In der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung warnt der Chef der Agentur für Arbeit Sachsen-Anhalt, Kay Senius, vor einem mangelnden Engagement bei der Beschäftigungspolitik. Trotz der positiven Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in Sachsen-Anhalt dürfe die Fachkräfteproblematik nicht in den Hintergrund rücken. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Die Landesregierung … Weiterlesen
Auf Einladung des Landratskandidaten Wolfgang Zahn besuchte Sozialminister Norbert Bischoff die Kindertagesstätte Wawuschel in Oschersleben. Gemeinsam mit SPD Stadtratsfraktionsvorsitzenden Burkhard Kanngießer konnte der Tagesstätte eine sehr gute Umsetzung von Betreuung und Bildung bescheinigt werden. AWO-Chef Andreas Schmidtgen führte durch die Einrichtung. Im Anschluß gab es eine Gesprächsrunde mit den Leiterinnen … Weiterlesen
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 30.06.2011 um 16:12 Uhr (117. Sitzung, TOP 6) im Deutschen Bundestag Thema: Sanierung von Unternehmen Die Rede zum Nachlesen aus dem Protokoll des Deutschen Bundestages: Burkhard Lischka (SPD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn wir uns hier heute eine Stunde Zeit nehmen, um … Weiterlesen
Am Montag, dem 4. Juli, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 12:00 bis 13:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu einer Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung.
Waltraud Wolff kritisiert die von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV): „Diese Reform wird Beschäftigte und Steuerzahler teuer zu stehen kommen. Durch einen drastischen Personalabbau und die massive Privatisierung drohen höhere Kosten und Qualitätseinbußen. Das darf so nicht kommen.“ Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung … Weiterlesen
Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat hatte auf seiner Jahrestagung einen Beschluss gefasst, der die Verschärfung des Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches zur Volksverhetzung, d.h. die schärfere Ahndung rassistischer und diskriminierender Äußerungen fordert. Der hallesche SPD-Stadtrat Karamba Diaby hat diesen Beschluss in seiner Funktion als Vorsitzender des Rates gegenüber der rechten Wochenzeitung „Junge … Weiterlesen
Sozialminister Norbert Bischoff will eine möglichst breite gesellschaftliche Debatte zur Zukunft der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt führen. Unter dem Motto “Dialog Kita” finden landesweit Diskussionsrunden mit Eltern, Erzieherinnen, Wissenschaftlern, Kita-Trägern und kommunal Verantwortlichen statt, zu der alle Interessierten eingeladen sind: www.dialog-kita.sachsen-anhalt.de
Sachsen-Anhalts Gesundheitsminister Norbert Bischoff hat sich erleichtert über die Einigung der Gesundheitsminister der Länder zur Reform der Organspende in Deutschland geäußert. „Nach quälenden Jahren nicht enden wollender Diskussionen gibt es nun endlich eine Entscheidung, die von allen Gesundheitsministern getragen wird. Das ist ein Erfolg“, sagte Bischoff zum Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz, … Weiterlesen
Sachsen-Anhalts Gesundheitsminister Norbert Bischoff hat sich erleichtert über die Einigung der Gesundheitsminister der Länder zur Reform der Organspende in Deutschland geäußert. „Nach quälenden Jahren nicht enden wollender Diskussionen gibt es nun endlich eine Entscheidung, die von allen Gesundheitsministern getragen wird. Das ist ein Erfolg“, sagte Bischoff zum Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz, … Weiterlesen
Sachsen-Anhalts Gesundheitsminister Norbert Bischoff hat sich erleichtert über die Einigung der Gesundheitsminister der Länder zur Reform der Organspende in Deutschland geäußert. „Nach quälenden Jahren nicht enden wollender Diskussionen gibt es nun endlich eine Entscheidung, die von allen Gesundheitsministern getragen wird. Das ist ein Erfolg“, sagte Bischoff zum Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz, … Weiterlesen
An einem lauen Donnerstagabend trafen sich zum traditionellen SPD Stammtisch engagierte Bürger mit Vertretern der beiden großen Wohnungsunternehmen Halberstadts und der Halberstadtwerke, um darüber zu fachsimpeln, wie vor Ort unter Einbeziehung der Bürger Energiesparmaßnahmen und die Erzeugung „Erneuerbarer Energien“ voran gebracht werden können. Genau zu dieser Thematik passte die Auszeichnung … Weiterlesen
Einmal im Quartal treffen sich in der ältesten Arbeitergaststätte Deutschlands „Bollmann`s“ die Halberstädter SPD Senioren in der Arbeitsgemeinschaft AG 60 +. Zumeist werden die vergangenen erfolgreichen Jahre der bei uns noch jungen SPD im Kampf für Freiheit und soziale Gerechtigkeit reflektiert; aber bei dem Treffen am 21.06. 16.00 bei Erdbeertorte … Weiterlesen
Sozialminister Norbert Bischoff hat am Dienstag im Kabinett über die Ergebnisse der jüngsten Jugend- und Familienministerkonferenz in Essen berichtet. Bischoff sagte: „Mit dem Beschluss zur Entschädigung von misshandelten ehemaligen Heimkindern ist von Essen ein wichtiges Signal zur inneren deutschen Einheit ausgegangen. Die Konferenz hat sich dafür ausgesprochen, dass misshandelte ehemalige … Weiterlesen
Zum Atomausstieg gibt es keine Alternative. Japan lehrt uns: Atomenergie ist nicht beherrschbar. Selbst in hochindustrialisierten Staaten gibt es keine vollkommene Sicherheit. Wer auf Atomenergie und Uralt-AKWs immer länger am Netz lassen wolle, gefährdet zudem tausende Arbeitsplätze im Bereich alternativer Energien in Sachsen-Anhalt. Um dieses Thema im Stadtverband Magdeburg intensiv … Weiterlesen
Gemeinsam mit Arbeits- und Sozialminister Norbert Bischoff, der Landtagsabgeordneten Silke Schindler und Eilslebens Bürgermeister Manfred Jordan wurde ein Fördercheck für den Bau einer neuen Kita in Eilsleben überreicht. Nahe dem Grundschulstandort soll eine moderne Einrichtung entstehen.
Drei Gruppen der Maxim-Gorki-Sekundarschule in Schönebeck gehören zu den ersten, die sich dieses Jahr um den Hermann-Kasten-Preis bewerben. Bei einem Besuch der SPD-Ortsverbandsvorsitzenden Petra Grimm-Benne gaben sie ihre Bewerbungen nicht nur ab, sie stellten sie auch vor – mit Sprechgesang und Kurzvorträgen. Der Kreisverband der Sozialdemokraten im Salzlandkreis hat den … Weiterlesen
Die Moses-Mendelssohn-Gesellschaft Dessau pflegt seit Jahren enge freundschaftliche Kontakte zum Deutschen Seminar der US-amerikanischen Miami University in Oxford, Ohio. Regelmäßig besuchen die US-Studenten Dessau, um Deutschland kennen zu lernen und ihre Sprachkenntnisse zu verbessern. Im Rahmen Ihrer Studientour machten die neun Gäste zusammen mit Ihrem Dozenten Prof. Dr. John Jeep … Weiterlesen
Die finanzpolitischen Sprecher von SPD und CDU im Landtag von Sachsen-Anhalt, Krimhild Niestädt und Kay Barthel haben sich heute während einer Klausur der Finanzarbeitskreise mit Finanzminister Jens Bullerjahn über die Haushaltsaufstellung verständigt. Insbesondere wurden die einzelnen Eckwerte der Ressorts und Schwerpunkte wie das geplante Fördermittelprogramm Stark III diskutiert. “Es ist … Weiterlesen
Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, der Magdeburger Burkhard Lischka, sagte, er sei froh, dass die Zeiten des Radikalenerlasses in der Bundesrepublik wieder vorbei seien: “Das hat damals die übelsten Blüten getrieben, so etwas sollte es nicht wieder geben.” Es bestünde die Gefahr, dass man es mit der Überprüfung von Mitarbeitern … Weiterlesen
Zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Biederitz haben gestern an der öffentlichen Vorstandssitzung der SPD Biederitz teilgenommen. Ruth Röllich von der Bürgerinitiative “Gegen Bahnlärm” und Gemeindebürgermeister Kay Gericke informierten über den aktuellen Stand: In einem kürzlich stattgefundenen Mediationsverfahren von BI und Bahn konnte sich auf eine Begutachtung der Situation und … Weiterlesen