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Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt lädt zu einem Werkstattgespräch zur Novellierung des Rettungsdienstgesetzes und zu einer öffentlichen Fraktionssitzung mit anschließender Bürgerfragestunde ein: am Dienstag, dem 15. November 2011 in die Leopoldina – Nationale Akademie der Wissenschaften, Emil-Abderhalden-Straße 36, 06108 Halle (Saale)       Das Rettungsdienstgesetz des Landes Sachsen-Anhalt soll im Jahr … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Zerbst/Anhalt traf sich am 2. November im Gildehaus zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung, um die Weichen für die im nächsten Jahr anstehende Bürgermeisterwahl zu stellen, nachdem Helmut Behrendt seinen vorzeitigen Rückzug vom Bürgermeisteramt erklärt hat.

Gestern hat der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) ein Gutachten zu den Erneuerbaren Energien vorgelegt: Der SRU belegt mit seinem Gutachten, dass Deutschland mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz den richtigen Weg eingeschlagen hat. Für 36 Staaten Europas und Nordafrikas haben die Wissenschaftler einen kostenoptimierten Mix aus Erneuerbaren Energien kalkuliert. Das Ergebnis: Eine vollständige … Weiterlesen

Wernigerode. Seit Jahresbeginn betreut das KoBa Jobcenter Harz die ALG-II-Empfänger im gesamten Landkreis. Kürzlich informierten sich die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Ronald Brachmann und Andreas Steppuhn, wie die zwei ARGEn in Halberstadt und Quedlinburg und die ehemalige KoBa Wernigerode zusammengewachsen sind. KoBa-Geschäftsführer Dirk Michelmann erläuterte eingangs, dass dies kein einfacher Prozess war. … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Montag, den 07.11.2011, die nächste Bürgersprechstunde im Gemeindebüro Wallhausen, Hauptstraße 50 in 06528 Wallhausen durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. Um längere … Weiterlesen

Am kommenden Donnerstag, den 3. November, um 19:00 Uhr, findet wieder der monatlich stattfindende öffentliche Bürgerstammtisch der SPD Halberstadt in Bollmanns Gaststätte, Bakenstraße 63, statt. Zu Gast wird Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt sein. Dieses Mal dreht sich alles um die aktuelle Landespolitik mit dem Schwerpunkt Doppelhaushalt 2012/2013. Alle interessierten … Weiterlesen

Von Kurt Neumann Im Jahr 1862 entstand in „Bollmanns Gaststätte“ der erste Arbeiterbildungsverein Halberstadts. Vor 140 Jahren, 1871, wurde hier die Halberstädter Ortsgruppe der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP – „Die Eisenacher“) ins Leben gerufen. Aus diesem Grund veranstaltete der Ortsverein der SPD an historischer Stelle in „Bollmanns Gaststätte“, Bakenstraße 63, eine … Weiterlesen

Seit Jahresbeginn betreut das KoBa Jobcenter Harz die ALG-II-Empfänger im gesamten Landkreis. Kürzlich informierten sich die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Ronald Brachmann und Andreas Steppuhn, wie die zwei ARGEn in Halberstadt und Quedlinburg und die ehemalige KoBa Wernigerode zusammengewachsen sind. (v. l.: Dr. Ronald Brachmann, MdL; Dirk Michelmann; Andreas Steppuhn, MdL) KoBa-Geschäftsführer … Weiterlesen

Die Jusos Sachsen-Anhalt rufen dazu auf den Besuch von Gedenkstätten der NS-Diktatur unseres Landes als weiteren Schwerpunkt im Geschichtsunterricht aller Schulformen zu verankern. „Anstatt ständig im Unterricht in die Bücher zu schauen und Jahreszahlen auswendig zu lernen müssen die Schülerinnen und Schüler vor Ort mit den Hintergründen und den Folgen … Weiterlesen

Die Jusos Sachen-Anhalt fordern eine Subventionspolitik, weg von unwirksamen Sachinvestitionen, hin zur zukunftsweisenden Förderung von Forschung, neuen Technologien, Umweltschutz und Infrastruktur. Hintergrund dieser Forderung ist, dass ein Großteil der Steuergelder in Deutschland Anlagevermögen von Unternehmenserst- und Erweiterungsinvestitionen subventioniert. Dabei handelt es sich aus Sicht der Jusos meist um Investitionen, die … Weiterlesen

Am Dienstag, den 01.11.2011 fand im Sportforum die turnusmäßige Mitgliederversammlung der SPD Blankenburg statt. Thema des Abends war die Wahl eines neuen Vorstandes, der laut Satzung alle zwei Jahre zu wählen ist. Vor der Wahl gab der bisherige Vorsitzende Heinz Grimme einen Rechenschaftsbericht ab. Darin hob er die gute Zusammenarbeit … Weiterlesen

Am Dienstag, den 01.11.2011 fand im Sportforum die turnusmäßige Mitgliederversammlung der SPD Blankenburg statt. Thema Vorstand des SPD OV Blankenburg (Harz), November 2011 des Abends war die Wahl eines neuen Vorstandes, der laut Satzung alle zwei Jahre zu wählen ist. Vor der Wahl gab der bisherige Vorsitzende Heinz Grimme einen … Weiterlesen

In Kretzschau (Burgenlandkreis) fand vom 28.10-30.10.2011 ein Seminar der Juso- Landesarbeitskreises „gegen Rechtsextremismus“ statt. Am Freitag Abend diskutierten die Jungsozialisten aus Sachsen-Anhalt mit Stefan Brauneis, dem Koordinator des sächsischen Juso-Landesarbeitskreises Antirassismus, über den Aufmarsch der Neonazis in Dresden im Februar 2012. Im Rahmen der Gespräche über die geplanten Gegenveranstaltungen des … Weiterlesen

Zur Debatte in der CDU um den flächendeckenden Mindestlohn erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: “Es ist schon seit Langem richtig und die SPD hat das schon seit Langem gesagt: Der Mindestlohn muss kommen. Jeder sollte von seiner Arbeit leben können. Das ist nicht nur eine Frage der … Weiterlesen

Die Landeskonferenzkonferenz der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt hat sich am Wochenende in Magdeburg für die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen, eine Stärkung der Tarifbindung und eine schnellstmögliche Einführung eines Vergabegesetzes ausgesprochen. Im Rahmen der Konferenz wurde der Landeschef des SPD-Arbeitnehmerflügels Andreas Steppuhn, MdL einstimmig in seiner Funktion wiedergewählt. Der … Weiterlesen

Zur Debatte in der CDU um den flächendeckenden Mindestlohn Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist schon seit Langem richtig und die SPD hat das schon seit Langem gesagt: der Mindestlohn muss kommen. Jeder sollte von seiner Arbeit leben können. Das ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, … Weiterlesen

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, hinter uns liegt wieder eine sehr turbulente Woche. In kürzester Zeit sollten die Abgeordneten über die Ausweitung des Rettungsfonds EFSF befinden – dabei lagen die entscheidenden Informationen gar nicht vor. Es stellte sich heraus, dass die Koalition zuvor mehrfach versucht hatte, uns … Weiterlesen

Zur Debatte in der CDU um den flächendeckenden Mindestlohn Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist schon seit Langem richtig und die SPD hat das schon seit Langem gesagt: der Mindestlohn muss kommen. Jeder sollte von seiner Arbeit leben können. Das ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, … Weiterlesen

Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Seit heute ist das Wortprotokoll der Anhörung des Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales vom 17. Oktober 2011 zum Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung (NAP) zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verfügbar. Hier können Sie es herunterladen.

Die Landeskonferenz der SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt hat sich am Wochenende in Magdeburg für die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen, eine Stärkung der Tarifbindung und eine schnellstmögliche Einführung eines Vergabegesetzes ausgesprochen. Im Rahmen der Konferenz wurde der Landeschef des SPD Arbeitnehmerflügels Andreas Steppuhn, MdL einstimmig in seiner Funktion … Weiterlesen