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Die Verhandlungen von Koalition und Opposition über die Hartz-Reform sind in der Nacht an der Haltung der schwarz-gelben Bundesregierung gescheitert. Dazu erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, „Die Koalition von CDU und FDP hat sich ohne wirkliche Verhandlungsbereitschaft an den Tisch gesetzt. Das Ergebnis war damit vorprogrammiert, die … Weiterlesen

Die Verhandlungen von Koalition und Opposition über die Hartz-Reform sind in der Nacht an der Haltung der schwarz-gelben Bundesregierung gescheitert. Dazu erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, „die Koalition von CDU und FDP hat sich ohne wirkliche Verhandlungsbereitschaft an den Tisch gesetzt. Das Ergebnis war damit vorprogrammiert, die … Weiterlesen

Hartz IV Verhandlungen unter der Lupe – Quelle: Klaus-Uwe Gerhardt/pixelio.de „Die Verhandlungen der vergangenen Nacht sind an der Zerrissenheit der schwarz-gelben Koalition gescheitert. FDP und CDU-Wirtschaftsflügel waren aus ideologischen Gründen nicht bereit, eine angemessene Regelsatz-Erhöhung mitzutragen. Frau Merkel hat sich für den Koalitionsfrieden und gegen staatspolitische Verantwortung entschieden“, so Schmidt … Weiterlesen

Sehr lange hat es gedauert, nun scheint es aber endlich amtlich zu sein. Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung den Weg zum Bau des Geistes- und Sozialwissenschaftlichen Zentrums (GSZ) in Halle frei gemacht. Thomas Felke, hallescher SPD-Landtagsabgeordneter und Stadtrat, begrüßte in einer Presseerklärung die Entscheidung: „Wenn auch lange Diskussionen … Weiterlesen

Silvia Schmidt, Anne Winkel und Norbert Born Einen Grund zur Freude gab es am vergangenen Freitag bei der 17-jährigen Anne Winkel aus Hergisdorf. Die Schülerin des Martin-Luther-Gymnasiums erfuhr an diesem Tag, dass sie im Rahmen des Parlamentarischen Partnerschaftsprogramms (PPP) als Stipendiatin für ein Jahr in die USA reisen kann. Ab … Weiterlesen

von links: Rüdiger Fikentscher, Holger Hövelmann, Gerhard Miesterfeldt Kranzniederlegung anlässlich des Gedenkens der Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2011 in der KZ-Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge

Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt, lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde in Halberstadt ein. Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, Anliegen und Probleme an ihn zu richten. Die Sprechstunde findet statt am Montag, dem 07. Februar, von 14.00 bis 16.00 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage. Ein Fahrstuhl ist vorhanden. … Weiterlesen

Zum Jahresbeginn ist Gesundheitsreform der Bundesregierung in Kraft getreten. „Wer jetzt Ende Januar die Lohn- oder Gehaltsabrechnung erhalten hat, konnte schwarz auf weiß nachlesen, welche Auswirkung in Euro und Cent die Gesundheitsreform hat“, so der SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn. Statt den Beitrag zu senken, wurde der Krankenversicherungsbeitrages gesetzlich auf 15,5 Prozent … Weiterlesen

Zum Jahresbeginn ist Gesundheitsreform der Bundesregierung in Kraft getreten. „Wer jetzt Ende Januar die Lohn- oder Gehaltsabrechnung erhalten hat, konnte schwarz auf weiß nachlesen, welche Auswirkung in Euro und Cent die Gesundheitsreform hat“, so der SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn. Statt den Beitrag zu senken, wurde der Krankenversicherungsbeitrages gesetzlich auf 15,5 Prozent  … Weiterlesen

Zu einem kleinen aber zünftigen Skatturnier bitten der Harzer Landtagskandidat Siegfried Siegel und Frank Damsch, sozialdemokratischer Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Oberharz am Brocken am Samstag, den 12. Februar in Elend in die Waldbadschenke. Gereizt werden soll ab 10 Uhr bis etwa 12:30 Uhr. Anschließend kann man mit … Weiterlesen

Zu einem kleinen aber zünftigen Skatturnier bitten der Harzer Landtagskandidat Siegfried Siegel und Frank Damsch, sozialdemokratischer Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Oberharz am Brocken am Samstag, den 12. Februar in Elend in die Waldbadschenke. Gereizt werden soll ab 10 Uhr bis etwa 12:30 Uhr. Anschließend kann man mit … Weiterlesen

Das vom Harzer Landtagskandidaten Siegfried Siegel (2. von rechts) und von Frank Damsch (rechts im Bild), sozial- demokratischer Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Oberharz am Brocken ausgerichtete Skatturnier am vergangenen Sonntag in Königshütte hat mit dem Lokalmatadoren Heinz Schneemilch (links im Bild) einen würdigen Sieger gefunden. Mit großem … Weiterlesen

Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt, lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde in Halberstadt ein. Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, Anliegen und Probleme an ihn zu richten. Die Sprechstunde findet statt am Montag, dem 07. Februar, von 14.00 bis 16.00 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage. Ein Fahrstuhl ist vorhanden. … Weiterlesen

Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt, lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde in Halberstadt ein. Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, Anliegen und Probleme an ihn zu richten. Die Sprechstunde findet statt am Montag, dem 07. Februar, von 14.00 bis 16.00 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage. Ein Fahrstuhl ist vorhanden. … Weiterlesen

von links: Rüdiger Fikentscher, Holger Hövelmann, Gerhard Miesterfeldt Kranzniederlegung anlässlich des Gedenkens der Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2011 in der KZ-Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge

Kranzniederlegung anlässlich des Gedenkens der Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2011 in der KZ-Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge von links: Rüdiger Fikentscher, Holger Hövelmann, Gerhard Miesterfeldt

Zum “Neujahrsgespräch” der SPD in Halberstadt hatten in der vergangenen Woche Gerhard Miesterfeldt, Mitglied des Landtages und Vorsitzender der SPD Halberstadt gemeinsam mit dem SPD Ortsverein in „Bollmanns Gaststätte „geladen. Zahlreiche Gäste nutzten die Gelegenheit mit Vertretern aus der Politik und der Wirtschaft, sowie mit Vertretern von Sozialverbänden und Vereinen … Weiterlesen

Zum “Neujahrsgespräch” der SPD in Halberstadt hatten in der vergangenen Woche Gerhard Miesterfeldt, Mitglied des Landtages und Vorsitzender der SPD Halberstadt gemeinsam mit dem SPD Ortsverein in „Bollmanns Gaststätte „geladen. Zahlreiche Gäste nutzten die Gelegenheit mit Vertretern aus der Politik und der Wirtschaft, sowie mit Vertretern von Sozialverbänden und Vereinen … Weiterlesen

Nach Presseberichten vom Wochenende will Bundesverteidigungs-minister zu Guttenberg in der kommenden Woche weitere Entscheidungen zur zukünftigen Struktur der Bundeswehr treffen. Zugleich kursieren nach diesen Berichten inoffizielle Listen, welche Standorte von Schließungen oder wesentlichen Reduzierungen betroffen sein könnten. Der Minister will sich dazu jedoch erst im Sommer 2011 äußern. Der stellvertretende … Weiterlesen