Alle Artikel

Magdeburg. Der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, sowie der Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, werden in der kommenden Woche die Justizvollzugsanstalt Dessau-Roßlau besuchen. Hintergrund des vor-Ort-Termins sind bevorstehende große Veränderungen im Strafvollzug in Sachsen-Anhalt. Der Besuch findet statt am Donnerstag, den 02. Februar 2012 von 15.00 … Weiterlesen

Magdeburg. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka bietet am Freitag, dem 3. Februar 2012, eine Bürgersprechstunde in Magdeburg an. Lischka: „Sprechen Sie mich gerne an.“ Terminvereinbarungen sind über mein Wahlkreisbüro unter der Rufnummer 0391-50 96 54 75 möglich. Kontakt kann auch per E-Mail unter burkhard.lischka@wk.bundestag.de aufgenommen werden. Die Bürgersprechstunde findet am Freitag, … Weiterlesen

Die Koalition hatte im der Dezembersitzung des Landtages ein Vergabegesetz eingebracht. Danach sollen öffentliche Aufträge künftig nur noch an tariftreue Unternehmen gehen, d.h. an Unternehmen, die allgemeinverbindliche Tarifverträge und branchenbezogene tarifliche Mindestlöhne einhalten. Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hatte bei der Einbringung die zügige Einführung eines gerechten Vergabegesetzes als … Weiterlesen

Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen

Bischoff/Grimm-Benne: SPD billigt Stufenplan zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in … Weiterlesen

Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und -Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen

Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und -Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen

Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen

Der sachsen-anhaltinische Landtag wird über eine Diätenerhöhung debattieren. Es geht so etwa um ein Fünftel oben drauf. Gibt es Gründe, sich darüber aufzuregen? Aber ja doch, es wird sein wie es immer war. Die einen, die außerhalb des Landtages werden toben. Die anderen werden am Ende tausend Gründe finden, weshalb … Weiterlesen

SPD-Montagsgespräch zum Haushalt 2012 lockt viele Bürger in die Galerie im Ersten Stock „Die improvisierten Veranstaltungen sind doch die besten“, befand Rainer Schulze, während er einige Stühle in die Galerie im Ersten Stock trug. Kurz zuvor war das „Altwernigeröder Kartoffelhaus“ als geplanter Veranstaltungsort für das Montagsgespräch der SPD überraschend geplatzt. … Weiterlesen

Kulturkellerveranstaltung diesmal im Ratskeller am Köthener Markt[…]

Fraktion wählt Vorstand neu[…]

Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen

Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen

Am 24. Januar stellte sich der designierte Oberbürgermeisterkandidat der SPD, Kay Senius, den Ortsvereinen Mitte und Süd sowie Bürgerinnen und Bürgern aus Halle vor. Die SPD-Mitglieder und Gäste zeigten sich angenehm überrascht, dass man es nicht mit dem “klassischen” Politiker zu tun hat. Vielen war Senius sofort sympathisch – ein … Weiterlesen

Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und -Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen

Zum Vorschlag Rainer Brüderles und Philipp Röslers (FDP) für eine Finanzmarktsteuer nach Vorbild der britischen Stamp Duty erklärt das Bündnis „Steuer gegen Armut“: „Der Vorschlag der FDP ist der durchsichtige Versuch, eine wirksame Besteuerung von Finanztransaktionen in letzter Minute doch noch zu verhindern. Das, was bislang an Gutem bekannt wurde, … Weiterlesen

Wie wollen und sollten wir künftig leben? Was verstehen wir eigentlich unter „Fortschritt“? Bedeuten grenzenloses Wirtschaftswachstum und zunehmende Geldmengen automatisch Wohlstand für alle? Wie lange reichen unsere Rohstoffe noch und wie lange halten Natur und Klima uns Menschen noch aus? Wohin treibt unsere Gesellschaft? Viele von Ihnen werden sich selbst … Weiterlesen

In der Nacht zum Montag hatten Unbekannte in Magdeburg 12 neue Streifenwagen der Polizei in Brand gesteckt. Die Wagen standen in einem Magdeburger Autohaus und sollten heute der Polizei übergeben werden.  Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Die Anschläge auf Polizistinnen und Polizisten und auf … Weiterlesen

Magdeburg/Schönebeck. Beim Girls‘ Day am Donnerstag, 26. April 2010, haben politisch interessierte Mädchen die Möglichkeit, hinter die Kulissen der Politik im Deutschen Bundestag zu blicken. „Noch immer sind Frauen in verschiedenen Berufen deutlich unterrepräsentiert. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen! Insofern ist der Girls‘ Day als größtes Berufsorientierungsprojekt … Weiterlesen