Am Mittwoch, den 29. Februar 2012, hat der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka an einer Podiumsdiskussion des Verbands der deutschen Internetwirtschaft Eco in Berlin teilgenommen. Hintergrund des Besuchs war die aktuelle Diskussion um die Einführung eines Systems so genannter Warnhinweise zur Vermeidung von Urheberrechtsverstößen im Internet. Burkhard Lischka lehnt die Einführung eines … Weiterlesen
»Her mit dem ganzen Leben! Brot und Rosen!« Mit Parolen wie dieser demonstrierten Frauen in Europa und den USA am 19. März 1911 unter anderem für das Wahlrecht, den Acht-Stunden-Tag und gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Heute, mehr als 100 Jahre später, hat dieser Kampf bereits viele Erfolge gebracht. Das … Weiterlesen
Im Thüringer Landtag haben sich heute die wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen getroffen. Ein wichtiges Thema der Sitzung war die von der Bundesregierung beschlossene Kürzung der Solarstrom-Subvention um 20 bis 30 Prozent, die bereits am 9. März in Kraft treten soll. „Die schwarz-gelbe Bundesregierung gefährdet die Entwicklung … Weiterlesen
Im Thüringer Landtag haben sich heute die wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen getroffen. Ein wichtiges Thema der Sitzung war die von der Bundesregierung beschlossene Kürzung der Solarstrom-Subvention um 20 bis 30 Prozent, die bereits am 9. März in Kraft treten soll. „Die schwarz-gelbe Bundesregierung gefährdet die Entwicklung … Weiterlesen
Die sachsen-anhaltische Landesregierung hat am vergangenen Montag hochrangige Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft nach Leuna zum Braunkohlegipfel geladen, um mit ihnen Strategien für eine zukunftsorientierte Nutzung der Braunkohle zu diskutieren. Dabei ging es um die energetische Nutzung und um die chemische Verwertung von Braunkohle. Teilnehmer der Konferenz waren u. … Weiterlesen
Die sachsen-anhaltische Landesregierung hat am vergangenen Montag hochrangige Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft nach Leuna zum Braunkohlegipfel geladen, um mit ihnen Strategien für eine zukunftsorientierte Nutzung der Braunkohle zu diskutieren. Dabei ging es um die energetische Nutzung und um die chemische Verwertung von Braunkohle. Teilnehmer der Konferenz waren u. … Weiterlesen
Im Vorfeld des Mitgliederentscheids der SPD Sachsen-Anhalt lädt Holger Hövelmann zu einer Informationsveranstaltung ein. Am 15. März 2012 sind alle Mitglieder der SPD herzlich um 18:00 Uhr in die Gaststätte “Wasserturm” in Hohe Straße 10 in Dessau-Roßlau eingeladen. Selbstverständlich können auch alle Bürgerinnen und Bürger, die nicht Mitglied der SPD, … Weiterlesen
“Die von der Bundesregierung heute beschlossene Kürzung der Solarförderung wird in Ostdeutschland Arbeitsplätze kosten”, kritisierte Waltraud Wolff heute in einer aktuellen Stunde im Bundestag.” Das Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien ist eine Erfolgsgeschichte. Die Erneuerbaren haben sich durchgesetzt, es gibt erfolgreiche Technologien. Ostdeutschland hat hochqualifizierte Arbeitsplätze gewonnen. All dies setzt … Weiterlesen
Im Thüringer Landtag haben sich heute die wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen getroffen. Ein wichtiges Thema der Sitzung war die von der Bundesregierung beschlossene Kürzung der Solarstrom-Subvention um 20 bis 30 Prozent, die bereits am 9. März in Kraft treten soll. “Die schwarz-gelbe Bundesregierung gefährdet die Entwicklung … Weiterlesen
Der zeitweilige Ausschuss für Grundwasserprobleme, Vernässungen und das dazugehörige Wassermanagement hat sich auf seiner heutigen Sitzung mit den bisher von der Landesregierung eingeleiteten Maßnahmen zur Lösung der Grundwasserprobleme befasst. Im Ausschuss wurde die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Beseitigung oder Minderung von sowie Vorbeugung gegen Vernässungen … Weiterlesen
Im Thüringer Landtag haben sich heute die wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen getroffen. Ein wichtiges Thema der Sitzung war die von der Bundesregierung beschlossene Kürzung der Solarstrom-Subvention um 20 bis 30 Prozent, die bereits am 9. März in Kraft treten soll. „Die schwarz-gelbe Bundesregierung gefährdet die Entwicklung … Weiterlesen
Im Thüringer Landtag haben sich heute die wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen getroffen. Ein wichtiges Thema der Sitzung war die von der Bundesregierung beschlossene Kürzung der Solarstrom-Subvention um 20 bis 30 Prozent, die bereits am 9. März in Kraft treten soll. „Die schwarz-gelbe Bundesregierung gefährdet die Entwicklung … Weiterlesen
Der SPD Landtagsabgeordnete Matthias Graner (Bild, 2. von links) besuchte gemeinsam mit dem Bürgermeister der Gemeinde Biederitz Kay Gericke, den SPD Bürgermeisterkandidaten der Stadt Gommern Torsten Kahlo und den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Oliver Lindner kürzlich die Brand- und Katastrophenschutzschule (BKS) in Heyrothsberge. An dem Gespräch nahm auch der Referatsleiter Lutz-Georg Berkling (Bild, … Weiterlesen
Silvia Schmidt, MdB Quelle: spdfraktion.de Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen sind gut, aber zeigen nur einen Teil der Wahrheit. Wer erst vor kurzem arbeitslos geworden ist, findet schnell einen neuen Job. Langzeitarbeitslose profitieren jedoch kaum von der guten Lage. Das deutsche Jobwunder findet seit zwei Jahren fast ohne sie statt. Besonders schlimm … Weiterlesen
Mit einem europaweiten Aktionstag am 29. Februar unter dem Motto “Genug jetzt! Alternativen sind möglich! Für Wachstum und Beschäftigung!” hat der Europäische Gewerkschaftsbund heute gegen die rigide Sparpolitik der EU demonstriert. Der DGB unterstützte den EGB-Aufruf und fordert ein Europa ohne soziale Spaltung und Ausgrenzung. Gemeinsam mit dem DGB-Vorsitzenden Michael … Weiterlesen
Die sachsen-anhaltische Landesregierung hat am vergangenen Montag hochrangige Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft nach Leuna zum Braunkohlegipfel geladen, um mit ihnen Strategien für eine zukunftsorientierte Nutzung der Braunkohle zu diskutieren. Dabei ging es um die energetische Nutzung und um die chemische Verwertung von Braunkohle. Teilnehmer der Konferenz waren u. … Weiterlesen
Mit einem europaweiten Aktionstag am 29. Februar unter dem Motto „Genug jetzt! Alternativen sind möglich! Für Wachstum und Beschäftigung!“ hat der Europäische Gewerkschaftsbund heute gegen die rigide Sparpolitik der EU demonstriert. Der DGB unterstützte den EGB-Aufruf und fordert ein Europa ohne soziale Spaltung und Ausgrenzung. Gemeinsam mit dem DGB-Vorsitzenden Michael … Weiterlesen
“Es gibt nicht eine Variante, in der Dessau als Standort auch weiterhin vorgesehen ist.” Mit dieser Feststellung zu künftigen Standorten für Strafvollzugsanstalten umreißt Uwe Loos (Die Linke) das ganze Dilemma, in dem sich die Landtagsabgeordneten der Region befinden, wenn sie sich zur Justizvollzugsanstalt in Dessau verständigen. Sechs Mitglieder des Landtages … Weiterlesen
zur Behauptung der LINKEN: Die KiTa “Am Stadion” geht den Bach runter! […]
Mit einem europaweiten Aktionstag am 29. Februar unter dem Motto „Genug jetzt! Alternativen sind möglich! Für Wachstum und Beschäftigung!“ demonstriert der Europäische Gewerkschaftsbund gegen die rigide Sparpolitik der EU. Der DGB unterstützt den EGB-Aufruf und fordert ein Europa ohne soziale Spaltung und Ausgrenzung. In Magdeburg findet am 29. Februar um … Weiterlesen