Freifahrten nun bundesweit, aber was ist mit Barrierefreiheit und Service? Mit Verwunderung nimmt die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt, die aktuellen Vorschläge der Bundessozialministerin von der Leyen zur Kenntnis. Als eine der wenigen konkreten Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hat die Bundesregierung beschlossen, dass ab 1. September 2011 deutschlandweit Freifahrt … Weiterlesen
Wir stehen erst an Beginn der Beratungen über den Doppelhaushalt 2012/2013 und der Mittelfristigen Finanzplanung. Mit den in der kommenden Woche im Landeskabinett vorgelegten Eckwerten für den Doppelhaushalt wird die weitere Basis für ein lebenswertes, eigenständiges und selbstbewusstes Sachsen-Anhalt gelegt. Wir müssen das Land noch attraktiver insbesondere für junge Familien … Weiterlesen
Barbara Höckmann, SPD-Mitglied, ist seit Oktober 2010 Vorsitzende des Regionalverbandes der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Halle-Merseburg. Ein Gespräch über die Bedeutung des Ehrenamts, die Lernfähigkeit der SPD und die Spendenbereitschaft der Hallenser. Liebe Barbara, seit wann engagierst Du Dich bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO)? Ich hatte schon seit Kindestagen mit der AWO zu … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, Die schwarz-gelbe Koalition ringt um Glaubwürdigkeit und Orientierung. Nach dem Herbst der Fehlentscheidungen ist die Bundesregierung zu einem Frühjahr der Korrekturen gezwungen. Das „Energiepaket“ ist nicht die Einleitung der Energiewende, sondern das Eingeständnis schwarz-gelber Irrwege. Das im Herbst vergangenen Jahres von CDU/CSU … Weiterlesen
Stadtratsfraktion besucht Köthener Internet Handelsplattform[…]
Beim jüngsten Montagsgespräch des SPD-Ortsvereins Wernigerode erlebten die Teilnehmer den Juso-Kreisvorsitzenden und Stadtrat Kevin Müller als Gesprächspartner. Zusammen mit Tobias Kascha bot er zunächst einen Überblick über die Geschichte des SPD-nahen Jugendverbandes, die bis in das 19. Jahrhundert zurückreicht. Grundlage für eine intensive Diskussion bildete sodann der Bericht über die … Weiterlesen
Liebe Bürgerinnen und Bürger, Liebe Besucher des Schlossfestes! Am kommenden Wochenende findet in Merseburg das 43. Schlossfest mit vielen Besuchern und Attraktionen statt. Parallel dazu haben die Neonazis für Samstag, den 18.6., eine Demonstration angemeldet. Dagegen hat sich in den letzten Wochen ein breites Bündnis aller demokratischen Kräfte unter dem … Weiterlesen
Gesprächsrunde am 15.06.2011 in der Gemeinde Hohe Börde mit Bürgermeisterin Steffi Trittel, den Mitarbeitern der Verwaltung und Ortsbürgermeister Hans-Eike Weitz aus Rottmersleben.
Anlässlich der Vorstellung des Nationalen Aktionsplans zur UN-Behindertenrechtskonvention erklären die sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt: Der Aktionsplan ist längst überfällig und völlig unzureichend, um die in der UN-Konvention festgeschriebenen Menschenrechte tatsächlich zu verwirklichen, so dass behinderten Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe … Weiterlesen
Worum geht es in der aktuellen Debatte? Frauen und Männer sind nach dem Grundgesetz gleichgestellt und sollen die gleichen Chancen im Berufsleben haben. Die Wirklichkeit sieht leider anders aus. Obwohl die Mädchen die besseren Schulabschlüsse machen und in vielen Studienfächern die Frauen mehr als 50 Prozent der Absolventen ausmachen, bleibt … Weiterlesen
Die Jusos Sachsen-Anhalt treten den Plänen der Landesregierung, die Universitätskliniken im Lande hinsichtlich ihrer Privatisierbarkeit zu prüfen, scharf entgegen. Dazu sagte der Juso- Landesvorsitzende Andrej Stephan: „Insbesondere überrascht und enttäuscht sind wir von den Äußerungen von Frau Ministerin Wolff, die es laut Presseberichten für sinnvoll hält, ‚Landesaktivitäten ergebnisoffen auf den … Weiterlesen
Die Jusos in der SPD Halle (Saale) sehen den von der Landesregierung an das Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft erteilten Prüfauftrag für eine mögliche Privatisierung der Universitätsklinika in Halle (Saale) und Magdeburg kritisch. Die in der Vergangenheit in anderen Ländern gemachten Erfahrungen mit Privatisierungen medizinischer Einrichtungen lassen starke Zweifel darüber … Weiterlesen
Beim jüngsten Montagsgespräch des SPD-Ortsvereins Wernigerode erlebten die Teilnehmer den Juso-Kreisvorsitzenden und Wernigeröder Stadtrat Kevin Müller als Gesprächspartner. Zusammen mit Tobias Kascha und Mario Richter bot er zunächst einen Überblick über die Geschichte des SPD-nahen Jugendverbandes, die bis in das 19. Jahrhundert zurückreicht. Grundlage für eine intensive Diskussion bildete sodann der … Weiterlesen
Am 12. Mai sprach Prof. Dr. Angela Kolb im Landtag zum Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Therapieunterbringungsgesetzes in Sachsen-Anhalt. Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! In der letzten Woche hat das Bundesverfassungsgericht mit einem Paukenschlag die Sicherungsverwahrung vom Kopf auf die Füße gestellt. Sämtliche Regelungen sind … Weiterlesen
Zur Landtagsdebatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Für gleichen Lohn in der Leiharbeit“ am vergangenen Freitag erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, auch bei der Leiharbeit – das ist für uns Sozialdemokraten ein ernsthaftes Ziel. Schließlich zeigt eine seit dem Jahr 2002 stetig steigende … Weiterlesen
„Tokio? Tokyo!“. Eine Fotoausstellung in Zeitz, die mehr zeigt als „ein paar bunte Bilder“. Sebastian Nicolai und sein journalistischer Blick. Ein Besuch dar Schau in der Moritzburg lohnt sich. Wenn sich der Chef der verunfallten Atomreaktoren in Fukushima und der Regierungschef voreinander verneigen kommt uns das seltsam vor. Wie aus … Weiterlesen
Land unterstützt die Kommunen weiter beim kommunalen Straßenbau Erben: In den nächsten Jahren können wichtige Vorhaben umgesetzt werden Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben weist darauf hin, dass, wie im Koalitionsvertrag der CDU-/SPD-Koalition vereinbart, die Förderung des kommunalen Stra-ßenbaus kontinuierlich fortgeführt wird. Jetzt wurde das neue Mehrjahresprogramm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus … Weiterlesen
Land unterstützt die Kommunen weiter beim kommunalen Straßenbau Erben: In den nächsten Jahren können wichtige Vorhaben im Raum Zeitz umgesetzt werden Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben weist darauf hin, dass, wie im Koalitionsvertrag der CDU-/SPD-Koalition vereinbart, die Förderung des kommunalen Straßenbaus kontinuierlich fortgeführt wird. Jetzt wurde das neue Mehrjahresprogramm zur Förderung … Weiterlesen
Am Donnerstag den 26. Mai 2011 fand die Jahreshauptversammlung der Naumburger SPD statt. Auf dieser wurde der neue Vorstand gewählt welcher die kommenden 2 Jahre den Naumburger Ortsverein leiten wird.