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  Meile der Demokratie am 16.01.2010 in Magdeburg

  Burkhard Lischka beim Neujahrsempfang der SPD OV Elbe-Saale und SPD Kreisverband Salzland.

Laut einer gemeinsamen Erhebung der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder nehmen in ostdeutschen Kommunen deutlich mehr Eltern Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren in Anspruch als im Westen Deutschlands. Die höchsten Betreuungsquoten (Anteil der unter Dreijährigen in Kindertageseinrichtungen an allen Kindern dieser Altersgruppe) gab es am 1. März … Weiterlesen

Lischka: „Sexuelle Identität braucht Schutz von Grundgesetz und Landesverfassung“ Magdeburg. Burkhard Lischka, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Magdeburg, fordert eine Ergänzung von Artikel 3 des Grundgesetzes. Ziel ist, Lesben und Schwulen den Schutz vor Diskriminierung aufgrund ihrer sexuellen Identität explizit zu garantieren. „Beim Abbau von Diskriminierung Homosexueller ist auf rechtlicher Ebene viel erreicht. … Weiterlesen

Der Landesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Andreas Steppuhn hat daran erinnert, dass die Bundesregierung im Verlaufe des Jahres 2010 eine Neuorganisation der Job-Center umzusetzen hat. Angesichts dessen, dass dieses eine Vorgabe des Bundesverfassungsgerichtes ist, aber auch der sich abzeichnenden schwierigen Lage auf dem Arbeitsmarkt kann dieses Vorhaben nicht länger … Weiterlesen

Gesundheitsminister Norbert Bischoff hat die Pläne der Berliner Koalition zum Umbau der Gesundheitsfinanzierung in Deutschland als sozial unausgewogen und für die öffentliche Hand nicht finanzierbar kritisiert. Bischof sprach am Samstag auf dem Neujahrsempfang der AOK Sachsen-Anhalt in Halle von einem „absurden Unterfangen“, einkommensunabhängige Arbeitnehmerbeiträge einführen zu wollen, um dann soziale … Weiterlesen

Zum Jahrestag der Zerstörung Magdeburgs am 16. Januar 1945 erklärt die Magdeburger Landtagsabgeordnete Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Landesvorsitzende der SPD: „Es ist unerträglich, dass 65 Jahre nach Kriegsende die Ewiggestrigen immer noch versuchen, den 2. Weltkrieg zu verharmlosen. Die Nazis verhöhnen damit die Opfer des schrecklichen Krieges, den … Weiterlesen

Lohndrückerei und Tarifflucht wirksam verhindern! Seit Monaten häufen sich Berichte über Lohndrückerei und Tarifflucht bei der Drogeriekette Schlecker. Jetzt ist es an der Zeit, dies endgültig wirksam zu unterbinden. Schlecker verliert seit Jahren Marktanteile im harten Konkurrenzkampf der großen Drogerieketten. Auf die Verluste reagierte Schlecker mit einer neuen “Unternehmensstrategie”: Die … Weiterlesen

Zur heutigen Eröffnung der Internationalen Grünen Woche erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Waltraud Wolff: Es ist richtig, den Klimaschutz zum zentralen Thema der Grünen Woche zu machen. Es ist aber vor allem notwendig ehrlich Bilanz zu ziehen. Die Landwirtschaft trägt zum Klimawandel bei, Minimierungspotentiale sind … Weiterlesen

Im Gesetzes- und Verordnungsblatt des Landes Sachsen-Anhalt vom 30. Dezember 2009 wurde eine neue Versetzungsverordnung veröffentlicht. Sie gilt ab sofort. „Ich gratuliere dem Kultusminister zu seiner Einsicht. Scheinbar ist die bildungspolitische Debatte nicht ganz an Herrn Olbertz vorbei gegangen.” sagte Rita Mittendorf, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und weiter: “Mit der … Weiterlesen

Bundestagsabgeordneter Burkhard Lischka zu Gast bei Oberbürgermeister Eckhard Naumann in Wittenberg. Bericht im RBW Regionalfernsehen vom 13.01.2010 »

Ad Hoc News vom 13.01.2010: Politiker von SPD und Linke haben Änderungen bei der Grundsicherung für Arbeitslose gefordert. Der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka will die Höhe der ALG-II-Bezüge stärker an die Beschäftigungsdauer im Berufsleben koppeln. “Wer 30 Jahre lang gearbeitet und Beiträge in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, kann nicht genauso … Weiterlesen

Mittendorf: Kultusminister schafft de facto Hauptschulbildungsgang ab – Schulgesetzliche Regelung notwending In Gesetzes- und Verordnungsblatt des Landes Sachsen-Anhalt vom 30. Dezember 2009 wurde eine neue Versetzungsverordnung veröffentlicht. Sie gilt ab sofort. Dazu erklärt Rita Mittendorf, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landfraktion: “Ich gratuliere dem Kultusminister zu seiner Einsicht. Scheinbar ist die bildungspolitische … Weiterlesen

Jusos unterstützen Starkes Zeichen für die Demokratie Wie bereits im vergangenen Jahr wird sich der Juso-Landesarbeitskreis (LAK) „gegen Rechtsextremismus“ auch am 16. Januar 2010 mit einem breiten Informationsangebot an der Meile der Demokratie auf dem Breiten Weg in Magdeburg beteiligen. Zwischen 12 und 18 Uhr lädt der LAK alle interessierten … Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, sicherlich haben viele von Ihnen bereits gehört oder gelesen, dass unser schönes Burger Kino Gefahr läuft geschlossen zu werden. Mit dem Kino würde wieder ein Stück Burger Identität verloren gehen, hätten die Menschen die hier wohnen wieder ein Ziel weniger, zu dem sie gehen könnten. … Weiterlesen

Insgesamt konnten 402 Kinder beschenkt werden (eigentlich 405, aber eine Familie ist nach Köln verzogen, so dass diese Wunschzettel nicht mehr realisiert wurden). Davon kamen 251 Kinder über die Works gGmbH, 98 Kinder aus Einrichtungen der Arbeiterwohlfahrt in Merseburg und Leuna, 46 Kinder über Familienpflegerinnen des Jugendamtes und 6 Kinder … Weiterlesen

Am gestrigen Donnerstag, den 7. Januar fand das von der Volksstimme und dem Stadtwahlleiter Kersten Schumacher gemeinsam initiierte Forum zur anstehenden Bürgermeisterwahl statt. Trotz Schneeglätte und frostiger Temperaturen fanden sich mehr als 350 Bürger in der Stadthalle ein, um die fünf zur Wahl stehenden Bürgermeisterkandidaten kennen zu lernen. Wie bereits … Weiterlesen

Was für Hollywoodstars der Gewinn des Oscars ist, ist für ein SPD-Mitglied der Gewinn des Dröscher-Preises. Mit dem “Wilhelm-Dröscher-Preis” hält die SPD das Andenken des Sozialdemokraten Wilhelm Dröscher lebendig, der 1946 in die SPD eintrat, Landtags- und Bundestagsabgeordneter, Schatzmeister und Präsident der Europäischen Sozialisten war. Er starb am 18. November … Weiterlesen

SPD nimmt Landtagswahl ins Visier und will die Basis stärken Mit neuen Ideen will die SPD Anhalt-Bitterfeld in 2010 zu alter Stärke zurückfinden. Nach den Niederlagen bei der Bundestags- und Europawahl stellen die Sozialdemokraten in Anhalt-Bitterfeld die Weichen für den Neuanfang.