Vor sieben Monaten schenkte Silke Brennecke ihrem 7. Kind das Leben. Das Bundespräsidialamt informierte Waltraud Wolff darüber, dass das deutsche Staatsoberhaupt, Bundespräsident Horst Köhler, die Ehrenpatenschaft für den kleinen Julian Lucas übernommen hat. Mit Spielzeug und einer großen Packung Pampers ausgerüstet, besuchte die Bundestagsabgeordnete die Großfamilie in Oschersleben. Freudig nahmen … Weiterlesen
Am Montag, dem 15. Februar, kommen die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes um 19 Uhr in Burg in der Gaststätte “Zum Zapfenstreich“ zu ihrer turnusmäßigen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Vorbereitung der Landtagswahl 2011. Insbesondere muss der Vorstand die Termine für die Wahlkreiskonferenzen festlegen, auf denen die sozialdemokratischen Direktkandidaten für … Weiterlesen
Mit meiner Berliner Depesche möchte ich Sie künftig monatlich über Neuigkeiten aus der Bundespolitik und der Arbeit unserer SPD-Bundestagsfraktion informieren. Aus erster Hand sollen Sie so einige Fakten und Hintergründe wichtiger Entscheidungen in Berlin erhalten und einen Einblick in meine politische Arbeit als Ihr Bundestagsabgeordneter bekommen. In Berlin bin ich … Weiterlesen
Nach einer am Mittwoch veröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaft zur Einkommensverteilung leben 11,5 Millionen Menschen unter der Armutsschwelle. Binnen von 10 Jahren stieg die Zahl der betroffen Haushalte um ein Drittel.
Mit großer Freude hat der SPD Kreisvorstand das Wahlergebnis zur Bürgermeisterwahl in Burg zur Kenntnis genommen. Jörg Rehbaum und der SPD Ortsverein Burg haben einen tollen Wahlkampf geführt. Der Kreisvorstand wünscht Jörg Rehbaum alles Gute in seiner neuen Funktion als Bürgermeister der Stadt Burg , berichtete SPD-Kreischef Matthias Graner von … Weiterlesen
Mitteldeutsche Zeitung vom 15.02.2010 Eine “verlässliche Finanzierung von Beratungsangeboten und Netzwerken im Kampf gegen den Rechtsextremismus fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. Die Netzwerke seien “ein Schild der Demokratie” und müssten gestärkt werden, erklärte Lischka, der für die SPD auch den Wahlkreis 71 Dessau-Wittenberg betreut. Lischka verweist auf die Bundesprogramme “Vielfalt … Weiterlesen
Auf seiner gestrigen Sitzung hat sich der SPD-Landesvorstand gegen die willkürlich geplanten Sonderkürzungen bei der Vergütung von Solarstrom ausgesprochen. Die Bundesregierung plant eine Sonderkürzung der Vergütung von Solarstrom i. H. von 15% (für Freiflächen sogar 25%) innerhalb des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes. Dazu erklärt Marko Mühlstein, Mitglied des Landesvorstandes: „Die von Bundesumweltminister Röttgen … Weiterlesen
Der sachsen-anhaltische SPD-Landesvorstand hat in seiner gestrigen Sitzung die Truppenaufstockung für den ISAF-Einsatz in Afghanistan abgelehnt. „Die Bundesregierung will einen Blankoscheck“, kritisiert die Landesvorsitzende Katrin Budde. „Sie hat keine Begründung geliefert, warum sie mehr Truppen braucht. Die stärkere Ausbildung kann auch im Rahmen des vorhandenen Kontingents realisiert werden. Das hat … Weiterlesen
“Sozialist sein, heißt arbeiten für eine Gesellschaftsordnung, in der alle aktiven Kräfte harmonisch verbunden werden und zu aller Nutzen zusammenwirken sollen.” An den Schöpfer dieser Aussage erinnert anlässlich seines 170. Geburtstages der SPD-Stadtverband Halle (Saale) am 22.02.2010 um 15:30 Uhr am August-Bebel-Denkmal am gleichnamigen Platz. Die sozialdemokratische Idee von Freiheit, … Weiterlesen
Der sachsen-anhaltische SPD-Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 15.02.2010 die Truppenaufstockung für den ISAF-Einsatz in Afghanistan abgelehnt. Die Bundesregierung will einen Blankoscheck, kritisiert die Landesvorsitzende Katrin Budde. Sie hat keine Begründung geliefert, warum sie mehr Truppen braucht. Die stärkere Ausbildung kann auch im Rahmen des vorhandenen Kontingents realisiert werden. Das … Weiterlesen
Auf seiner gestrigen Sitzung hat sich der SPD-Landesvorstand gegen die willkürlich geplanten Sonderkürzungen bei der Vergütung von Solarstrom ausgesprochen. Die Bundesregierung plant eine Sonderkürzung der Vergütung von Solarstrom i. H. von 15% (für Freiflächen sogar 25%) innerhalb des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes. Dazu erklärt Marko Mühlstein, Mitglied des Landesvorstandes: Die von Bundesumweltminister Röttgen … Weiterlesen
„Die Debatte um die Hartz IV-Leistungen ist ein Schlag ins Gesicht für all die Menschen, die arbeiten, von ihrer Arbeit nicht leben können und mit Hartz IV aufstocken müssen“, so die Sprecherin der SPD-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Bundestag Waltraud Wolff. „Nicht Hartz IV ist zu hoch, die Löhne sind zu niedrig.“ … Weiterlesen
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG erfüllen. Die Vorschriften bleiben bis zur … Weiterlesen
Girls‘ Day: Spannender Blick hinter die Kulissen im Bundestag Magdeburg/Schönebeck. Beim Girls‘ Day am Donnerstag, 22. April 2010, haben politisch interessierte Mädchen die Möglichkeit, hinter die Kulissen der Politik im Deutschen Bundestag zu blicken. Eine Teilnehmerin aus der Region kann dem SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka bei seiner Arbeit in Berlin über … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion wird in der kommenden Woche einen Antrag zur Sicherung einer kostenlosen Mittagsmahlzeit für Grundschüler mit Halle-Pass-Berechtigung in die Beratungen zum städtischen Haushaltsplan 2010 einbringen. Ein großer Teil der Familien die damit erreicht würden, empfängt Leistungen aus dem Arbeitslosengeld II.
Das Stadtplanungsamt stellt heute die Details zur Erhebung der Daten und zu den Zielen der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrumskonzeptes für die Stadt Halle vor. Diese Fortschreibung erfolgt dank einer Initiative der SPD-Fraktion aus dem Vorjahr. Im März 2009 hatte die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, die Verwaltung damit zu beauftragen. … Weiterlesen
Reaktion auf Urteil des BVG zu den Hartz4-Regelsätzen Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die bisherigen Regelleistungen nach SGB II für nicht verfassungskonform zu erklären, kommentierte der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan wie folgt: „Die Jusos begrüßen das gefällte Urteil ausdrücklich; insbesondere ist uns wichtig, dass mit dem Entscheid auch ein klarer Arbeitsauftrag an … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt lehnt den Entwurf der Bundesregierung zur Organisation der Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitssuchende ab.
Beim heutigen Besuch der Freiwilligen Feuerwehr in Wippra kam Rüdiger Erben (SPD), Staatssekretär im Innenministerium, nicht mit leeren Händen. Bei seinem ersten Besuch in einer der 13 Feuerwehren von Sangerhausen brachte er ein digitales Funkgerät mit. Die Freude darüber, das erste neue digitale Funkgerät überhaupt im gesamten Landkreis MSH überreicht … Weiterlesen
Diese Woche hat die Landesregierung beschlossen, am 20. März 2011 die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt durchzuführen. Bis dahin sind es noch etwas über 400 Tage. Zeit genug, um nicht nur an der Kampagne zu arbeiten, sondern auch um gemeinsam über unser zukünftiges Wahlprogramm zu diskutieren. Gemeinsam mit Katrin Budde habe ich … Weiterlesen