Neues Rettungsdienstgesetz soll Hilfsorganisationen stärken Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD – Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Freitag gemeinsam mit der Merseburger Landtagsabgeordneten Dr.Verena Späthe die Rettungswache Merseburg des Deutschen Roten Kreuzes. Anlass war die bevorstehende Novellierung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. Erben und Späthe nutzten die … Weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat das Elterngeld in Frage gestellt. Es müsse auf den Prüfstand gestellt werden, weil es die Geburtenzahlen nicht erhöht habe, so die Begründung. Die Überschriften dazu lauten „Kauder stellt Elterngeld auf den Prüfstand“ (Spiegel online) und „Kauder stellt Elterngeld infrage“ (FAZ). Dazu erklärte Katrin … Weiterlesen
Eine bessere regionale Zusammenarbeit regte Waltraud Wolff im Gespräch mit dem Bundesverband Deutscher Milchviehhalter (BDM) an: “Die Milcherzeuger müssen wie andere Produzenten alle Möglichkeiten nutzen, die sich auf regionaler Ebene realisieren lassen – etwa Erzeugergemeinschaften oder Genossenschaften -, um sich besser durchsetzen zu können. Auch die Vermarktung in der Region sowie eine Orientierung auf … Weiterlesen
30. Juni 2012 – Gemeinsamer Infostand von SPD und Jusos zum Thema “Betreunggsgeld”, 9:30 – 12:30 Uhr, Breiter Weg/Ecke Ernst-Reuter-Allee
Unter dem Motto “Otto liebt Elbebaden” findet am kommenden Sonntag, 08. Juli, der 11. Elbebadetag am Cracauer Wasserfall in Magdeburg statt. Der Elbebadetag wird um 14:00 Uhr offiziell von Holger Platz eröffnet. Anschließend erfolgt das Anbaden mit Holger Platz, Otto von Guericke und der Magdeburger Jungfrau. Um 17:00 Uhr ist … Weiterlesen
Der Ortsverein der SPD lud zum „Wernigeröder Montagsgespräch“ Anfang der Woche den Rektor der Hochschule Harz und SPD-Stadtrat, Prof. Dr. Armin Willingmann, ein. Dieser beschäftigte sich unter anderem mit der Frage, welchen Beitrag die Hochschule Harz zur Bekämpfung des Fachkräftemangels leistet und ob die Hochschule unter den Auswirkungen des negativen … Weiterlesen
Der Ortsverein der SPD lud zum „Wernigeröder Montagsgespräch“ Anfang der Woche den Rektor der Hochschule Harz und SPD-Stadtrat, Prof. Dr. Armin Willingmann, ein. Dieser beschäftigte sich unter anderem mit der Frage, welchen Beitrag die Hochschule Harz zur Bekämpfung des Fachkräftemangels leistet und ob die Hochschule unter den Auswirkungen des negativen … Weiterlesen
Mormann: GEMA gefährdet Wirtschaft, Brauchtum und bürgerschaftliches Engagement[…]
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hat mit ihren vorgeschlagenen ab 1.1.2013 geltenden neuen Tarifen für große Entrüstung und Proteste bei allen Betroffenen gesorgt. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die von der GEMA vorgeschlagenen neuen Tarife für 2013 sind wirtschaftsfeindlich. Zwar ist es unbestritten, … Weiterlesen
Am Montag hatte die Europäische Bewegung Deutschland zur Mitgliederversammlung nach Berlin eingeladen. Hauptpunkt für die mehr als 160 Delegierten war die Wahl des 22-köpfigen Vorstandes. Neben dem Vorsitzende Dr. Rainer Wend wurde Tilman Tögel, europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, in das Gremium gewählt. „Ich freue mich sehr über die Wahl“, erklärte … Weiterlesen
Liebe Hallenserinnen und Hallenser, trotz der großen Enttäuschung über das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl werde ich den Wahlkampf in sehr guter Erinnerung behalten. Im Rahmen des Wahlkampfes hatte ich die Möglichkeit, Halle noch einmal aus einer ganz neuen Perspektive kennen und lieben zu lernen. Ich danke Ihnen, liebe Hallenserinnen und Hallenser, … Weiterlesen
Liebe Hallenserinnen und Hallenser, trotz der großen Enttäuschung über das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl werde ich den Wahlkampf in sehr guter Erinnerung behalten. Im Rahmen des Wahlkampfes hatte ich die Möglichkeit, Halle noch einmal aus einer ganz neuen Perspektive kennen und lieben zu lernen. Ich danke Ihnen, liebe Hallenserinnen und Hallenser, … Weiterlesen
Berlin (MJ). Sachsen-Anhalt stellt sich im Bundesrat gegen Pläne der Bundesregierung, die Rechte von Mietern zu beschneiden. Ihnen soll die Möglichkeit genommen werden, bei Sanierungsarbeiten die Miete von Beginn an zu mindern. Dies ist ein Geschenk an die Vermieter, für das es im ganzen Vertragsrecht kein Beispiel gibt, kritisierte Sachsen-Anhalts … Weiterlesen
Berlin (MJ). Sachsen-Anhalt stellt sich im Bundesrat gegen Pläne der Bundesregierung, die Rechte von Mietern zu beschneiden. Ihnen soll die Möglichkeit genommen werden, bei Sanierungsarbeiten die Miete von Beginn an zu mindern. Dies ist ein Geschenk an die Vermieter, für das es im ganzen Vertragsrecht kein Beispiel gibt, kritisierte Sachsen-Anhalts … Weiterlesen
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hat mit ihren vorgeschlagenen ab 1.1.2013 geltenden neuen Tarifen für große Entrüstung und Proteste bei allen Betroffenen gesorgt. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die von der GEMA vorgeschlagenen neuen Tarife für 2013 sind wirtschaftsfeindlich. Zwar ist es unbestritten, … Weiterlesen
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hat mit ihren vorgeschlagenen ab 1.1.2013 geltenden neuen Tarifen für große Entrüstung und Proteste bei allen Betroffenen gesorgt. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die von der GEMA vorgeschlagenen neuen Tarife für 2013 sind wirtschaftsfeindlich. Zwar ist es unbestritten, … Weiterlesen
Am Montag hatte die Europäische Bewegung Deutschland zur Mitgliederversammlung nach Berlin eingeladen. Hauptpunkt für die mehr als 160 Delegierten war die Wahl des 22-köpfigen Vorstandes. Neben dem Vorsitzende Dr. Rainer Wend wurde Tilman Tögel, europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, in das Gremium gewählt. „Ich freue mich sehr über die Wahl“, erklärte … Weiterlesen