“Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen” sagte einmal Altkanzler Helmut Schmidt. Später präzisierte er, das habe er auf Politiker bezogen. Sollte nun der Zeitzer Oberbürgermeister zum Arzt gehen? Der sagte nämlich gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung: “Ich habe eine Vision für Zeitz. Ich kann aber jede Chance auf Förderung vergessen, wenn mir … Weiterlesen
Anhörung bestätigt Notwendigkeit von Sozial- und Tarifstandards bei öffentlichen Vergaben[…]
Wirtschaftspolitiker der mitteldeutschen SPD-Landtagsfraktionen bekennen sich zur Solarwirtschaft[…]
Namensschilder, Kennnummern oder keine Kennzeichnung von Polizisten? Zum nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” lädt der SPD-Ortsverein Wernigerode, am Montag, dem 05. März 2012, um 19.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in die Gaststätte “Kartoffelhaus” in der Marktstraße 14, ein. Dieses Mal dreht es sich um eine eventuelle Kennzeichnungspflicht von Polizisten. Sollen Polizisten künftig … Weiterlesen
Namensschilder, Kennnummern oder keine Kennzeichnung von Polizisten? Zum nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” lädt der SPD-Ortsverein Wernigerode, am Montag, dem 05. März 2012, um 19.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in die Gaststätte “Kartoffelhaus” in der Marktstraße 14, ein. Dieses Mal dreht es sich um eine eventuelle Kennzeichnungspflicht von Polizisten. Sollen Polizisten künftig … Weiterlesen
“Oft reicht es schon, wenn mal die richtigen Leute miteinander reden. Es braucht nicht immer Geld”, so die Aussage einer Teilnehmerin bei der Veranstaltung zu der Torsten Kahlo am vergangenen Freitag in die Wasserburg Gommern eingeladen hatte. Gekommen waren Vereinsvorsitzende und Gewerbetreibende aus der Einheitsgemeinde Gommern, aber auch Landesfinanzminister Jens … Weiterlesen
Erben zu Gast beim SPD Ortsverein Weißenfels Die SPD Mitglieder in Sachsen-Anhalt haben demnächst erstmals die Möglichkeit ihre Meinung über einen Mitgliederentscheid kund zu tun. Konkret geht es um die Frage, ob die Mitglieder dafür sind, dass Vollzugspolizisten und -polizistinnen des Landes Sachsen-Anhalt zukünftig im Innen- und Streifendienst ein Namensschild … Weiterlesen
Die SPD Mitglieder in Sachsen-Anhalt haben demnächst erstmals die Möglichkeit ihre Meinung über einen Mitgliederentscheid kund zu tun. Konkret geht es um die Frage, ob die Mitglieder dafür sind, dass Vollzugspolizisten und -polizistinnen des Landes Sachsen-Anhalt zukünftig im Innen- und Streifendienst ein Namensschild und in geschlossenen Einsätzen anstatt ihres Namens … Weiterlesen
Ob diese Knirpse später mal in die Politik gehen? Den Tag im Parlament fanden sie jedenfalls „cool!“ Sachsen-Anhalts SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Katrin Budde empfing Schülerinnen und Schüler aus der Magdeburger Ganztages-Grundschule am Neptunweg im Landtag. Auf dem Programm standen eine Führung durch das Parlamentsgebäude und eine Fragestunde mit der SPD-Fraktionschefin. … Weiterlesen
Heute haben mehrere Ausschüsse des Landtages eine öffentliche Anhörung zum Vergabegesetz durchgeführt. Dabei nutzten mehr als 30 Verbände, Organisationen und Institutionen die Möglichkeit, sich zu den beiden vorliegenden Gesetzentwürfen der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD sowie der Linken zu äußern. „Die Anhörung hat deutlich gezeigt, dass der gemeinsame Entwurf von … Weiterlesen
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 02.03.2012 um 13:59 Uhr (163. Sitzung, TOP 30 Sorgerecht nicht verheirateter Eltern
In der Zeit vom 06.02. bis zum 02.03.2012 konnte ich die Arbeit des Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka und seines Teams in Berlin kennen- und schätzen lernen. Gleich zu Beginn meines Praktikums ist mir die entspannte und professionelle Atmosphäre des Büroteams aufgefallen. Diese stets gute und angenehme Stimmung erleichtert Neuankömmlingen, wie mir, … Weiterlesen
„Diese Frage betrifft uns mehr, als viele auf den ersten Blick glauben“, stellte die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Wiebke Neumann nach der Diskussionsveranstaltung am 1. März zum Thema Polizeikennzeichnung fest. Auf Einladung der SPD-Ortsvereine Ballenstedt-Falkenstein und Aschersleben diskutierten Mitglieder und Interessierte über die Fragestellung des SPD-Mitgliederentscheids, ob Polizisten und Polizistinnen im Streifendienst ein … Weiterlesen
„Diese Frage betrifft uns mehr, als viele auf den ersten Blick glauben“, stellte die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Wiebke Neumann nach der Diskussionsveranstaltung am 1. März zum Thema Polizeikennzeichnung fest. Auf Einladung der SPD-Ortsvereine Ballenstedt-Falkenstein und Aschersleben diskutierten Mitglieder und Interessierte über die Fragestellung des SPD-Mitgliederentscheids, ob Polizisten und Polizistinnen im Streifendienst ein … Weiterlesen
Der Mitgliederentscheid in der SPD Sachsen-Anhalt zum Thema Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten ist auf den Weg gebracht. Der Landesvorstand hat sich zum Verfahren und zum konkreten Abstimmungsgegenstand des Entscheids verständigt. Der Mitgliederentscheid wird vom 19. März bis zum 16. April durchgeführt. In diesem Zeitraum haben die Mitglieder die Möglichkeit, … Weiterlesen
Diese Frage betrifft uns mehr, als viele auf den ersten Blick glauben, stellte die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Wiebke Neumann nach der Diskussionsveranstaltung am 1. März zum Thema Polizeikennzeichnung fest. Auf Einladung der SPD-Ortsvereine Ballenstedt-Falkenstein und Aschersleben diskutierten Mitglieder und Interessierte über die Fragestellung des SPD-Mitgliederentscheids, ob Polizisten und Polizistinnen im Streifendienst ein … Weiterlesen
Brandenburg an der Havel. Heute haben sich die Fraktionsvorstände der SPD-Landtagsfraktionen aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt zu einer gemeinsamen Klausur getroffen. „Unsere beiden Bundesländer sind nicht nur Nachbarn, wir haben als ostdeutsche Länder auch gemeinsame Interessen im Gefüge der Bundesrepublik. Da ist ein intensiver Erfahrungsaustausch unerlässlich“, beschreibt Ralf Holzschuher, Vorsitzender der … Weiterlesen
Brandenburg an der Havel. Heute haben sich die Fraktionsvorstände der SPD-Landtagsfraktionen aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt zu einer gemeinsamen Klausur getroffen. „Unsere beiden Bundesländer sind nicht nur Nachbarn, wir haben als ostdeutsche Länder auch gemeinsame Interessen im Gefüge der Bundesrepublik. Da ist ein intensiver Erfahrungsaustausch unerlässlich“, beschreibt Ralf Holzschuher, Vorsitzender der … Weiterlesen
Heute haben mehrere Ausschüsse des Landtages eine öffentliche Anhörung zum Vergabegesetz durchgeführt. Dabei nutzten mehr als 30 Verbände, Organisationen und Institutionen die Möglichkeit, sich zu den beiden vorliegenden Gesetzentwürfen der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD sowie der Linken zu äußern. “Die Anhörung hat deutlich gezeigt, dass der gemeinsame Entwurf von … Weiterlesen
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 02.03.2012 um 11:41 Uhr (163. Sitzung, TOP 26 Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung) im Deutschen Bundestag