Die SPD-Landtagsfraktion hatte heute zu einem Werkstattgespräch zum Thema Vergabegesetz in den Landtag eingeladen. Dem waren Vertreter von Gewerkschaft, Arbeitgeberverbänden, Gewerbe- und Industrieverbänden, Ingenieur- und Architektenkammern und des Landkreistages und des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt gefolgt. „Wir möchten die Anregungen und Hinweise derer, die in der Praxis mit einem Vergabegesetz … Weiterlesen
Am gestrigen Tag übergab die Landesarbeitsgemeinschaft der in Sachsen-Anhalt tätigen Hilfsorganisationen ihren Entwurf eines neuen Rettungsdienstgesetzes an die Koalitionsfraktionen. Die Landesarbeitsgemeinschaft besteht aus den Organisationen Arbeiter Samariter Bund, Deutsches Rotes Kreuz, Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfswerk. Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion erklärt zur Übergabe des … Weiterlesen
Salzlandkreis „Niemals wieder darf in unsrem Land so was geschehn. Gegen das Vergessen, dafür werden wir stehn…“, rappten zwei Jungs von der Maxim-Gorki-Sekundarschule in Schönebeck. Mit hängenden Schultern und gelassenen Gesten trugen Jan Spandau und Max Heinze gestern ihren „Rap gegen das Vergessen“ in der Staßfurter Hermann-Kasten-Schule vor. Und den … Weiterlesen
Vorschläge werden gewichtige Rolle bei Novellierung spielen Am heutigen Tag übergab die Landesarbeitsgemeinschaft der in Sachsen-Anhalt tätigen Hilfsorganisationen ihren Entwurf eines neuen Rettungsdienstgesetzes an die Koalitionsfraktionen. Die Landesarbeitsgemeinschaft besteht aus den Organisationen Arbeiter Samariter Bund, Deutsches Rotes Kreuz, Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfswerk. Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer … Weiterlesen
Angesichts der Presseverlautbarung der sachsen-anhaltischen Bezirksgruppe der Gewerkschaft der Polizei zum Gesetzesentwurf zur Kennzeichungspflicht für Polizeibeamte mahnen die Jusos Sachsen-Anhalt eine Versachlichung der Debatte an. Dazu erklärte der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan: “Es ist unverständlich, warum seitens der Berufsvertretung immer wieder emotional aufgeladene und in der Substanz nichts beitragende Totschlagargumente ins … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion und der SPD-Ortsvereinsvorstand führen regelmäßig Veranstaltungen in verschiedenen Ortsteilen der Lutherstadt durch, um vor Ort und mit Vertretern verschiedener Institutionen, sowie Bürgerinnen und Bürger aktuelle Situationen und Herausforderungen zu besprechen. Am Montag den 21.11.2011 luden beide SPD-Gremien zu einem Bürgerforum nach Abtsdorf ein, auf dem es auch um … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hatte heute zu einem Werkstattgespräch zum Thema Vergabegesetz in den Landtag eingeladen. Dem waren Vertreter von Gewerkschaft, Arbeitgeberverbänden, Gewerbe- und Industrieverbänden, Ingenieur- und Architektenkammern und des Landkreistages und des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt gefolgt. „Wir möchten die Anregungen und Hinweise derer, die in der Praxis mit einem Vergabegesetz … Weiterlesen
„Wir waren sehr gespannt, neugierig und aufgeregt“, so beschrieb Patrick Schröter, Mitglied der Jusos in Bitterfeld Wolfen seinen Gefühlszustand vor dem ersten Aufeinandertreffen mit den Marler Genossen aus NRW. „Den Stein ins Rollen brachte der Ehrenvorsitzende der Marler SPD Manfred Degen“, erinnert sich das Mitglied der Jusos Sachsen-Anhalt.
Die Vorstandsklausur vom 28. bis zum 29.10.2011 fand in Wittenberg statt. Seit geraumer Zeit pflegen der Juso LAK Gleichstellung und Zukunft mit den Schwusos in Sachsen-Anhalt eine Kooperation zur Konzentration der Kräfte sowie der inhaltlichen Abstimmung. Ziel war es nun, die Arbeit von 2012 vorzubereiten, hierzu Termine zu koordinieren und … Weiterlesen
Die Chefs der Staatskanzleien haben am vergangenen Donnerstag auf ihrer Konferenz in Berlin vereinbart, dass der Bestandsschutz der ostdeutschen Lauben nach Einigungsvertrag und Bundeskleingartengesetz auch bei der Erhebung des Rundfunkbeitrags gilt. Damit brauchen auch ostdeutsche Laubenpieper ab 2012 keinen Rundfunkbeitrag bezahlen, solange ihre Laube nicht zu Wohnzwecken genutzt wird. „Die … Weiterlesen
Die Chefs der Staatskanzleien haben am vergangenen Donnerstag auf ihrer Konferenz in Berlin vereinbart, dass der Bestandsschutz der ostdeutschen Lauben nach Einigungsvertrag und Bundeskleingartengesetz auch bei der Erhebung des Rundfunkbeitrags gilt. Damit brauchen auch ostdeutsche Laubenpieper ab 2012 keinen Rundfunkbeitrag bezahlen, solange ihre Laube nicht zu Wohnzwecken genutzt wird. „Die … Weiterlesen
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 22.11.2011 um 18:20 Uhr (141. Sitzung, TOP II.7 Epl 07 Justiz, Epl 19 Bundesverfassungsgericht) im Deutschen Bundestag
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 22.11.2011 um 18:20 Uhr (141. Sitzung, TOP II.7 Epl 07 Justiz, Epl 19 Bundesverfassungsgericht) im Deutschen Bundestag
Die Vorstandsklausur vom 28. bis zum 29.10.2011 fand in Wittenberg statt. Seit geraumer Zeit pflegen der Juso LAK Gleichstellung und Zukunft mit den Schwusos in Sachsen-Anhalt eine Kooperation zur Konzentration der Kräfte sowie der inhaltlichen Abstimmung. Ziel war es nun, die Arbeit von 2012 vorzubereiten, hierzu Termine zu koordinieren und … Weiterlesen
Angesichts der Presseverlautbarung der sachsen-anhaltischen Bezirksgruppe der Gewerkschaft der Polizei zum Gesetzesentwurf zur Kennzeichungspflicht für Polizeibeamte mahnen die Jusos Sachsen-Anhalt eine Versachlichung der Debatte an. Dazu erklärte der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan: “Es ist unverständlich, warum seitens der Berufsvertretung immer wieder emotional aufgeladene und in der Substanz nichts beitragende Totschlagargumente ins … Weiterlesen
Sozialdemokraten aus den Ortsvereinen Wolfenbüttel und Wernigerode besuchten am 5. November 2011 gemeinsam die Mahn- und Gedenkstätte am Veckenstedter Weg in Wernigerode. Die Niederlegung eines Krakkknzes am Denkmal war das äußere Zeichen, um der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken. Der Stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Kevin Müller begrüßte die TeilnehmerInnen aus beiden Ortsvereinen … Weiterlesen
Sozialdemokraten aus den Ortsvereinen Wolfenbüttel und Wernigerode besuchten am 5. November 2011 gemeinsam die Mahn- und Gedenkstätte am Veckenstedter Weg in Wernigerode. Die Niederlegung eines Krakkknzes am Denkmal war das äußere Zeichen, um der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken. Der Stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Kevin Müller begrüßte die TeilnehmerInnen aus beiden Ortsvereinen … Weiterlesen
Ronald Mormann (MdL) liest in der Grundschule „Wolfgang-Radtke“ vor Die Stiftung Lesen veranstaltete am 18. November 2011 ihren jährlichen bundesweiten Vorlesetag dieses Jahr in der 8. Auflage. Das Ziel des Projektes ist es, Kinder an das Lesen heranzuführen und sie für Literatur zu begeistern. Ronald Mormann (SPD) las im … Weiterlesen
Ronald Mormann (MdL) liest in der Grundschule „Wolfgang-Radtke“ vor Die Stiftung Lesen veranstaltete am 18. November 2011 ihren jährlichen bundesweiten Vorlesetag dieses Jahr in der 8. Auflage. Das Ziel des Projektes ist es, Kinder an das Lesen heranzuführen und sie für Literatur zu begeistern. Ronald Mormann (SPD) las im … Weiterlesen
Magdeburg. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka lädt am Dienstag, den 13. Dezember 2011 zu einer Talkrunde nach Magdeburg ein. Gast seiner hochkarätig besetzten Gesprächsreihe „Lischka trifft …!“ ist dann der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel, MdB. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, den 13. Dezember 2011 um 19.00 Uhr im Restaurant „Elbelandhaus“, … Weiterlesen