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Das Innenministerium hat heute presseöffentlich die Absicht erklärt, aus den bisherigen Polizeidirektionen Nord, Süd und Ost eine zentrale Polizeidirektion zu bilden. Dazu erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Idee des Innenministers mag auf den ersten Blick einen gewissen Charme haben, auf den zweiten Blick birgt … Weiterlesen

Silvia Schmidt, MdB In einem Artikel der Monatszeitschrift für Kommunalpolitik DEMO (www.demo-online.de, Ausgabe 7-8/2012) wies die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende von “Daheim statt Heim”, Silvia Schmidt, MdB auf die win-win-Situation einer älter werdenden  Bürgerschaft und Kommunen hin, wenn es gelänge, Stadtentwicklung  – wie auch den ländlichen Raum – unter … Weiterlesen

Presse-Echo in der Volksstimme vom 03.09.2012: Zum elften Mal feierten am vergangenen Wochenende zahlreiche Calbenser mit ihren Gästen die Bolle. Ein Höhepunkt der Feierlichkeiten war die Krönung der beiden Bollenhoheiten, die die Stadt ein Jahr repräsentieren werden. Mehr auf volksstimme.de: 11. Bollenfest zieht Gäste mit gutem Wetter, vielen Majestäten und … Weiterlesen

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen Anhalt hat das Verhalten der Geschäftsführung des zentralen Sparkassen-Callcenters in Halle scharf kritisiert. Der Landesvorsitzende des SPD-Arbeitnehmerflügels Andreas Steppuhn sagte dazu, die Lohndumpingstategie der Sparkassenfinanzgruppe ist nicht zu tolerieren.“ Steppuhn, zugleich auch arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, erklärte zudem, „die Beschäftigten führen … Weiterlesen

Wie kann man Jugendliche für Berufe begeistern? Wie Ihnen über einen Einblick in Berufsbilder zeigen, wo ihre Stärken liegen? Anregungen und Unterstützung dazu liefert der Ideenwettbewerb “BOP – Meine Idee” zum Berufsorientierungsprogramm des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB). Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn findet ihn auch für die Harzregion wichtig: „Der Ideenwettbewerb … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Reinecke und der SPD-Kreisvorsitzende Lietz vom Kreis Wittenberg fordern von dem CDU-Abgeordneten Petzold die Ablehnung des Betreungsgeldes im Deutschen Bundestag. Auf der Kemberger SPD- Ortsvereinssitzung in dieser Woche sprachen sich die Sozialdemokraten gegen eine Einführung des Betreunugsgeldes für Eltern aus, die ihre Kinder nicht in eine Kindertageseinrichtung schicken. … Weiterlesen

Die Landesregierung hat in dieser Woche die Projekte beschlossen, die in der ersten Phase des STARK III-Förderprogramms saniert werden sollen. Mit dem Innovations- und Investitionsprogramm STARK III fördert Sachsen-Anhalt die energetische Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen sowie die IT-Ausstattung von Schulen. „Das ist ein gutes Programm, weil hier das Geld … Weiterlesen

Die Landesregierung hat in dieser Woche die Projekte beschlossen, die in der ersten Phase des STARK III-Förderprogramms saniert werden sollen. Mit dem Innovations- und Investitionsprogramm STARK III fördert Sachsen-Anhalt die energetische Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen sowie die IT-Ausstattung von Schulen. „Das ist ein gutes Programm, weil hier das Geld … Weiterlesen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert darüber, dass die Landesregierung im Rahmen des Förderprogrammes STARK III beschlossen hat, die Kita „Frieden“ in Thale zu sanieren. Für die Sanierungsprojekt stellt das Land aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und aus Landesmitteln eine Investitionssumme von insgesamt 301.000 Euro bereit. Die Fördersumme … Weiterlesen

Die Stadt Thale hat beschlossen, ihren Widerspruch gegen die Sperrung des Hexenstiegs aufrecht zu erhalten, obwohl das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt eine Alternative vorgeschlagen hatte. Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn bezeichnete das Verhalten der Stadt Thale und ihres Bürgermeisters Thomas Balcerowski (CDU) als unglücklich und warb für eine konstruktive Haltung. … Weiterlesen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert darüber, dass die Landesregierung im Rahmen des Förderprogrammes STARK III beschlossen hat, die Kita „Frieden“ in Thale zu sanieren. Für das Sanierungsprojekt stellt das Land aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und aus Landesmitteln eine Investitionssumme von insgesamt 301.000 Euro bereit. Die Fördersumme … Weiterlesen

Bei einem Vororttermin in Rübeland informierte der für den Harz zuständige Bereichsleiter der Telekom, Herr Joachim Fricke, die beiden Landtagsabgeordneten Angela Gorr (CDU) und Dr. Ronald Brachmann (SPD) sowie Roland Krebs und Reiner Mämecke als Vertreter der Stadt Oberharz über den Fortgang der Arbeiten am DSL-Netz in der Stadt Oberharz … Weiterlesen

Der SPD Ortsverein Nordharz führte in dieser Woche eine Mitgliederversammlung durch. Zu Gast war auch der Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann. Er informierte darüber, dass die Kita „Spatzennest“ in Stapelburg als eine von 10 Kitas  ersten Förderperiode des STARK III-Programms, die bis 2014 abgeschlossen wird, mit berücksichtigt werden soll. Die Kita … Weiterlesen

Magdeburg/Schönebeck. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka informiert am Montag, dem 03. September 2012, um 19.00 Uhr, in der Begegnungsstätte der Volkssolidarität Schönebeck, Am Stadtfeld 38, 39218 Schönebeck über die Themen Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.

Die Stadt Thale hat beschlossen, ihren Widerspruch gegen die Sperrung des Hexenstiegs aufrecht zu erhalten, obwohl das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt eine Alternative vorgeschlagen hatte. Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn bezeichnete das Verhalten der Stadt Thale und ihres Bürgermeisters Thomas Balcerowski (CDU) als unglücklich und warb für eine konstruktive Haltung. … Weiterlesen

(Aschersleben) Am 3. August feiert die Homepage der SPD Aschersleben ihr siebenjähriges Bestehen. “Uns war es damals wie heute wichtig, das Internet sowohl für politische Informationen zu kommunal-, landes- und bundespolitischen Themen zu nutzen, als auch die unkomplizierte Kontaktaufnahme von Bürgerinnen und Bürgern an die SPD zu ermöglichen.” Seit Neuauflage … Weiterlesen

In einer Informationsveranstaltung mit dem Förderverein zum Erhalt des Kaiserhofes e.V. am 23.08.2012 haben sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Quedlinburg für eine baldige Bewirtschaftung des Kaiserhofes durch den Verein – zunächst in einer weniger anspruchsvollen und zeitlich befristeten Betreibung (Stufe 1) – ausgesprochen. Nach der Vorstellung des vom Verein entwickelten … Weiterlesen

In einer Informationsveranstaltung mit dem Förderverein zum Erhalt des Kaiserhofes e.V. am 23.08.2012 haben sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Quedlinburg für eine baldige Bewirtschaftung des Kaiserhofes durch den Verein – zunächst in einer weniger anspruchsvollen und zeitlich befristeten Betreibung (Stufe 1) – ausgesprochen. Nach der Vorstellung des vom Verein entwickelten … Weiterlesen