlen müssen, muss im Gegenzug Stromsparen zur Pflicht werden. Gleichzeitig müssen die Entlastungen auf begründete Ausnahmen begrenzt bleiben. Ansonsten werden kleinere Unternehmen und private Haushalte über Gebühr belastet. Meine Rede zur Debatte “Unberechtigte Privilegien der energieintensiven Industrie abschaffen – … Weiterlesen

Hilfe für die Kommunen demnächst auch bei Kassenkrediten. Mal ehrlich, wann hätten wir in letzter Zeit mal nicht die Kommunen ächzen hören. Unter der Finanzlast, die sie ächzen lassen sind die großen Brocken die Verschuldung in den Kernhaushalten mit Investkrediten und die Kassenkredite. Für erstere gibts Entlastung aus dem Programm STARK … Weiterlesen

Landtagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Corinna Reinecke ruft Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen aller Schulformen dazu auf, am diesjährigen Europäischen Wettbewerb teilzunehmen. Der Wettbewerb feiert bereits sein 60. Jubiläum und steht dieses Mal unter der Überschrift „Wir sind Europa! Wir reden mit!“. Die dazugehörigen Themen orientieren sich am Motto … Weiterlesen

Landtagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Corinna Reinecke ruft Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen aller Schulformen dazu auf, am diesjährigen Europäischen Wettbewerb teilzunehmen. Der Wettbewerb feiert bereits sein 60. Jubiläum und steht dieses Mal unter der Überschrift „Wir sind Europa! Wir reden mit!“. Die dazugehörigen Themen orientieren sich am Motto … Weiterlesen

Hilfe für die Kommunen demnächst auch bei Kassenkrediten. Mal ehrlich, wann hätten wir in letzter Zeit mal nicht die Kommunen ächzen hören. Unter der Finanzlast, die sie ächzen lassen sind die großen Brocken die Verschuldung in den Kernhaushalten mit Investkrediten und die Kassenkredite. Für erstere gibts Entlastung aus dem Programm STARK … Weiterlesen

Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 09/2012 (pdf-Datei, 596KB) Themen: Bundestagsrede zu schwarz-gelber Rechtspolitik, Vortrag: „Wie weiter in Afghanistan?“,Diskussion über das neue Transplantationsgesetz, Unterstützer der Peter-Maffay-Stiftung in Barby

Wieso ist am Ende des Geldes oft noch so viel Monat übrig? Beim Schülerschreibwettbewerb “Finanzkompetenz & Du” geht es um Geld und Schulden. Wer sich dazu Gedanken macht und seine Überlegungen oder Ratschläge anderen mitteilen möchte, der sollte hierbei teilnehmen, meint der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn: „Gerade junge Menschen brauchen … Weiterlesen

Neues aus dem Landtag zum KifoeG- und Schulgesetzentwurf[…]

iRights.info befragt die Bundestagsfraktionen in einer Interviewserie nach dem Stand der Urheberrechtsreformen, die sich die Bundesregierung vorgenommen hat. Urheberrechtsverletzungen sind dort zu bekämpfen, wo sie gewerbsmäßig organisiert werden, meint Burkhard Lischka. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion schlägt im Interview mit iRights.info eine Art Gerichts-TÜV für Internetplattformen vor. Außerderm fordert Lischka, … Weiterlesen

Zum nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” lädt der SPD-Ortsverein Wernigerode am Montag, den 01.Oktober 2012, um 19.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in der Gaststätte “Kartoffelhaus” Marktstraße 14. Vor elf Jahren scheiterte der Versuch, mit einem Investor das Ochsenteichgelände nach Maßgabe eines rechtskräftigen Bebauungsplanes zu nutzen. Im Laufe der Jahre … Weiterlesen

Zum nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” lädt der SPD-Ortsverein Wernigerode am Montag, den 01.Oktober 2012, um 19.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in der Gaststätte “Kartoffelhaus” Marktstraße 14. Vor elf Jahren scheiterte der Versuch, mit einem Investor das Ochsenteichgelände nach Maßgabe eines rechtskräftigen Bebauungsplanes zu nutzen. Im Laufe der Jahre … Weiterlesen