Journalistenpreis 2011 – Andreas Steppuhn ruft Journalisten der Region zur Teilnahme auf

Sachsen-Anhalts Ministerium für Justiz und Gleichstellung und der Deutsche Journalisten-Verband schreiben zum dritten Mal gemeinsam den Journalistenpreis „Rechtsextremismus im Spiegel der Medien“ aus. Auch interessierte Journalisten der Harzregion sollten sich dafür bewerben, findet der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn: „Für die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus und das Engagement gegen rechte Gewalt und … Weiterlesen

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Arbeitsbesuch in Harzgerode

Auf Einladung von Bürgermeister Jürgen Bentzius wird der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn am Mittwoch, dem 13. Juni, zu einem mehrstündigen Arbeitsbesuch nach Harzgerode kommen. Zum Besuchsprogramm gehört auch eine gemeinsame Bürgersprechstunde. In der Zeit von 13:30 bis 15:00 Uhr sind die beiden SPD-Politiker in der „Marktklause“ anzutreffen und stehen allen interessierten … Weiterlesen

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Kürzungen der Bundesregierung im Arbeitsmarktbereich kontraproduktiv – Bundesagentur soll nicht mehr in Dumpingjobs vermitteln dürfen

Zur Debatte zum Antrag „Änderung des Gesetzes zur Leistungssteigerung der Arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ kritisierte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die beabsichtigte Gesetzgebung zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente der Bundesregierung die so genannte Instrumentenreform. „Diese so genannte Leistungssteigerung geht mit der Kürzung von finanziellen Mitteln von 25 Prozent einher, die der … Weiterlesen

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Bundestag lässt Embryonen-Check zu, Gegner sehen rote Linie überschritten

Volksstimme vom 08.07.2011 Der Bundestag hat sich für eine begrenzte Zulassung von Gentests an künstlich gezeugten Embryonen ausgesprochen – und damit für den weitreichendsten von drei Gesetzesentwürfen. Von dieser Präimplantationsdiagnostik (PID) profitieren sollen Eltern, die schwere Krankheiten vererben können beziehungsweise Tot- oder Fehlgeburten erlitten haben… Der Magdeburger SPD-Abgeordnete Burkhard Lischka … Weiterlesen

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Rede zu den Anforderungen der digitalen Gesellschaft an eine Reform des Urheberrechts

Zu Protokoll gegebene Rede vom 07.07.2011, 120. Sitzung des Deutschen Bundestages, TOP 40: Anforderungen der digitalen Gesellschaft an eine Reform des Urheberrechts Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren, wir debattieren heute über die Anforderungen der digitalen Gesellschaft an eine Reform des Urheberrechts. Ist das Urheberrecht wirklich „umfassend … Weiterlesen

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Landesförderung für kommunalen Straßenbau Brachmann: In den nächsten Jahren können wichtige Vorhaben umgesetzt werden

Wernigerode. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann weist darauf hin, dass, wie im Koalitionsvertrag der CDU/SPD-Koalition vereinbart, die Förderung des kommunalen Straßenbaus kontinuierlich fortgeführt wird. Jetzt liegt der Entwurf für das neue Mehrjahresprogramm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus in den Jahren 2011 bis 2013 vor. Dieses sieht für den Harz  eine … Weiterlesen

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Grundsteinlegung für neue Polymerisationsanlage

„Die DOMO Caproleuna GmbH setzt mit der erneuten Investition ihren Kurs des konsequenten Ausbaus des Unternehmens fort und trägt damit entscheidend dazu bei, den Standort Leuna und damit den Wirtschafts- und Innovationsstandort Sachsen-Anhalt insgesamt zu stärken und hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern. Besonders bemerkenswert ist, dass die Investition … Weiterlesen

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Gute Nachrichten für die Harzregion

Die Landesregierung hat diese Woche nicht nur beschlossen, wo in den nächsten Jahren Geld eingespart werden muss, auch beschlossen, welche Projekte beim Bundesministerium der Finanzen zur Finanzierung aus dem Mauergrundstücksfonds eingereicht werden. Unter den vier Vorhaben sind zwei aus dem Harz. Einmal geht es um die Errichtung der Dauerausstellung im … Weiterlesen

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Kürzungen der Bundesregierung im Arbeitsmarktbereich kontraproduktiv – Bundesagentur soll nicht mehr in Dumpingjobs vermitteln dürfen

Zur Debatte zum Antrag „Änderung des Gesetzes zur Leistungssteigerung der Arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ kritisierte Andreas Steppuhn, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die beabsichtigte Gesetzgebung zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente der Bundesregierung die so genannte Instrumentenreform. „Diese so genannte Leistungssteigerung geht mit der Kürzung von finanziellen … Weiterlesen

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Kürzungen der Bundesregierung im Arbeitsmarktbereich kontraproduktiv – Bundesagentur soll nicht mehr in Dumpingjobs vermitteln dürfen

Zur Debatte zum Antrag „Änderung des Gesetzes zur Leistungssteigerung der Arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ kritisierte Andreas Steppuhn, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die beabsichtigte Gesetzgebung zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente der Bundesregierung die so genannte Instrumentenreform. „Diese so genannte Leistungssteigerung geht mit der Kürzung von finanziellen … Weiterlesen

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Kürzungen der Bundesregierung im Arbeitsmarktbereich kontraproduktiv – Bundesagentur soll nicht mehr in Dumpingjobs vermitteln dürfen

Zur Debatte zum Antrag „Änderung des Gesetzes zur Leistungssteigerung der Arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ kritisierte Andreas Steppuhn, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die beabsichtigte Gesetzgebung zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente der Bundesregierung die so genannte Instrumentenreform. „Diese so genannte Leistungssteigerung geht mit der Kürzung von finanziellen … Weiterlesen

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Schwarz-Gelb spaltet Arbeitsmarkt – Konferenz der SPD-Fraktion

Union und FDP haben massive Einschnitte bei der Arbeitsförderung beschlossen. Damit droht die Spaltung des Arbeitsmarktes -mit Langzeitarbeitslosigkeit einerseits und Fachkräftemangel andererseits. Die SPD-Fraktion hat bei einer Konferenz mit 200 Vertretern von Wohlfahrtsverbänden und Bildungsträgern über die Folgen der schwarz-gelben Sparpolitik beraten. In einem Antrag fordern die Sozialdemokraten eine aktive … Weiterlesen

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Beim Montagsgespräch mit Leidenschaft Innenstadtkonzept diskutiert

Für die Idee, die Fußgängerzone von der Breiten Straße bis zum Anger zu verlängern fand sich am vergangenen Montag beim von den Wernigeröder Sozialdemokraten präsentierten „Montagsgespräch“ im „Kartoffelhaus“ eine große Mehrheit. Unter dem Thema „Das Innenstadtkonzept für Wernigerode“ diskutierten die Teilnehmer der Veranstaltung engagiert, wie sich die Stadt weiter entwickeln … Weiterlesen

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Volksfeststimmung…

(B.S) wäre sicher etwas übertrieben, aber ein Hauch davon war schon zu spüren. Ein gemütlicher Nachmittag war es allemal für alle Gäste. Und die kamen so reichlich, dass die vor dem Gebäude aufgestellten Bierzeltgarnituren knapp wurden. Wem es draussen zu eng wurde, der konnte sich in den Innenräumen plazieren oder … Weiterlesen

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Uni-Praktika sollen Mädchen Lust auf Technik machen

Magdeburg (MJ). Mit 160.000 Euro aus EU- und Landesmitteln unterstützt Sachsen-Anhalts Gleichstellungsministerium Projekte an der Magdeburger Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, die Mädchen und jungen Frauen Lust auf mathematisch-technische Studiengänge machen und junge Akademikerinnen beim Karrierestart unterstützen sollen.

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Erben: Wasser- und Bergrettung muss wieder Pflichtaufgabe werden

Zur heutigen Landtagsdebatte um eine Novellierung des Rettungsdienstgesetzes erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Die Funktionsfähigkeit des Rettungsdienstes kann im Unglücksfall unmittelbar über Leben und Tod entscheiden. Deshalb sind wir bei der Ausgestaltung des Rettungsdienstgesetzes zu besonderer Sorgfalt verpflichtet. Die Koalitionsfraktionen haben sich daher auf Initiative der SPD darauf … Weiterlesen

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