Jusos und Siegel ziehen positive Bilanz

Jusos besuchen gemeinsam mit dem SPD-Landtagskandidat Siegfried Siegel (Mitte) den Wernigeröder Weihnachtsmarkt. Mitglieder des Juso-Kreisverbandes Harz und der SPD-Landtagskandidat Siegfried Siegel besuchten am vorigen Wochenende gemeinsam den Wernigeröder Weihnachtsmarkt. Neben einem gemeinsamen Einstimmen in die Vorweihnachtszeit wollte man sich einen Überblick über die neue Anordnung der Verkaufsstände auf dem Marktplatz … Weiterlesen

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Dank an alle, die mehr tun als ihre Pflicht

23 Millionen ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger in Deutschland erneuern Tag für Tag den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und die Lebendigkeit unserer Demokratie. Allein im Landkreis Stendal arbeiten zahlreiche Ehrenamtliche ungezählte Stunden in 434 Vereinen, angefangen bei den Anglern bis zur den Ziergeflügelzüchtern. Breitensport, Wohlfahrtspflege, Natur- und Umweltschutz, Traditionspflege, Kultur und … Weiterlesen

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IC-Halt Weißenfels

Falsche Bahnpolitik – Weißenfels wird mit dem Fahrplanwechsel vollends zur Fernverkehrswüste Das Vorhaben der Deutschen Bahn AG, mit dem Fahrplanwechsel am 12.Dezember 2010 den Intercity(IC)-Halt in Weißenfels weitgehend zu streichen, wird nun offensichtlich verwirklicht. Das bestehende Angebot von je 6 Zügen in beide Richtungen wird auf einen Zug je Richtung … Weiterlesen

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IC-Halt Weißenfels

Falsche Bahnpolitik – Weißenfels wird mit dem Fahrplanwechsel vollends zur Fernverkehrswüste Das Vorhaben der Deutschen Bahn AG, mit dem Fahrplanwechsel am 12.Dezember 2010 den Intercity(IC)-Halt in Weißenfels weitgehend zu streichen, wird nun offensichtlich verwirklicht. Das bestehende Angebot von je 6 Zügen in beide Richtungen wird auf einen Zug je Richtung … Weiterlesen

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Jusos Halle kritisieren Verzicht auf Wahl-O-Mat

Die Jusos Halle kritisieren das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung für die Entscheidung, bei der anstehenden Landtagswahl am 20.03.2010 keinen Wahl-O-Mat zur Verfügung zu stellen und fordern die Mitglieder dazu auf, ihre Entscheidung zu überdenken. „Der Wahl-O-Mat ist für die Jugendlichen in Sachsen-Anhalt eine hervorragende Möglichkeit, um sich einen … Weiterlesen

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Jusos Halle kritisieren Verzicht auf Wahl-O-Mat

Die Jusos Halle kritisieren das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung für die Entscheidung, bei der anstehenden Landtagswahl am 20.03.2010 keinen Wahl-O-Mat zur Verfügung zu stellen und fordern die Mitglieder dazu auf, ihre Entscheidung zu überdenken. „Der Wahl-O-Mat ist für die Jugendlichen in Sachsen-Anhalt eine hervorragende Möglichkeit, um sich einen … Weiterlesen

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Plätzchenbacken in der KITA „Pusteblume“ in Reform

Weihnachtszeit ist Plätzchenzeit! Und so freuten sich die Kinder der Kita „Pusteblume“ in Magdeburg-Reform, dass sich Katrin Budde, SPD-Fraktionsvorsitzende und zuständige Wahlkreisabgeordnete einen ganzen Vormittag zum Backen angekündigt hatte. Nachdem die Kleinen das Kita-Lied und den Weihnachtsklassiker „In der Weihnachtsbäckerei“ vorgetragen hatten, ging es los. Bewaffnet mit Bäckermütze und Schürze … Weiterlesen

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Fachkräftesicherung und Niedriglohnland passen nicht zusammen

Der SPD-Gewerkschaftsrat hat in seiner heutigen Sitzung eine Abkehr von der Niedriglohnstrategie für Sachsen-Anhalt gefordert. „In Zeiten, in denen Sachsen-Anhalt durch Bevölkerungsrückgang und Überalterung von einer Reduzierung des Arbeitskräftepotenzials bedroht ist und in denen das Land auf einen Fachkräftemangel zusteuert, ist das der falsche Kurs“, warnt Andreas Steppuhn, Vorsitzender des … Weiterlesen

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Zur Woche

Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, so richtig mag im Bundestag momentan keine Weihnachtsstimmung aufkommen. Zwar schmückt seit dieser Woche ein wunderschöner Weihnachtsbaum der Lebenshilfe das Reichstagsgebäude, die politische Tagesordnung verhieß jedoch wenig weihnachtliche Heimeligkeit. Wenn man im Bilde bleiben will, kann man zur heutigen Debatte über die Reform der … Weiterlesen

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Kürzung des Regelsatzes für behinderte Menschen am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung ist eine Schande!

„Menschen dürfen nicht aufgrund einer Behinderung benachteiligt werden, das sagt unsere Verfassung und die UN-Behindertenrechtskonvention. Die neue Regelbedarfsstufe 3, die die Bundesregierung einführen will, macht aber genau das. Erwerbsunfähige erwachsene Haushaltsangehörige, die in Wohngemeinschaften oder bei den Eltern wohnen, werden beim Arbeitslosengeld II gegenüber Erwerbsfähigen benachteiligt. Letztere bekommen nämlich den … Weiterlesen

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SPD-Gewerkschaftsrat: Fachkräftesicherung und Niedriglohnland passen nicht zusammen

Der SPD-Gewerkschaftsrat hat in seiner heutigen Sitzung eine Abkehr von der Niedriglohnstrategie für Sachsen-Anhalt gefordert. „In Zeiten, in denen Sachsen-Anhalt durch Bevölkerungsrückgang und Überalterung von einer Reduzierung des Arbeitskräftepotenzials bedroht ist und in denen das Land auf einen Fachkräftemangel zusteuert, ist das der falsche Kurs“, warnt Andreas Steppuhn, Vorsitzender des … Weiterlesen

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14.12.2010: Afghanistan-Konferenz der SPD

Die SPD hat nach einem intensiven Diskussionsprozess Anfang des Jahres einen Strategiewechsel beim Einsatz in Afghanistan gefordert und auch gegenüber der Bundesregierung durchgesetzt. 2011 wird Afghanistan in der Lage sein, bereits in einigen Regionen Eigenverantwortung zu übernehmen. Der von der SPD benannte zeitliche Korridor für den Abzug der internationalen Kampftruppen … Weiterlesen

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Abofallen im Internet: Schwarz-Gelb verhindert Verbraucherschutz

Verbraucher müssen im Internet vor Abofallen geschützt werden. Schwarz-Gelb verhindert aber weiterhin eine gesetzliche Lösung, gestern hat die Koalition den SPD-Vorschlag für eine “Button-Lösung” gegen Internet-Kostenfallen abgelehnt. Diese Ablehnung ist ein Schlag für die Verbraucherinnen und Verbraucher: Sie müssen jetzt weitere eineinhalb Jahre auf eine gesetzliche Lösung warten. Am 10. Dezember … Weiterlesen

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„Engagierte brauchen unsere Unterstützung“

Magdeburg. Zum internationalen Tag der Freiwilligen am 5. Dezember hat der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka die Bedeutung des Ehrenamtes für die Gesellschaft heraus gestrichen. „Engagierte brauchen unsere Unterstützung und Anerkennung“, sagte Lischka und kritisierte scharf, dass durch die geplanten Änderungen im SGB II Gesetz Arbeitslose zukünftig für ihr bürgerschaftliches Engagement abgestraft … Weiterlesen

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Arbeitsmarkt: Zahl der Maßnahmen bricht in Sachsen-Anhalt um zwei Drittel ein

Magdeburg. Die Kürzungen der Mittel für Arbeitsmarktpolitik werden Sachsen-Anhalt hart treffen. Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende und Ältere werden die Hauptverlierer sein: 2011 gibt es im Vergleich zum laufenden Jahr nur noch ein Drittel der Plätze für Beschäftigung schaffende Maßnahmen. „Das schränkt finanzielle Gestaltungsmöglichkeiten extrem ein. Zahlreiche Beschäftigungsmöglichkeiten für Ein-Euro-Jobber bei Sozialverbänden etc. … Weiterlesen

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Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember 2010 – SPD-Fraktion erarbeitet Position zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist seit der Ratifizierung im Jahr 2008 ein zentrales Anliegen der SPD-Bundestagsfraktion. Bereits im Mai 2009 hat im Deutschen Bundestag der erste Kongress der SPD-Fraktion zur Umsetzung stattgefunden, zu dem Betroffene,  Verbände, Politik und Interessierte eingeladen wurden. Dies wird auch in dieser Legislaturperiode des Bundestages fortgesetzt, … Weiterlesen

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Kranzniederlegung und Gedenkstunde

Unsere Stadt ist reich an bedeutenden Persönlichkeiten. Eine solche ist Minna Bollmann, die am 31.01.1876 in Halberstadt geboren wurde. Minna Bollmann war bis 1896 als Schneiderin tätig. Seit 1905 gehörte sie der SPD an. Sie stammte aus einer sozialdemokratischen Familie. Ihr Vater hatte die SPD in Halberstadt mitgegründet. Ihre Schwiegermutter … Weiterlesen

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PM – 26112010 – Vorlesetag Grundschule Möser

PressemitteilungBurg, den 26. November 2010 Matthias Graner liest bei Schülern der Grundschule Möser Mit gespannten Augen warteten schon die Schülerinnen und Schüler der Klasse 3c der Grundschule Möser auf den Landtagsabgeordneten Matthias Graner, der im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages der „Stiftung Lesen“ und der Zeitung „Die Zeit“, heute den Kindern aus … Weiterlesen

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Arbeitslosigkeit bei Schwerbehinderten steigt weiter gegen den Trend – Bundesregierung muss endlich handeln!

“Die neuesten Statistiken der Bundesagentur für Arbeit zeigen deutlich, dass behinderte Menschen immer noch nicht von der wirtschaftlichen Erholung profitieren. Auch wenn insgesamt die Arbeitslosigkeit weiter sinkt und auch die Langzeitarbeitslosigkeit zurückgeht, ist bei den Menschen mit Behinderung ein ungebrochen ansteigender Trend der Erwerbslosigkeit erkennbar, stellt die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion … Weiterlesen

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News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 11/2010)

Ausgabe 11/2010 der News aus dem Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 11/2010) als … Weiterlesen

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