Die Stadt Thale hat beschlossen, ihren Widerspruch gegen die Sperrung des Hexenstiegs aufrecht zu erhalten, obwohl das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt eine Alternative vorgeschlagen hatte. Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn bezeichnete das Verhalten der Stadt Thale und ihres Bürgermeisters Thomas Balcerowski (CDU) als unglücklich und warb für eine konstruktive Haltung. … Weiterlesen
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert darüber, dass die Landesregierung im Rahmen des Förderprogrammes STARK III beschlossen hat, die Kita „Frieden“ in Thale zu sanieren. Für das Sanierungsprojekt stellt das Land aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und aus Landesmitteln eine Investitionssumme von insgesamt 301.000 Euro bereit. Die Fördersumme … Weiterlesen
Bei einem Vororttermin in Rübeland informierte der für den Harz zuständige Bereichsleiter der Telekom, Herr Joachim Fricke, die beiden Landtagsabgeordneten Angela Gorr (CDU) und Dr. Ronald Brachmann (SPD) sowie Roland Krebs und Reiner Mämecke als Vertreter der Stadt Oberharz über den Fortgang der Arbeiten am DSL-Netz in der Stadt Oberharz … Weiterlesen
Der SPD Ortsverein Nordharz führte in dieser Woche eine Mitgliederversammlung durch. Zu Gast war auch der Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann. Er informierte darüber, dass die Kita „Spatzennest“ in Stapelburg als eine von 10 Kitas ersten Förderperiode des STARK III-Programms, die bis 2014 abgeschlossen wird, mit berücksichtigt werden soll. Die Kita … Weiterlesen
Magdeburg/Schönebeck. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka informiert am Montag, dem 03. September 2012, um 19.00 Uhr, in der Begegnungsstätte der Volkssolidarität Schönebeck, Am Stadtfeld 38, 39218 Schönebeck über die Themen Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.
Die Stadt Thale hat beschlossen, ihren Widerspruch gegen die Sperrung des Hexenstiegs aufrecht zu erhalten, obwohl das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt eine Alternative vorgeschlagen hatte. Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn bezeichnete das Verhalten der Stadt Thale und ihres Bürgermeisters Thomas Balcerowski (CDU) als unglücklich und warb für eine konstruktive Haltung. … Weiterlesen
(Aschersleben) Am 3. August feiert die Homepage der SPD Aschersleben ihr siebenjähriges Bestehen. “Uns war es damals wie heute wichtig, das Internet sowohl für politische Informationen zu kommunal-, landes- und bundespolitischen Themen zu nutzen, als auch die unkomplizierte Kontaktaufnahme von Bürgerinnen und Bürgern an die SPD zu ermöglichen.” Seit Neuauflage … Weiterlesen
In einer Informationsveranstaltung mit dem Förderverein zum Erhalt des Kaiserhofes e.V. am 23.08.2012 haben sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Quedlinburg für eine baldige Bewirtschaftung des Kaiserhofes durch den Verein – zunächst in einer weniger anspruchsvollen und zeitlich befristeten Betreibung (Stufe 1) – ausgesprochen. Nach der Vorstellung des vom Verein entwickelten … Weiterlesen
In einer Informationsveranstaltung mit dem Förderverein zum Erhalt des Kaiserhofes e.V. am 23.08.2012 haben sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Quedlinburg für eine baldige Bewirtschaftung des Kaiserhofes durch den Verein – zunächst in einer weniger anspruchsvollen und zeitlich befristeten Betreibung (Stufe 1) – ausgesprochen. Nach der Vorstellung des vom Verein entwickelten … Weiterlesen
In einer Informationsveranstaltung mit dem Förderverein zum Erhalt des Kaiserhofes e.V. am 23.08.2012 haben sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Quedlinburg für eine baldige Bewirtschaftung des Kaiserhofes durch den Verein – zunächst in einer weniger anspruchsvollen und zeitlich befristeten Betreibung (Stufe 1) – ausgesprochen. Nach der Vorstellung des vom Verein entwickelten … Weiterlesen
Zum nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” lädt der SPD-Ortsverein Wernigerode am Montag, den 03. September 2012, um 19.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in der Gaststätte “Kartoffelhaus” Marktstraße 14. Zu Gast als Gesprächspartnerin ist die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Corinna Reinecke. Ein Thema des Abends wird das neue Schulgesetz und die … Weiterlesen
Zum nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” lädt der SPD-Ortsverein Wernigerode am Montag, den 03. September 2012, um 19.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in der Gaststätte “Kartoffelhaus” Marktstraße 14. Zu Gast als Gesprächspartnerin ist die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Corinna Reinecke. Ein Thema des Abends wird das neue Schulgesetz und die … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung berät der Finanzausschuss die Änderungen des Haushaltsgesetzes 2012/2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012/2013). „Mit unseren Änderungen reagieren wir auf die Entwicklung in den Bereichen Forschung, Innovation und Wirtschaftsförderung“, erklärten die finanzpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Kay Barthel, und der SPD-Fraktion, Krimhild Niestädt, am Rande der Beratungen. „Dazu haben wir zusätzlich … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung berät der Finanzausschuss die Änderungen des Haushaltsgesetzes 2012/2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012/2013). „Mit unseren Änderungen reagieren wir auf die Entwicklung in den Bereichen Forschung, Innovation und Wirtschaftsförderung“, erklärten die finanzpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Kay Barthel, und der SPD-Fraktion, Krimhild Niestädt, am Rande der Beratungen. „Dazu haben wir zusätzlich … Weiterlesen
Der Solarzellenhersteller Sovello hat heute angekündigt, alle 1000 Beschäftigten zu entlassen. „Das ist ein schwerer Schlag für die Region Bitterfeld Wolfen und für die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt“, erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, heute nach einem Gespräch mit dem zuständigen Bezirksleiter der IG BCE, Erhard Koppitz. Beide sehen dabei … Weiterlesen
Heute soll die Entscheidung der Gläubiger des insolventen Solarherstellers Q-Cells fallen, ob sie das Angebot des südkoreanischen Mischkonzerns Hanwha oder das des spanischen Unternehmens Isofoton zur Übernahme des Unternehmens annehmen. Q-Cells musste im April im Sog der branchenweiten Krise Insolvenz anmelden. Zudem musste die Branche in Deutschland dem Rumdoktern der … Weiterlesen
Die Gläubigerversammlung des seit April insolventen Photovoltaik-Unternehmens Q-Cells hat heute beschlossen, das Übernahmeangebot des südkoreanischen Mischkonzern Hanwha anzunehmen. Damit kann Q-Cells nun für die Zukunft planen. Zu den insgesamt 47 anwesenden Gläubigern gehörte auch das Land Sachsen-Anhalt. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Nach den letzten Wochen und … Weiterlesen
Unter dem Motto „Mach‘s mit uns! Für Akzeptanz – Gegen Homophobie!“ wurden vom 10. Bis 19. August 2012 die 11. Christopher Street Days in Magdeburg begangen. Mit diesen bunten Aktionstagen wird alljährlich an den Aufstand von Homosexuellen gegen die Polizeiwillkür in der New Yorker Christopher Street erinnert. Heute sollen die … Weiterlesen
Ausgabe 08/2012 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 08/2012) als pdf-Datei herunterladen
Am 07. August 2012 hatte der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka gemeinsam mit Ver.di zu einer Protestkundgebung gegen die Pläne des Bundesverkehrsministeriums (BMVBS) hinsichtlich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost in Magdeburg aufgerufen. Hintergrund sind die Pläne des BMVBS, eine neue Generaldirektion in Bonn zu errichten und die bisherigen Standorte zu Außenstellen … Weiterlesen