Alle Artikel

Die aktuelle Mindestlohn-Debatte bei der CDU droht zum Rohrkrepierer zu verkommen. „Was bei der CDU zurzeit alles unter dem Begriff einer Lohnuntergrenze diskutiert wird, hat mit einem echten Mindestlohn oft nichts zu tun“, kritisierte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt. „Da … Weiterlesen

Die aktuelle Mindestlohn-Debatte bei der CDU droht zum Rohrkrepierer zu verkommen. “Was bei der CDU zur Zeit alles unter dem Begriff einer Lohnuntergrenze diskutiert wird, hat mit einem echten Mindestlohn oft nichts zu tun”, kritisierte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt. “Da werden heute schon von Vielen die … Weiterlesen

Der Landtag hat in seiner gestrigen Sitzung die Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Kernpunkte sind die Ersetzung der verbindlichen Schullaufbahnempfehlung durch das abschließende Entscheidungsrecht der Eltern über den zukünftigen Bildungsweg der Kinder und die Errichtung eines Landesschulamtes. Dazu erklärt Corinna Reinecke, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist gut und richtig, dass … Weiterlesen

In der gestrigen Landtagssitzung hat die LINKE einen Antrag „Für ein neues Bleiberecht“ eingebracht, in dem sie aufgrund der zum Jahreswechsel 2011/2012 auslaufenden Regelung einer Aufenthaltserlaubnis ‚auf Probe‘ dringender Handlungsbedarf für eine neue umfassende gesetzliche Bleiberechtsregelung anmahnt. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD … Weiterlesen

Deutschland braucht neue Bleiberechtsregelung nach humanitären Grundsätzen und mit Berücksichtigung der Lebenswirklichkeit In der heutigen Landtagssitzung hat die LINKE einen Antrag „Für ein neues Bleiberecht“ eingebracht, in dem sie aufgrund der zum Jahreswechsel 2011/2012 auslaufenden Regelung einer Aufenthaltserlaubnis ‚auf Probe‘ dringender Handlungsbedarf für eine neue umfassende gesetzliche Bleiberechtsregelung anmahnt. Dazu … Weiterlesen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung die Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Kernpunkte sind die Ersetzung der verbindlichen Schullaufbahnempfehlung durch das abschließende Entscheidungsrecht der Eltern über den zukünftigen Bildungsweg der Kinder und die Errichtung eines Landesschulamtes. Dazu erklärt Corinna Reinecke, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist gut und richtig, dass … Weiterlesen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung die Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Kernpunkte sind die Ersetzung der verbindlichen Schullaufbahnempfehlung durch das abschließende Entscheidungsrecht der Eltern über den zukünftigen Bildungsweg der Kinder und die Errichtung eines Landesschulamtes. Dazu erklärt Corinna Reinecke, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist gut und richtig, dass … Weiterlesen

Die SPD Aschersleben ist dabei!

Talkrunde mit Burkhard Lischka, Prof. Dr. Wolfgang Böhmer und Peer Steinbrück am 09.11.2011 vor 270 Gästen in der Lutherstadt Wittenberg.

Schon seit dem Sommer geplant war ein Besuch bei der Fa. IMO Anlagenmontagen GmbH. Am 24.10.2011 traf ich schließlich den Marketingleiter, Herrn Frank Sperber, im Unternehmen. Gute Kontakte zur IMO bestehen bereits seit Jahren, unter anderem unterstützte die Firma verschiedene unserer Aktionen und setzt sich so für die Schwächsten unserer … Weiterlesen

Ich erhielt Post der Mitteldeutschen Erfrischungsgetränke (MEG) GmbH & Co. KG aus Weißenfels mit der Einladung, mir vor Ort ein Bild über die Situation der Mineralwasserhersteller zu machen und den Betrieb zu besichtigen.

Grau, verwittert, manchmal weiß vor trostlosem Grund stehen sie wie faulige Zähne herum. Was Litfaßsäulen erzählen könnten. Kleiner Stadtgang auf Spurensuche. Als „Annoncier-Säulen“ wurden 1855 in Berlin die seither beliebten Werbeträger aufgestellt. In vielen Städten erleben Litfaßsäulen derzeit einen Boom. … Weiterlesen →

Kaum Probleme mit Nordharzer Buslinien Volksstimme 5.11.2011

Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag über den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Darin soll die bisherige gerätebezogene Rundfunkgebühr durch einen haushaltsbezogenen Rundfunkbeitrag ersetzt werden. Das schafft Probleme für die ostdeutschen Kleingärtner. Dieter Weißmann, Vorsitzender der Quedlinburger Kleingartensparte „Lütgenfeld“ erklärt dazu: „Bauten nach Paragraf 3 des Bundeskleingartengesetzes – … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag über den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Darin soll die bisherige gerätebezogene Rundfunkgebühr durch einen haushaltsbezogenen Rundfunkbeitrag ersetzt werden. Das schafft Probleme für die ostdeutschen Kleingärtner. Dieter Weißmann, Vorsitzender der Quedlinburger Kleingartensparte „Lütgenfeld“ erklärt dazu: „Bauten nach Paragraf 3 des Bundeskleingartengesetzes – … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag über den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Darin soll die bisherige gerätebezogene Rundfunkgebühr durch einen haushaltsbezogenen Rundfunkbeitrag ersetzt werden. Das schafft Probleme für die ostdeutschen Kleingärtner. Dieter Weißmann, Vorsitzender der Quedlinburger Kleingartensparte „Lütgenfeld“ erklärt dazu: „Bauten nach Paragraf 3 des Bundeskleingartengesetzes – … Weiterlesen

Auf ihrer halbjährlichen Klausurtagung trafen sich die Mitglieder des SPD Kreisvorstandes am Freitag (4.11.) um über aktuelle politische Entwicklungen im Salzlandkreis, aber auch im Land zu sprechen. Dabei kamen unter anderem die Situation der Kreiskliniken zur Sprache, der bevorstehende Landesparteitag wurde vorbereitet und die Planung für die Arbeit der SPD … Weiterlesen

Auch wenn das Wetter derzeit noch spätsommerlich anmutet, feiern wir bereits in zweieinhalb Wochen den 1.Advent, und bis Heiligabend sind nur noch 44 Tage! Höchste Zeit also, unsere traditionelle AWO-Sterntaleraktion zum nunmehr schon 6. Mal zu starten. Seit 2006 organisiere ich mich zusammen mit ehrenamtlichen Helfern der AWO Leuna und … Weiterlesen

Landtagsabgeordneter Ronald Mormann zur Ausbildungsplatzsituation[…]

Chris Beck / pixelio.de Die von der schwarz-gelben Koalition geplanten Kürzungen des Etats der Antidiskriminierungsstelle des Bundes müssen gestoppt werden. Wir streiten gemeinsam mit Initiativen und Antidiskriminierungsnetzwerken in der ganzen Bundesrepublik für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft. Noch immer werden viel zu viele Menschen im Alltag oder im Beruf aufgrund einer Behinderung, … Weiterlesen