„Elektroautos sind alltagstauglich, sie werden einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten“, ist sich Waltraud Wolff nach einer Testfahrt im Elektroauto sicher. Der Bundesverband eMobilität hatte die Arbeitsgruppe Energie der SPD-Bundestagsfraktion zur Probefahrt im Regierungsviertel eingeladen. Die Abgeordneten testeten einen Tesla Roadster, einen Opel Ampera und ein Elektrofahrrad. Mobilität ist aus … Weiterlesen
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Andreas Steppuhn, hat heute einen klaren Fahrplan für eine schnelle Angleichung der Einkommensbedingungen in Ost und West gefordert. „Das derzeitige Lohngefälle führt in wenigen Jahren zu einem unüberwindlichen Qualifikationsgefälle“, warnte Steppuhn und forderte: „Nur mit einem Beschleunigungsprozess bei der … Weiterlesen
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Andreas Steppuhn, hat heute einen klaren Fahrplan für eine schnelle Angleichung der Einkommensbedingungen in Ost und West gefordert. „Das derzeitige Lohngefälle führt in wenigen Jahren zu einem unüberwindlichen Qualifikationsgefälle“, warnte Steppuhn und forderte: „Nur mit einem Beschleunigungsprozess bei der … Weiterlesen
Das Blog am Sonntag hat heute: Stresstest, das Modewort. Bahnhöfe, Atomkraftwerke, Banken und heute ich. Es ist modern geworden, etwas … Weiterlesen »
Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010 vorgestellt. Danach sind trotz eines Rückgangs bei den politisch motivierten Straftaten (im rechtsextremistischen Bereich Rückgang um circa 26 Prozent, im linksextremistischen Bereich um circa 22 Prozent) Extremisten in Sachsen-Anhalt nahezu unverändert aktiv.Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender und … Weiterlesen
Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden SPD/Bündnis90-GRÜNE[…]
In Sachsen-Anhalt rekrutiert die Bundeswehr überdurchschnittlich viele Soldaten. Immer wieder besuche ich diese Soldaten in den Standorten im Norden Sachsen-Anhalts. Das ist für viele überraschend, weil ich gegen verschiedene Auslandseinsätze der Bundeswehr gestimmt habe. Mit den Soldaten habe ich darüber spannende Diskussionen geführt. Sie respektieren, dass ich jeden Einsatz kritisch … Weiterlesen
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Am Freitag, dem 15. Juli, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 13:00 bis 14:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen
Auf Einladung des derzeit amtieren Verwaltungsratsvorsitzenden und Landratskandidat Wolfgang Zahn besuchte Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) am 13.07.2011 die Kreissparkasse Börde. Hier wurde dem Minister die Geschäftsentwicklung vorgestellt. Ziel war es auch, dem Minister über die Aktivitäten der Stiftung der Kreissparkasse zu unterrichten. Jährlich knapp 100000 Euro werden für unterstützedende Maßnahmen … Weiterlesen
Barby (ky). Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um die Erneuerbaren Energien und die Energieeffizienz verstärkt in das öffentliche Bewusstsein zu rücken? Vor dem Hintergrund dieser Frage haben Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende, Petra Grimm-Benne, Mitglied des Landtags, und Marko Mühlstein, Vorsitzender des Fachauschusses Energie der SPD, das Teutloff-Kompetenzzentrum für Erneuerbare Energien „Hermann … Weiterlesen
Erben: Feinde der Demokratie sind unverändert aktiv Verfassungsschutzbericht 2010 ist eindeutig Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010 vorgestellt. Danach sind trotz eines Rückgangs bei den politisch motivierten Straftaten (im rechtsextremistischen Bereich Rückgang um circa 26 Prozent, im linksextremistischen Bereich um circa 22 Prozent) … Weiterlesen
Erben: Finanzausschuss gibt Geld für Sanierung des Polizeireviers Salzwedel frei Wesentliche Verbesserung für die Bediensteten Der Finanzausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt hat heute beschlossen, rund 3,2 Millionen Euro für die Sanierung des Polizeireviers Altmarkkreis Salzwedel (Große Pagenbergstraße 10, 29410 Salzwedel) freizugeben.
250 km im Grenzbereich – Eine Filmdokumentation zum Thema “Mauer”[…]
Am Dienstag, dem 12. Juli 2011, besuchte Dr. Verena Späthe im Rahmen der Landtagswette mit dem Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V. (KJR) die integrative Kinder- und Jugendferienfreizeit des Jugendrotkreuz Sachsen-Anhalt in der Jugendherberge Dessau.
Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010 vorgestellt. Danach sind trotz eines Rückgangs bei den politisch motivierten Straftaten (im rechtsextremistischen Bereich Rückgang um circa 26 Prozent, im linksextremistischen Bereich um circa 22 Prozent) Extremisten in Sachsen-Anhalt nahezu unverändert aktiv. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender … Weiterlesen
Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010 vorgestellt. Danach sind trotz eines Rückgangs bei den politisch motivierten Straftaten (im rechtsextremistischen Bereich Rückgang um circa 26 Prozent, im linksextremistischen Bereich um circa 22 Prozent) Extremisten in Sachsen-Anhalt nahezu unverändert aktiv. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. SPD-Landesvorsitzender … Weiterlesen
Spontan Zusammenarbeit örtlicher Akteure mit Tourismusmarketing GmbH vereinbart Auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Nadine Hampel besuchten am gestrigen Dienstag Tourismusexperten des Landes das Biosphärenreservat „Karstlandschaft Südharz“. Darunter der Geschäftsführer der Tourismusmarketing Sachsen-Anhalt GmbH, Herr Matthias Pöschel, der Vorsitzende des Tourismusverbandes des Landes Sachsen-Anhalt, Herr Lars-Jörn Zimmer, die Geschäftsführerin des Landestourismusverbandes Frau … Weiterlesen
VON KAI GAUSELMANN MAGDEBURG/MZ. Schon vor seiner Gründung heute Mittag ist der neue Frauen-Beirat des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) in der Koalition hoch umstritten. Der Beirat sei “überflüssig, weil er Doppelstrukturen schafft, die ebenso ineffizient wie teuer sind”, sagte die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nadine Hampel, der MZ. Auch die … Weiterlesen
Die Harzer SPD lädt am 16. Juli nach Halberstadt zum Brunnenfest. Hierzu laden wir alle Halberstädterinnen und Halberstädter herzlich ein. Traditionell findet das Sommerfest des SPD-Kreisverbandes rund um den Halberstädter Johannesbrunnen statt. Natürlich ist für Information, musikalische Unterhaltung und das leibliche Wohl gesorgt. Für die jüngsten Besucher gibt es eine Hüpfburg, … Weiterlesen